Artikel zur Lage

Ordnungsrufe  aus Moskau – Anmerkungen zu einer überfälligen Offenbarung

Als Wladimir Putin im Vorfeld der soeben durchgeführten G20-Tagung Redakteure der Londoner Financial Times in den Kreml einlud, um der Welt mitzuteilen, dass er die „liberale Idee“, insbesondere den „Multikulturalismus“ für „völlig überlebt“ halte, ging ein Aufschrei der Empörung durch die westlichen Medien. Aber hat jemand genauer nach Putins Botschaft gefragt? ❖ weiterlesen ►

Artikel zur Lage

INF, Venezuela, neue Konstellationen? Eine Annäherung.

Für dieses Treffen war das Thema „Vom einheitlichen Nationalstaat zum Rechtsstaat“ angesagt. Auf Grund der Vorgänge um Venezuela, der Kündigung des INF-Vertrags durch die USA wie auch durch Russland und die daraus resultierende Furcht vieler Menschen vor einer jetzt möglicherweise wachsenden Kriegsgefahr einigten wir uns, das angesagte Thema des Staates auf das nächste Treffen zu verschieben und uns zunächst den aktuellen politischen Fragen zuzuwenden, einfach, um zu verstehen, was sich ereignet. ❖ weiterlesen ►

Analysen

INF-Kündigung – Ende einer europäischen Illusion

Der INF-Vertrag wurde gekündigt. Beide Vertragspartner, zuerst die USA, danach Russland, haben erklärt, den Vertrag verlassen zu wollen. In einem halben Jahr soll die Kündigung wirksam werden. Europa, im engeren Sinne die herrschenden politischen Kreise der Europäischen Union erwachen aus einer Illusion, in der sie sich unter dem Schirm des globalen atomaren Patts in Sicherheit glaubten. Jetzt wird eine Aufrüstungsspirale befürchtet. ❖ weiterlesen ►

Allgemeines

Ukraine – aktuelle politische Eiertänze und langfristige Strategien

Was lange zu erwarten war, ist endlich geschehen: Petro Poroschenko, zurzeit noch Präsident der Ukraine, läuft der westlichen Politik aus dem Ruder. Mit der von ihm erlassenen Verordnung des Kriegszustandes wegen angeblicher russischer Bedrohung vergreift er sich nicht nur in der Dimension, indem er angesichts eines regelbaren Grenzkonfliktes nach dem Kriegsrecht greift, er entgleitet mit seinen Aufforderungen an die „westlichen Mächte“, ihn militärisch gegen Russland in diesem Konflikt zu unterstützen, offensichtlich auch den Gleisen westlicher Politik. ❖ weiterlesen ►

Analysen

Zum Frieden? Ja, bitte!

Zum Gedenken an den hundertsten Jahrestag des Kriegsendes von 1918 ist der neue Nationalismus, der sich mit Donald Trumps „Amerika first“ beschleunigt verbreitet, scharf in die Kritik gekommen. Bei der Gedenkfeier in Paris verurteilte Macron den neuen Nationalismus in Gegenwart Wladimir Putins und Donald Trumps. Wie ernst zu nehmen sind solche Auftritte, wenn Nationalismus nur durch Patriotismus ersetzt oder eine Ebene höher auf ‚Europäische Souveränität‘ verschoben wird und wenn zugleich eine europäische Armee gefordert wird? Wo liegen die Abgründe dieses Aufrufs? Wo die wirklichen Alternativen? ❖ weiterlesen ►

Allgemeines

Will Russland Europa schwächen?

Die Behauptung, Russland wolle Europa schwächen, wird in letzter Zeit auf dem Schauplatz der medialen Propaganda von westlicher Presse und von westlichen Politaktivisten zunehmend vorgetragen. Dazu sage ich ganz klar: Nein! Russland will Europa nicht schwächen. Russland kann ohne Europa nicht existieren, so wie Europa nicht ohne Russland. Darüber kann es keine zwei Meinungen geben. Die Frage ist allein: wie? ❖ weiterlesen ►

Tagesthemen

Idlip: Eingreifen, aber wie? Anmerkungen zur Perversion eines Dialogs

Wer nach dem Treffen der deutschen Bundeskanzlerin  und des russischen Präsidenten  in Sotchi im Mai dieses Jahres und dem Folgetreffen vor ein paar Wochen in Meseburg die Erklärungen der beiden auf sich wirken ließ, die sie vor dem Eintritt in die Gespräche vor der Presse abgaben, hätte sich der Hoffnung hingeben können, dass nun wieder eine Phase engerer deutsch-russischer Beziehungen eingeleitet werde. Erklärte Angela Merkel ❖ weiterlesen ►

Tagesthemen

Aufstand gegen Trump?

Quer zu allen anderen Ereignissen, welche die Welt zurzeit beunruhigen, wehen im „Weißen Haus“ und darum herum zurzeit bemerkenswerte Winde. Ein „hoher Mitarbeiter“, so meldete es die „New York Times“ vor ein paar Tagen, klärte die amerikanische und die Weltöffentlichkeit mit einem anonymen Text darüber auf, dass es eine „stille Widerstandsbewegung innerhalb der Regierung“ gegen Trump gebe. Sie sei bemüht, dessen erratische Unberechenbarkeit im Interesse des „beständigen Staates“, gemeint sind selbstverständlich „die Amerikaner“, die USA, zu korrigieren. ❖ weiterlesen ►

Tagesthemen

Russland, Sommer 2018: Zu Besuch bei einem alten Freund.

Vorweg ein paar Informationen: Michail Juchma (82), ist vielfach prämierter Autor, Mitglied des russischen und tschuwaschischen Schriftstellerverbandes, Autor von Büchern zur tschuwaschischen und russischen Geschichte, Sammler von Märchen und vom Vergessen bedrohter alter Erzählungen der Völker Russlands, Autor vieler, über die Grenzen der tschuwaschischen Republik hinaus gesungener Lieder, Verfasser von Komödien und Kurzdramen, seit 1992 Begründer und Leiter des tschuwaschischen Kulturzentrums in Tscheboksary an der ❖ weiterlesen ►

Artikel zur Lage

Europa oder Deutschland first? – Anmerkungen zu einer Scheinalternative im Asylstreit

Europa retten? Deutschland retten? Vor wem? Es scheint, dass die in den zurückliegenden Jahren allgegenwärtige ‚russische Bedrohung‘ in Deutschland und Europa zurzeit von einem Problem in den Hintergrund gedrängt wird, von dem in staatstragenden Kreisen offenbar noch mehr als von der ‚russischen Gefahr‘ befürchtet wird, dass es die Einheit Europas, zumindest die Regierungsfähigkeit der Großen Koalition Deutschlands sprengen könnte. ❖ weiterlesen ►

Analysen

Russland ohne Europa? Auf der Suche nach der „russischen Idee“ – oder ist Russland nationalistisch?

  Mit der vierten Amtszeit Wladimir Putins tritt Russland in eine neue Phase seiner nachsowjetischen Entwicklung ein. Zweifellos ist Putins Wiederwahl ein Ausdruck davon, dass die russische Bevölkerung in ihrer großen Mehrheit nach wie vor Stabilität sucht. Und nicht zu Unrecht muss das Votum für ihn auch als Votum für eine stärkere Besinnung Russlands auf einen vom Westen unabhängigen eigenen Weg verstanden werden. Putin wird ❖ weiterlesen ►

Thesen Positionen

Deutschland – Neutral zwischen Ost und West. Unfertige Gedanken zum Mitdenken

Es wird Zeit, sich darauf zu besinnen, dass Neutralität die einzige sinnvolle Lehre aus den beiden Weltkriegen sein kann, die beide Male von deutschem Boden ausgingen, deren Folgen auch in unserem Land bis zum heutigen Tag noch spürbar sind. Neutralität muss heute Dreh- und Angelpunkt aller Überlegungen deutscher Politik sein, damit Deutschland nicht ein drittes Mal zum Schauplatz der Konfliktaustragung zwischen  Ost und West im ❖ weiterlesen ►

Artikel zur Lage

Angst vor Russland, warum? Der genauere Blick auf die Putinschelte

Wird der Westen von Russland bedroht? Glaubt man den Kommentaren, die gegenwärtig rund um den `Fall Skripal‘ wieder einmal Konjunktur haben, dann müsste man das annehmen. Man kann allerdings auch die Frage stellen, die sich hinter all dem Getöse erhebt: Woher diese Angst? Wovor fürchten sich die USA – obwohl doch die ‚einzige Weltmacht‘? Wovor fürchtet sich die EU – obwohl doch im Besitz der ❖ weiterlesen ►

Tagesthemen

Salisbury – Hintergründe ohne Tatsachen

  Die einzige zum Giftanschlag von Salibury bekannte Tatsache ist – dass es bisher keine Tatsachen gibt: Keine Fakten, wer, wie, wann das Gift nach Salisbury transportiert hat und wie es eingesetzt wurde.  Selbst die Opfer wurden bisher nicht befragt. Stattdessen eine „lange Liste bösartiger Aktivitäten Russlands“ seitens der britischen Regierung,  die beweisen soll, dass Russland „höchst wahrscheinlich … verantwortlich ist für diesen rücksichtslosen und ❖ weiterlesen ►

Putin

Putins Wahlsieg – Signal für ein Russland nach Putin?

In Russland wurde gewählt. Was zu erwarten war, ist eingetreten: eine überwältigende Mehrheit für Wladimir Putin. In Zahlen: 76,69 % für Putin, 11,77 % für seinen sozialistischen Herausforderer Pawel Grudinin , 5,65 % für den ewigen Provokateur Wladimir Schirinowski; die restlichen Kandidaten und Kandidatinnen fielen weit unter die 5% Marke. „Korruptionsjäger“ Alexei Nawalny scheiterte mit seinem Boykottaufruf.  Die Botschaft der Wahl ist unüberhörbar:  Stabilität, Sicherheit, ❖ weiterlesen ►

Allgemeines

Europa ohne Russland? Unzeitgemäße Betrachtungen zu einem zeitgemäßen Problem.

Kann es Europa ohne Russland geben? Die politischen Ereignisse der letzten Zeit, in der sich Europa und Russland immer weiter voneinander zu entfernen scheinen, lassen solche Fragen, die nach der „Öffnung des Eisernen Vorhangs“ durch Michail Gorbatschow ganz unvorstellbar schienen, inzwischen immer drängender in den Raum treten. Aber so sehr die Frage sich inzwischen aufdrängt, so wenig ist sie mit einem einfachen Ja oder Nein ❖ weiterlesen ►

Allgemeines

Das Lindenblatt auf Putins Schulter – oder warum Putin auf Wahlkampfreisen geht

In Russland wird demnächst  ein neues Staatsoberhaupt gewählt.  Das neue wird das alte sein, Wladimir Putin. Das ist die allgemeine Erwartung, der man wohl zustimmen muss: Putin hat das Land stabilisiert. Er hat den Schuldendrachen besiegt, der Russland nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion in seinen Klauen hielt. Er hat die Zinsgier des internationalen Kapitals zurückgewiesen, als er bei seinem Amtsantritt weitere Kredite des IWF und ❖ weiterlesen ►

Mit mir geführte Gespräche

Revolution oder Revolte (jetzt auf deutsch)

Kai Ehlers: Als wir uns vor 30 Jahren kennenlernten, versuchte Michail Gorbatschow gerade die Sowjetunion zu reformieren. Unser gemeinsames Buch »25 Jahre Perestroika« erzählt davon, wie Du mit Deinen politischen Freunden versucht hast, der Entwicklung eine sozialistische Richtung zu geben. Heute sehen wir uns indessen einem semi-kapitalistischen Russland, einer Amerikanisierung des sogenannten Sozialstaats in Deutschland und Europa sowie einer neoliberalen Globalisierung in der ganzen Welt ❖ weiterlesen ►

Artikel zur Lage

Kleiner Service zur aktuellen „Nationalen Sicherheitsstrategie“ der USA vom Dez. 2017

Soeben stellten die US-Behörden ihren diesjährigen 68 Seiten umfassenden Bericht zur „Nationalen Sicherheitsstrategie“ vor. Es wird niemanden verwundern, dass die Strategie ganz nach dem von Trump ausgegebenen Motto „Make Amerika great again“ und „America first“ ausgerichtet ist, dem internationale Abkommen ohne Rücksicht auf Folgen in der Praxis der Trump´schen Administration bereits untergeordnet wurden. Im Trumps mündlichem Vortrag gehen die wenigen inhaltlichen Inseln möglicher Kooperation zudem ❖ weiterlesen ►

Analysen

Russland, EU, NATO – ist Frieden möglich?

Leicht überarbeiteter Vortrag vom bundesweiten und internationalen Friedensratschlag unter dem Motto „Nicht Aufrüstung, sondern Abrüstung“ in Kassel vom 2./3. 12. 2017 Zum großen Friedensratschlag in Kassel versammelten sich mehr als 500 Menschen aus allen Teilen Deutschlands und verschiedenen politischen Strömungen. Dazu ausländische Gäste. In mehr als zwei Dutzend Workshops wurde der Frage mit Sachvorträgen und Debatten nachgegangen, wie den aktuellen Krisen- und kriegstreiberischen Tendenzen, die ❖ weiterlesen ►

Artikel zur Lage

Was kommt nach Putin? Kai Ehlers im Gespräch mit Boris Kagarlitzki

Russland geht auf die nächsten Präsidentenwahlen im Jahr 2018 zu. Es gibt eine Stimmung im Lande, die befürchtet, dass den Zeiten der relativen Stabilität nunmehr Zeiten sozialer Probleme folgen könnten, dass Putin die von ihm betriebene Politik des Krisenmanagers, des Lavierens im Konsens zwischen den verschiedenen gesellschaftlichen Kräften nicht mehr in der gleichen Weise wie bisher halten könne, dass eine Zeit der Instabilität bevorstehe, die ❖ weiterlesen ►

Forum Integrierte Gesellschaft

Russland 2017 – Impressionen einer Sommerreise

Bericht vom Forum integrierte Gesellschaft, Ausgabe 58 Liebe Freunde, liebe Freundinnen des Forums integrierte Gesellschaft Das war doch wieder einmal ein gelungenes Treffen, in dem unsere gute alte Jurte erneut ihre volle Kraft zeigen konnte, nachdem das letzte Treffen zum Thema Europa mangels Beteiligung praktisch nicht stattfinden konnte. Meine Lebensgefährtin Frederike von Dall `Armi und ich, Kai Ehlers hatten eingeladen, um über unseren kürzlich in ❖ weiterlesen ►

Allgemeines

Krieg oder Frieden? Dem Treffen der 20 zum Geleit.

In Hamburg treffen sie just zusammen, um zu beraten, wie es in der Welt politisch weitergehen soll – in einer Zeit, in der kaum jemand weiß, wie es weitergehen kann. Hier finden Sie den Video-Mitschnitt eines Vortrags, der sich passend zu den Vorgängen in Hamburg mit den anstehenden Fragen befasst: Stichworte zur gegenwärtigen Lage, Stichworte zu möglichen Alternativen, sowie Einschätzungen zu der Rollneverteilung zwischen den ❖ weiterlesen ►