Forum Integrierte Gesellschaft

Demokratie denken – dem Frieden dienen

Demokratie und Frieden sind ‚eigentlich‘ untrennbar. Sie basieren beide auf Vertrauen, das die Menschen in guten Zeiten zueinander entwickeln und auch in schwierigen Zeiten miteinander halten können. Tatsächlich wird diese Verbindung allerdings durch die heute stattfindende Bürokratisierung demokratischer Strukturen nach innen und die Verwandlung ‚demokratischer Werte‘ in eine politische Waffe gegen angebliche oder wirkliche Bedrohungen von außen in zunehmendem Maße in Frage gestellt. ❖ weiterlesen ►

Thesen Positionen

Interview mit Kai Ehlers: Rechte Zeitenwende?

Wir erleben heute eine Zeitenwende in der globalen Politik, die radikale Rechte feiert weltweite Erfolge. Politiker werden gewählt, die radikal und ausschließlich die Privilegien ihres eigenen Landes durchsetzen wollen, das Nationalgefühl stärken und alte Ressentiments neu beleben. Was sind die Ursachen für diese weltweite Entwicklung? ❖ weiterlesen ►

Forum Integrierte Gesellschaft

Vom einheitlichen Nationalstaat zum Staat als Rechtsgemeinschaft

„Vom einheitlichen Nationalstaat zum Staat als Rechtsgemeinschaft – was kann das bedeuten?“ So lautete die Fragestellung der letzten Runde des „Forums integrierte Gesellschaft“. Das Gespräch drehte sich um die Kernfrage, was eine Beschränkung des Staates auf rechtliche Aufgaben bedeuten würde, genauer, was man sich unter einem „Staat als Rechtsgemeinschaft“ vorstellen müsse, die das ökonomisch dominierte Monopol des einheitlichen Nationalstaates hinter sich lässt. ❖ weiterlesen ►

Artikel zur Lage

INF, Venezuela, neue Konstellationen? Eine Annäherung.

Für dieses Treffen war das Thema „Vom einheitlichen Nationalstaat zum Rechtsstaat“ angesagt. Auf Grund der Vorgänge um Venezuela, der Kündigung des INF-Vertrags durch die USA wie auch durch Russland und die daraus resultierende Furcht vieler Menschen vor einer jetzt möglicherweise wachsenden Kriegsgefahr einigten wir uns, das angesagte Thema des Staates auf das nächste Treffen zu verschieben und uns zunächst den aktuellen politischen Fragen zuzuwenden, einfach, um zu verstehen, was sich ereignet. ❖ weiterlesen ►

Analysen

INF-Kündigung – Ende einer europäischen Illusion

Der INF-Vertrag wurde gekündigt. Beide Vertragspartner, zuerst die USA, danach Russland, haben erklärt, den Vertrag verlassen zu wollen. In einem halben Jahr soll die Kündigung wirksam werden. Europa, im engeren Sinne die herrschenden politischen Kreise der Europäischen Union erwachen aus einer Illusion, in der sie sich unter dem Schirm des globalen atomaren Patts in Sicherheit glaubten. Jetzt wird eine Aufrüstungsspirale befürchtet. ❖ weiterlesen ►

Tagesthemen

Vexierbild Venezuela – erneute Offenbarung des globalen Patts

Ein irritierendes Bild entsteht gegenwärtig vor den Augen der Weltöffentlichkeit: Venezuela, vielen Menschen auf Grund seiner reichen Erdölvorkommen noch als Gesellschaft in Erinnerung, die Wohlfahrtsgeschenke an die Bevölkerung verteilen konnte, ist in krasses Elend abgesunken. Mord, Raub, Totschlag, Hunger und staatlicher Terror gegen die Opposition bestimmen den Alltag. Ein Bürgerkrieg schwelt schon lange und droht jetzt offen auszubrechen.
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Themenhefte

Kapital ohne Kapitalismus?

Kapital ohne Kapitalismus. Ist das eine sinnlose Formulierung, nachdem die sozialistische Utopie mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und dem Sieg des Kapitalismus endete? Ist es eine notwendige Forderung, nachdem erkennbar wird, dass der heute sich ausbreitende Turbokapitalismus die Krise des Sozialismus nur noch zur generellen Krise des Kapitalismus vertieft? Aber wenn nicht so und auch nicht so, dann wie anders? Wo beginnen, wenn man sich nicht in längst bekannten Endlosschleifen müde laufen will? ❖ weiterlesen ►

Allgemeines

Ukraine – aktuelle politische Eiertänze und langfristige Strategien

Was lange zu erwarten war, ist endlich geschehen: Petro Poroschenko, zurzeit noch Präsident der Ukraine, läuft der westlichen Politik aus dem Ruder. Mit der von ihm erlassenen Verordnung des Kriegszustandes wegen angeblicher russischer Bedrohung vergreift er sich nicht nur in der Dimension, indem er angesichts eines regelbaren Grenzkonfliktes nach dem Kriegsrecht greift, er entgleitet mit seinen Aufforderungen an die „westlichen Mächte“, ihn militärisch gegen Russland in diesem Konflikt zu unterstützen, offensichtlich auch den Gleisen westlicher Politik. ❖ weiterlesen ►

Analysen

Zum Frieden? Ja, bitte!

Zum Gedenken an den hundertsten Jahrestag des Kriegsendes von 1918 ist der neue Nationalismus, der sich mit Donald Trumps „Amerika first“ beschleunigt verbreitet, scharf in die Kritik gekommen. Bei der Gedenkfeier in Paris verurteilte Macron den neuen Nationalismus in Gegenwart Wladimir Putins und Donald Trumps. Wie ernst zu nehmen sind solche Auftritte, wenn Nationalismus nur durch Patriotismus ersetzt oder eine Ebene höher auf ‚Europäische Souveränität‘ verschoben wird und wenn zugleich eine europäische Armee gefordert wird? Wo liegen die Abgründe dieses Aufrufs? Wo die wirklichen Alternativen? ❖ weiterlesen ►

Forum Integrierte Gesellschaft

Fragen zum Deutsch-Sein heute

Gibt es für Deutsche in der heutigen Weltentwicklung eine besondere Aufgabe, könnte oder dürfte es sie geben, die nicht in alte oder neue nationalistische Muster abgleitet? Das ist, zugegeben, eine heikle Frage, die nur mit Behutsamkeit anzufassen ist. Um es gleich vorweg zu sagen: Wir kamen weder zerknirscht noch zu besonders aktivem Deutschsein angestachelt aus dieser Runde, vielmehr mit dem klaren Impuls, Antworten auf diese Frage nicht im Deutschsein, sondern in der Suche nach dem Menschwerden zu finden. Das ist natürlich ein schwieriger, widersprüchlicher Weg… ❖ weiterlesen ►

Tagesthemen

Idlip: Eingreifen, aber wie? Anmerkungen zur Perversion eines Dialogs

Wer nach dem Treffen der deutschen Bundeskanzlerin  und des russischen Präsidenten  in Sotchi im Mai dieses Jahres und dem Folgetreffen vor ein paar Wochen in Meseburg die Erklärungen der beiden auf sich wirken ließ, die sie vor dem Eintritt in die Gespräche vor der Presse abgaben, hätte sich der Hoffnung hingeben können, dass nun wieder eine Phase engerer deutsch-russischer Beziehungen eingeleitet werde. Erklärte Angela Merkel ❖ weiterlesen ►

Tagesthemen

Aufstand gegen Trump?

Quer zu allen anderen Ereignissen, welche die Welt zurzeit beunruhigen, wehen im „Weißen Haus“ und darum herum zurzeit bemerkenswerte Winde. Ein „hoher Mitarbeiter“, so meldete es die „New York Times“ vor ein paar Tagen, klärte die amerikanische und die Weltöffentlichkeit mit einem anonymen Text darüber auf, dass es eine „stille Widerstandsbewegung innerhalb der Regierung“ gegen Trump gebe. Sie sei bemüht, dessen erratische Unberechenbarkeit im Interesse des „beständigen Staates“, gemeint sind selbstverständlich „die Amerikaner“, die USA, zu korrigieren. ❖ weiterlesen ►

Tagesthemen

Russland, Sommer 2018: Zu Besuch bei einem alten Freund.

Vorweg ein paar Informationen: Michail Juchma (82), ist vielfach prämierter Autor, Mitglied des russischen und tschuwaschischen Schriftstellerverbandes, Autor von Büchern zur tschuwaschischen und russischen Geschichte, Sammler von Märchen und vom Vergessen bedrohter alter Erzählungen der Völker Russlands, Autor vieler, über die Grenzen der tschuwaschischen Republik hinaus gesungener Lieder, Verfasser von Komödien und Kurzdramen, seit 1992 Begründer und Leiter des tschuwaschischen Kulturzentrums in Tscheboksary an der ❖ weiterlesen ►

Artikel zur Lage

Trump und Putin – ein prekäres Patt

Am 16. Juli dieses Jahres soll geschehen, was schon längst hätte geschehen sollen: der russische und der amerikanische Präsident wollen sich zu einem Zweiergipfel in Helsinki treffen. Die Wahl des Ortes darf man getrost als Botschaft verstehen, die von diesem Treffen ausgehen soll. ….
Das Treffen ist zweifellos zu begrüßen, ebenso wie das vorangegangene Treffen zwischen Trump und Kim Jong-un. Aber mehr noch als bei dem Treffen in Korea stellt sich die Frage, was tatsächlich bewegt werden wird. ❖ weiterlesen ►

Artikel zur Lage

Europa oder Deutschland first? – Anmerkungen zu einer Scheinalternative im Asylstreit

Europa retten? Deutschland retten? Vor wem? Es scheint, dass die in den zurückliegenden Jahren allgegenwärtige ‚russische Bedrohung‘ in Deutschland und Europa zurzeit von einem Problem in den Hintergrund gedrängt wird, von dem in staatstragenden Kreisen offenbar noch mehr als von der ‚russischen Gefahr‘ befürchtet wird, dass es die Einheit Europas, zumindest die Regierungsfähigkeit der Großen Koalition Deutschlands sprengen könnte. ❖ weiterlesen ►

Analysen

Krise des Nationalstaats – und neue Gliederung des sozialen Organismus. Blick auf eine mögliche Alternative zur multipolaren Unordnung

Die globale Ordnung ist im Umbruch. Neuer Nationalismus und Missachtung nationaler Souveränität durch das große Kapital lähmen sich gegenseitig. Die Notwendigkeit prinzipieller Veränderungen der Völker- und der ihr zugrunde liegenden Lebensordnung, die das Leben von dem Diktat einer alles deformierenden Ökonomie und dem Gespenst Orwellscher Staatsrealitäten befreien könnten, tritt immer drängender zutage. Die weitestreichende Perspektive liegt heute in einer Entflechtung des nationalen Einheitsstaates, in dem das Diktat der Ökonomie nicht weiter wie bisher konserviert wird. Sie bringt die nach dem ersten Weltkrieg aufgekommene Idee einer Dreigliederung des sozialen Organismus wieder in den Blick. Welche Botschaft enthält diese Idee für heute, nachdem bisherige Ansätze zur Überwindung der zerstörerischen Herrschaft des Kapitals nicht die Ergebnisse gebracht haben, für die immer wieder gekämpft wurde? ❖ weiterlesen ►

Artikel zur Lage

Putins Rosen, Merkels Lächeln – ein Pfingstwunder oder ein Versprechen?

Man möchte sich die Augen reiben angesichts der aktuellen Reisetätigkeit deutscher Politikerinnen und Politiker in Richtung Russland…, begleitet von wohlwollenden Kommentaren aus der zweiten Reihe des politischen Establishments, der Wirtschaft und der Medien aus Deutschland wie auch aus dem europäischen Raum. Hat der provozierende Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran eine neue Phase deutsch-russischer und darüber hinaus europäisch russischer Beziehungen eingeleitet? Man möchte es glauben. ❖ weiterlesen ►

Forum Integrierte Gesellschaft

Deutschland – „von dem Willen beseelt…dem Frieden der Welt zu dienen?“

Thema des Treffens war die Rolle Deutschlands in den gegenwärtigen globalen Konflikten, konkret die Frage, ob eine deutsche Neutralität denkbar und machbar ist, wenn Ost und West in der Weise aufeinanderprallen, wie es zurzeit der Fall ist.
Was wäre unter Neutralität zu verstehen, wenn sie aus mehr bestehen sollte, als ein Sich-Heraushalten aus Konflikten? ❖ weiterlesen ►

Analysen

Russland ohne Europa? Auf der Suche nach der „russischen Idee“ – oder ist Russland nationalistisch?

  Mit der vierten Amtszeit Wladimir Putins tritt Russland in eine neue Phase seiner nachsowjetischen Entwicklung ein. Zweifellos ist Putins Wiederwahl ein Ausdruck davon, dass die russische Bevölkerung in ihrer großen Mehrheit nach wie vor Stabilität sucht. Und nicht zu Unrecht muss das Votum für ihn auch als Votum für eine stärkere Besinnung Russlands auf einen vom Westen unabhängigen eigenen Weg verstanden werden. Putin wird ❖ weiterlesen ►

Analysen

Herrschaft des Mutmaßlichen – über die Chancen in einer prekären Stagnation

Über 100 Raketen wurden in der Nacht vom 13. auf den 14. April von amerikanischen, britischen und französischen Stationen auf den souveränen Staat Syrien abgeschossen, um Syrien für einen ‚mutmaßlichen‘ Giftgaseinsatz in der Stadt Duoma zu ‚bestrafen‘. Deutsches Militär war nicht beteiligt, Deutschland unterstütze den Angriff jedoch, wie Kanzlerin Merkel vor und nach dem Bombardement ausdrücklich erklärte.[1] Desgleichen die Spitzen der Europäischen Union. Ebenso die ❖ weiterlesen ►

Thesen Positionen

Deutschland – Neutral zwischen Ost und West. Unfertige Gedanken zum Mitdenken

Es wird Zeit, sich darauf zu besinnen, dass Neutralität die einzige sinnvolle Lehre aus den beiden Weltkriegen sein kann, die beide Male von deutschem Boden ausgingen, deren Folgen auch in unserem Land bis zum heutigen Tag noch spürbar sind. Neutralität muss heute Dreh- und Angelpunkt aller Überlegungen deutscher Politik sein, damit Deutschland nicht ein drittes Mal zum Schauplatz der Konfliktaustragung zwischen  Ost und West im ❖ weiterlesen ►

Artikel zur Lage

Angst vor Russland, warum? Der genauere Blick auf die Putinschelte

Wird der Westen von Russland bedroht? Glaubt man den Kommentaren, die gegenwärtig rund um den `Fall Skripal‘ wieder einmal Konjunktur haben, dann müsste man das annehmen. Man kann allerdings auch die Frage stellen, die sich hinter all dem Getöse erhebt: Woher diese Angst? Wovor fürchten sich die USA – obwohl doch die ‚einzige Weltmacht‘? Wovor fürchtet sich die EU – obwohl doch im Besitz der ❖ weiterlesen ►

Tagesthemen

Salisbury – Hintergründe ohne Tatsachen

  Die einzige zum Giftanschlag von Salibury bekannte Tatsache ist – dass es bisher keine Tatsachen gibt: Keine Fakten, wer, wie, wann das Gift nach Salisbury transportiert hat und wie es eingesetzt wurde.  Selbst die Opfer wurden bisher nicht befragt. Stattdessen eine „lange Liste bösartiger Aktivitäten Russlands“ seitens der britischen Regierung,  die beweisen soll, dass Russland „höchst wahrscheinlich … verantwortlich ist für diesen rücksichtslosen und ❖ weiterlesen ►