Analysen

Wladimir Putins Rolle im russischen Machtgefüge – eine notwendige Skizze

Überarbeitete und aktualisierte Fassung eines Vortrags, gehalten bei einer Veranstaltung der Marx-Engels-Stiftung in Kassel am 14.05.2022 Liebe Freundinnen, liebe Freunde. Um Putins Rolle in der Machtstruktur, in der Politik Russlands richtig einordnen zu können, reicht es nicht, ihn als „KGBtschik“ klein reden zu wollen, ebenso wenig ihn als demokratisch gewählten Präsidenten zu verharmlosen, noch weniger allerdings ihn als Faschisten zu dämonisieren, wie es gegenwärtig in ❖ weiterlesen ►

Analysen

Wer will welchen Frieden? Zur Frage nach den Zielen im Ukrainischen Krieg.

Wer Frieden will, muss nach den Ursachen des Krieges fragen. Drei Ansätze schälen sich dafür bei der Analyse des Kriegsgeschehens in der Ukraine heraus. Der eine lautet: Wer ist in diesem Krieg Aggressor und wer der Angegriffene? Der andere: Wie könnte eine Verhandlungslösung für einen zukünftigen Status der Ukraine aussehen? Und schließlich: Was also hieße es, Brücken zu bauen? ❖ weiterlesen ►

Forum Integrierte Gesellschaft

Noch einmal: Brücken bauen – aber wie?

Das zurückliegende Treffen stand unter dem nach wie vor aktuellen Thema des Krieges in der Ukraine und, dringender als zuvor schon, unter dem Leitgedanken „Ukraine: Krieg führen oder Brücken bauen?“, der schon früher auf dieser Website formuliert wurde. Im Zentrum stand jetzt die Frage nach Ursachen und Zielen des Krieges, scharf gefragt: Wer sind die Verursacher? ❖ weiterlesen ►

Artikel zur Lage

„Neue Sicherheitsarchitektur“? Warum nur für Europa? Warum erst jetzt? Warum nicht gleich?

Im Krieg, der gegenwärtig in der Ukraine stellvertretend zwischen dem „Westen“ und Russland geführt wird, sprechen deutsche Politiker davon, jetzt eine Sicherheitsarchitektur für Europa entwickeln zu wollen. Gut. Aber warum nur für Europa? Warum erst jetzt? Und warum nicht für den ganzen eurasischen Raum mit Wirkung auf die globale Stabilität? ❖ weiterlesen ►

Analysen

Wann begann der ukrainische Krieg? Auf den Spuren eines unerkannten Déjà-vu

Begann der Krieg am 24. Februar 2022, als russische Truppen die Grenze zur Ukraine überschritten? Begann er am dreiundzwanzigsten, als der ukrainische Präsident Selenski in Erwartung des russischen Einmarsches mobilisierte? Am zweiundzwanzigsten, als Russland die beiden Republiken Donezk und Lugans anerkannte und sich zu deren Verteidigung verpflichtete? In den Monaten zuvor… ❖ weiterlesen ►

Artikel zur Lage

Ukraine: Erinnern wir uns … Eine Videoaufzeichnung nach dem Maidan 2014

Was ist die Ukraine? Ein Land der Vielfalt. Ein Land der Möglichkeiten, das eine reiche Geschichte als Brücke zwischen Osten und Westen hat und diese Rolle auch heute einnehmen könnte. Warum es nach dem „Maidan“ 2014 anders kam, ist aus diesem Vortrag zu enttnehmen, in dem die Konfrontationslinien, die heute zum Kieg in der Ukraine geführt haben, deutlich werden. Der Blick zurück mag ein besser erklären, was heute dort geschieht. ❖ weiterlesen ►

Artikel zur Lage

„Wiederaufstieg des Westens?“ – ein Erschrecken mit welchem Ende?

Erschreckend, was sich zurzeit in der Ukraine ereignet. Erschreckend auch, dass der Mann, Wladimir Putin, der, seit er als Präsident Russlands angetreten ist, die Einhaltung der Völkerordnung durch die USA anmahnte, diese Ordnung mit dem Einmarschbefehl in die Ukraine jetzt selbst krass in Frage stellt. Das hat alle Freunde Russlands, den Autor dieses Textes eingeschlossen, hart überrascht. Nicht minder erschreckend ist, wie unverhältnismäßig und verlogen der Westen auf diese Wendung der Ereignisse reagiert. ❖ weiterlesen ►

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Ukraine – worüber es lohnt nachzudenken

Der Lärm um die Ukraine wird immer schriller. Und dennoch: Den Krieg wird es so, wie er gerade von vielen Seiten mit immer neuen Spekulationen beschworen wird, nicht geben. Weder droht Russland mit Krieg, noch ist Russland an einem Einmarsch in die Ukraine interessiert. Eine annektierte Ukraine würde Russland ökonomisch und politisch in kritischem Maße belasten. ❖ weiterlesen ►

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Schwanengesang oder Vorkriegsgerassel?

Die Welt erlebt gerade ein bemerkenswertes Schauspiel: die krisengeschüttelte Weltmacht USA baut eine Drohkulisse gegenüber ihren Herausforderern auf. Man fragt sich: Kann diese Weltmacht in ihrer gegenwärtigen Verfassung dem wirklich eine entsprechende Politik folgenden lassen oder bläht sie nur ihre Muskeln? Wer genauer hinschaut, wird sich nicht in Hysterie treiben lassen wollen. Zwar rüstet die US-Regierung seit Antritt Joe Bidens verbal auf, verpflichtet ihre europäischen Vasallen zu nachfolgendem Gehorsam und zu sich überschlagenden Drohungen gegen Russland und China.  ❖ weiterlesen ►

Artikel zur Lage

Hat Deutschland eine souveräne Rolle im gegenwärtigen Umbruch?

🔵 Forum Integrierte Gesellschaft 🔵 Die Coronakrise hat auch die unbequeme Frage wieder hochgebracht, ob Deutschland souverän ist. Das führt zu der Notwendigkeit zu klären, was unter Souveränität zu verstehen ist.. Um sinnlose Missverständnisse zu vermeiden, sei vorweggeschickt: Mit der Unterzeichnung des „Zwei-plus-Vier“-Vertrages 1990 erhielt das wiedervereinigte Deutschland seine Souveränität auf der Grundlage des für die BRD geltenden Grundgesetzes. Eine andere Sache ist, ob es Einschränkungen dieser Souveränität gibt und wer der Souverän ist. ❖ weiterlesen ►

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Weißrussland – Drama zwischen den Fronten

Das Drama, das zurzeit an den östlichen Außengrenzen der Europäischen Union, konkret am Grenzstreifen zwischen Polen, Litauen, Lettland gegenüber Weißrussland auf dem Rücken der dort um Asyl nachsuchenden Menschen aufgeführt wird, veranlasst die westlichen Medien wieder einmal den Ausbruch eines Krieges im Herzen Europas an die Wand zu malen. Die Wirklichkeit ist aber komplexer: Einen Krieg gibt es bereits, nur wird er nicht militärisch, sondern medial, man könnte auch klar sagen, als Informationskrieg ausgetragen. ❖ weiterlesen ►

Forum Integrierte Gesellschaft

Wahrheiten mit und ohne Maske…

🔵 Forum Integrierte Gesellschaft 🔵 Wie stark müssen Illusionen inszeniert werden, bis sie als Wirklichkeit wahrgenommen werden, wie oft muss eine Lüge wiederholt werden, bis sie zur Wahrheit wird? Und wem außer sich selbst kann der vereinzelte Mensch heute vertrauen? Mehr noch, kann er sich selbst noch vertrauen?  Oder landen wir schließlich bei blindem Gottvertrauen – mit welchem Gott? ❖ weiterlesen ►

Analysen

Herausforderung China – dem Zeitgeist auf der Spur

China, Russland und der Westen. Was folgt aus dieser Konstellation, wenn China die Entwicklung seines „Sozialismus mit chinesischem Gesicht“ mit dem Rückgriff auf seine traditionelle Kultur verbindet und sich in dieser Weise in das Weltgeschehen einbringt? Bleibt dieser Impuls auf China beschränkt oder wirkt er als Herausforderung an die übrige Welt, sich in den Zeiten des „Großen Umbruchs“ in gleicher Weise auf ihre Traditionen zu besinnen? ❖ weiterlesen ►

Forum Integrierte Gesellschaft

Annäherung an Chinas Traum von sich selbst

Über China läst sich sehr viel Unterschiedliches zusammentragen. Als Kern schält sich aber sehr schnell die bange Frage heraus, was da auf uns zukommt. Mit ‚uns‘ ist dabei jede/r einzelne und die Menschheit insgesamt angesprochen.  Geht das amerikanische Zeitalter seinem Ende entgegen und wie ginge das vor sich? Mit allmählichem Wechsel oder mit nochmaligem Aufbäumen der bisherigen „einzigen Weltmacht“? Mit stiller Expansion Chinas oder ausuferndem Kontrollanspruch von chinesischer Seite? Und welche Rolle spielt Russland in diesem Geschehen? Und schließlich Europa? Wird der europäische Entwicklungsweg in Richtung auf die Selbstbestimmung des Einzelnen durch die heutigen Umgruppierungen in Frage gestellt? ❖ weiterlesen ►

Artikel zur Lage

Weißrussland – kein Grund zur Panik

Weißrussland ist nicht die Ukraine und 2020 ist nicht 2014. Was heißt das? Es heißt, dass es keinen Sinn macht, sich von vorschnellen Vergleichen in Panik treiben zu lassen. Weißrussland ist zwar, wie seinerzeit die Ukraine, ein Splitter aus der Explosion der Sowjetunion. Aber die beiden Splitter unterscheiden sich doch erheblich. – Hier ein paar knappe  Striche zu dieser Frage. ❖ weiterlesen ►

Analysen

Poker, Schach oder GO – Nach welchen Regeln wird zukünftig gespielt?

Auf der Bühne der alljährlichen Münchner Sicherheitskonferenz konnte man dieser Tage Zeuge einer interessanten Inszenierung werden. Auf dem Plan stand dort die schwierige Frage der globalen Transformation in Zeiten schwindender westlicher Dominanz. Im Klartext: Nach wessen Regeln  soll in Zukunft gespielt werden, wenn die bisherigen Regeln verfallen? Drei Varianten standen im Hauptprogramm: Poker à la Trump, Schach à la Putin und – neu im Programm – GO à la Xi Jinping. Alles bei großem Publikum.   ❖ weiterlesen ►

Analysen

Russlands paradoxe Rolle in der globalen Sicherheitskrise – eine überfällige Rückschau

Gut dreißig Jahre ist es jetzt her, dass Russland aus dem Korsett des einheitlichen sowjetischen Staates ausgebrochen ist. Nach einer Phase der Instabilität, in der es sich als Vielvölkerorganismus wiederbegegnete, ist sein gegenwärtiger Präsident, Wladimir Putin, inzwischen zum Verteidiger der kriselnden globalen Nationalstaatsordnung aufgestiegen, ohne den inzwischen „nichts mehr läuft“. Wie konnte es dazu kommen? Was kommt danach? ❖ weiterlesen ►

Analysen

Ukraine – eine Brücke außer Funktion.

Viel Wind gab´s um den Normandie-Gipfel in Paris. Aber Aufwind? Seit 2014 ist die Ukraine als mögliche Brücke zwischen Ost und West blockiert. Jetzt trafen sich die Staatsoberhäupter der Ukraine, Russlands, Deutschlands und Frankreichs zu ihrem dritten Versuch die blockierte Brücke wieder gängig zu machen. Was hat dieser Versuch gebracht? ❖ weiterlesen ►

Artikel zur Lage

Modell Syrien – hoffen auf Putin?

„Türkische Offensive in Syrien – Hoffen auf Putin“, mit dieser Schlagzeile überraschte die „Neue Osnabrücker Zeitung“ ihre Leserschaft am Tag des Einmarsches  türkischer Truppen in die „Sicherheitszone“  zwischen der Türkei und Syrien, genauer zwischen der Türkei und den Gebieten der kurdischen Selbstverwaltungszone, Rojava, im Norden Syriens.[1] ❖ weiterlesen ►

Artikel zur Lage

Forum: Syrien – Rojava

Die Ereignisse in und um Syrien veranlassten uns, der Frage heute mögliche Alternativen nachzugehen. In Syrien laufen die Kraftlinien gegenwärtig in einer Weise zusammen, aus der strategische Weichenstellungen für die weitere Entwicklung der globalen Kräfteverhältnisse hervorgehen – sowohl innerhalb der herrschenden Mächte als in Hinsicht auf mögliche oder nötige alternative Perspektiven. ❖ weiterlesen ►

Artikel zur Lage

Moratorium zum INF-Vertragsende – oder Ring frei für Drohungen ohne Regeln?

Der INF-Vertrag, also der Vertrag zur Abschaffung von landgestützten Mittelstreckenraketen mit der Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometer (engl.: Intermediate Range Nuclear Forces), ist Geschichte. Russland hat jetzt ein Moratorium für einen gegenseitigen Verzicht auf Mittelstreckenraketen vorgeschlagen. Die NATO hat diesen Vorschlag umgehend als nicht glaubwürdig abgelehnt.  Droht jetzt ein Aufrüstungskampf ohne Regeln? ❖ weiterlesen ►

Analysen

Putin zwischen Trump und Xi Jinping

Die gegenwärtigen Unruhen in Moskau lassen eine Frage aufkommen, die über die aktuellen Ereignisse hinauszuführen geeignet ist: Welche Rolle spielt  Russland in der Ablösung des Liberalismus? In der westlichen Presse erscheint es so, als würden mit der gewaltsamen Zurückweisung nach freiem Zugang zu den Moskauer Regionalwahlen jegliche freiheitlichen Regungen in Russland unterdrückt. Wladimir Putins Kritik an der „liberalen Idee“ und seine gleichzeitige verstärkte Hinwendung nach China hat dieser Sicht reichlich Nahrung gegeben. Eine genauere Betrachtung lässt allerdings eine andere, wenn auch paradoxe Perspektive erkennen. ❖ weiterlesen ►

Artikel zur Lage

Nach Auflösung des INF-Vertrages Wie weiter?

Was bleibt zu tun, nachdem der Schutzraum, den der INF-Vertrag für Europa bildete, nunmehr weggefallen ist? Sich für die Erneuerung des Vertrages einsetzen? Einen erneuerten Vertrag gleicher Art ausweiten auf alle Länder, die landgestützte Potenziale unterhalten? Seine ersatzlose Streichung ohne weitere Reaktion einfach hinnehmen? ❖ weiterlesen ►

Analysen

INF-Kündigung – Ende einer europäischen Illusion

Der INF-Vertrag wurde gekündigt. Beide Vertragspartner, zuerst die USA, danach Russland, haben erklärt, den Vertrag verlassen zu wollen. In einem halben Jahr soll die Kündigung wirksam werden. Europa, im engeren Sinne die herrschenden politischen Kreise der Europäischen Union erwachen aus einer Illusion, in der sie sich unter dem Schirm des globalen atomaren Patts in Sicherheit glaubten. Jetzt wird eine Aufrüstungsspirale befürchtet. ❖ weiterlesen ►