Russland Archive - Seite 2 von 7

Annäherung an Chinas Traum von sich selbst

9. Februar 2021 Kai

Über China läst sich sehr viel Unterschiedliches zusammentragen. Als Kern schält sich aber sehr schnell die bange Frage heraus, was da auf uns zukommt. Mit ‚uns‘ ist dabei jede/r einzelne und die Menschheit insgesamt angesprochen. Geht das amerikanische Zeitalter seinem Ende entgegen und wie ginge das vor sich? Mit allmählichem Wechsel oder mit nochmaligem Aufbäumen der bisherigen „einzigen Weltmacht“? Mit stiller Expansion Chinas oder ausuferndem Kontrollanspruch von chinesischer Seite? Und welche Rolle spielt Russland in diesem Geschehen? Und schließlich Europa? Wird der europäische Entwicklungsweg in Richtung auf die Selbstbestimmung des Einzelnen durch die heutigen Umgruppierungen in Frage gestellt? ❖ weiterlesen ►

Fragen zu Nawalny’s Coup

27. Januar 2021 Kai

Unruhen in Russland nach Alexei Nawalny‘s Rückkehr. Die Kommentare schwanken zwischen Bewunderung für den Coup, mit dem er Putin herausgefordert habe, Mitleid für das Selbstopfer, indem er sich der zu erwartenden Inhaftierung ausgesetzt habe, und Hoffnung auf die Initialzündung für eine „demokratische Revolution“ als Reaktion auf seine „Enthüllungen“. Eine Welle des Hohns schwappt zudem aus westlichen Zuschauerlogen über den „Zaren“ Putin, dem als Zepter eine vergoldete Klobrille entgegengehalten werde. ❖ weiterlesen ►

Wer benutzt Nawalny? Nachdenkliches zu einer widersprüchlichen Figur

15. Oktober 2020 Kai

Hat Wladimir Putin den Befehl gegeben, den Oppositionellen Alexei Nawalny mit dem chemischen Kampfstoff Nowitschok zu töten? Diese Anklage erhebt Nawalny, wieder und wieder, seitdem er aus seinem Koma in der Berliner Charité erwacht ist. Er könne sich nichts anderes vorstellen, erklärte er. Nur Putin habe Zugriff auf das Gift, das gegen ihn eingesetzt worden sei. ❖ weiterlesen ►

Achtung Trittbrettfahrer – Oder wem nützt ein toter Nawalny?

5. September 2020 Kai

Der russische Oppositionelle Alexei Nawalny brach auf einem Inlandsflug bewusstlos zusammen. Nach einer Erstversorgung durch russische Ärzte, liegt er jetzt in der Berliner Charité im Koma. Bundeskanzlerin Merkel und mit ihr das Gros der deutschen und europäischen Medien sprechen von einem Mordversuch und fordern Erklärungen von Russland. Die Frage ist aber, könnte ein toter Nawalny Russland oder Putin überhaupt nützen? ❖ weiterlesen ►

Marija Kolesnikowa, Belarus: Millionen und Sanktionen der EU schaden dem Dialog

29. August 2020 Kai

Ein bemerkenswertes Gespräch konnte man in der Samstagsausgabe der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ vom 29.08.2020 lesen. Die von dem oppositionellen Frauentrio nach den Zusammenstößen mit der belorussischen Staatsmacht im Lande verbliebene Marija Kolesnikowa, faktische Sprecherin des Koordinationsrates der Opposition in Belarus gab Interventionen von Seiten der EU eine deutliche Absage. ❖ weiterlesen ►

Weißrussland – kein Grund zur Panik

16. August 2020 Kai

Weißrussland ist nicht die Ukraine und 2020 ist nicht 2014. Was heißt das? Es heißt, dass es keinen Sinn macht, sich von vorschnellen Vergleichen in Panik treiben zu lassen. Weißrussland ist zwar, wie seinerzeit die Ukraine, ein Splitter aus der Explosion der Sowjetunion. Aber die beiden Splitter unterscheiden sich doch erheblich. – Hier ein paar knappe Striche zu dieser Frage. ❖ weiterlesen ►

Das chinesische Prinzip – „Den Bauch füllen und die Knochen stärken.“

31. Juli 2020 Kai

Wer heute an China denkt, hat zwei Bilder vor Augen: Das eine wird von China-Reisenden als „Happy China“ beschrieben, das andere als Parteiendiktatur, welche die Menschenrechte nicht achte und jeden Ansatz zu einer Opposition ersticke. Für beides lassen sich reichlich Belege anführen: Ökonomische Freiheit bei gleichzeitiger politischer Repression. Wie passt das zusammen? Und was hat Russland damit zu tun? ❖ weiterlesen ►

Russland – neue Verfassung und Massenproteste. Wie passt das zusammen?

17. Juli 2020 Kai

Russland hat, legitimiert durch eine Volksbefragung, eine neue Verfassung. Sie ermöglicht Wladimir Putin zwei weitere Amtsperioden bis 2036. Andererseits schränken einige Änderungen die Macht des Präsidentenamtes für die Zukunft ein. Unmittelbar nach der Abstimmung wurde ein regionaler Gouverneur verhaftet. Zigtausende gingen gegen „Moskauer Willkür“ auf die Straße. Was ist von diesen Widersprüchen zuhalten? ❖ weiterlesen ►

Putin bildet Vertrauen

17. Juli 2020 Kai

Seit dem 4. Juli hat Russland, legitimiert durch eine Volksbefragung, eine erneuerte Magna Charta. Sie ermöglicht es Wladimir Putin, sich über das jetzige Mandat hinaus bis 2036 für weitere Amtsperioden wählen zu lassen. Zugleich schränken die Änderungen die Macht des Präsidenten für die Zukunft ein, also auch für Putin, sollte der 2024 erneut ins Amt kommen. Was ist von diesem offensichtlichen Widerspruch zu halten? ❖ weiterlesen ►

Der andere Weg aus dem „Shut down“ – Bedingungen zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens.

24. Juni 2020 Kai

Millionen Menschen werden im „Shut down“ der Corona-Krise heute als „Überflüssige“ ins Abseits gedrängt. Die globalen „Eliten“ reden zugleich von einer „4. industriellen Revolution“, mit der die Weltwirtschaft aus der Krise in den Aufschwung“ geholt werden müsse. Der Aufschwung wird weitere Opfer fordern. Wäre ein bedingungsloses Grundeinkommens die richtige Antwort? Kein Zweifel, die Einführung eines Grundeinkommens lag schon vor der jetzigen Krise im Interesse einer ❖ weiterlesen ►

Russland unter Corona – Hält der Putinsche Konsens?

23. Mai 2020 Kai

Wohin geht Russland in der Coronakrise? Es sieht alles so aus, als werde Russland von der Krise besonders betroffen. Muss Russland sich auf sich selbst zurückziehen? Soziale Fragen rücken gegenüber außenpolitischen in den Vordergrund. Harte Methoden bei der Kontrolle der Quarantäne mischen sich mit einer überraschenden Abgabe von Kompetenzen Präsident Putins an die Regionen. Wohin führt dieser Weg? ❖ weiterlesen ►

China neue Ordnungsmacht – oder doch etwas darüber hinaus?

8. April 2020 Kai

Die Corona-Krise offenbart Verschiebungen in den Beziehungen zwischen den Mächten, die in den zurückliegenden Jahren das Geschehen auf der Welt bestimmt haben. Das gibt Anlass darüber nachzudenken, was sich daraus entwickeln und wie damit umzugehen sein könnte. ❖ weiterlesen ►

Russland: Vorauseilende Stabilisierung

11. März 2020 Kai

Noch hat sich die Erregung nicht gelegt, die Russlands Debatte um eine Verfassungsreform in den letzten Wochen hervorrief, da folgt mit dem jüngsten Beschluss der Staatsduma, Wladimir Putin eine weitere Amtszeit zu ermöglichen, schon die nächste Überraschung. Sie lässt fast alles bisher dazu Geschriebene zu Makulatur werden. ❖ weiterlesen ►

Poker, Schach oder GO – Nach welchen Regeln wird zukünftig gespielt?

27. Februar 2020 Kai

Auf der Bühne der alljährlichen Münchner Sicherheitskonferenz konnte man dieser Tage Zeuge einer interessanten Inszenierung werden. Auf dem Plan stand dort die schwierige Frage der globalen Transformation in Zeiten schwindender westlicher Dominanz. Im Klartext: Nach wessen Regeln soll in Zukunft gespielt werden, wenn die bisherigen Regeln verfallen? Drei Varianten standen im Hauptprogramm: Poker à la Trump, Schach à la Putin und – neu im Programm – GO à la Xi Jinping. Alles bei großem Publikum. ❖ weiterlesen ►

Russlands paradoxe Rolle in der globalen Sicherheitskrise – eine überfällige Rückschau

15. Februar 2020 Kai

Gut dreißig Jahre ist es jetzt her, dass Russland aus dem Korsett des einheitlichen sowjetischen Staates ausgebrochen ist. Nach einer Phase der Instabilität, in der es sich als Vielvölkerorganismus wiederbegegnete, ist sein gegenwärtiger Präsident, Wladimir Putin, inzwischen zum Verteidiger der kriselnden globalen Nationalstaatsordnung aufgestiegen, ohne den inzwischen „nichts mehr läuft“. Wie konnte es dazu kommen? Was kommt danach? ❖ weiterlesen ►

Kurze Notiz zu Putins strategischer Vorsorge

16. Januar 2020 Kai

Nachdem Wladimir Putin inzwischen als globaler Krisenmanager im internationalen Establishment angekommen ist, scheint er die Zeit für reif zu halten, für seinen Abgang 2024 vorzusorgen. Langfristige Vorsorge ist für den weiteren Bestand Russlands in der Tat extrem wichtig. ❖ weiterlesen ►

Ukraine – eine Brücke außer Funktion.

15. Dezember 2019 Kai

Viel Wind gab´s um den Normandie-Gipfel in Paris. Aber Aufwind? Seit 2014 ist die Ukraine als mögliche Brücke zwischen Ost und West blockiert. Jetzt trafen sich die Staatsoberhäupter der Ukraine, Russlands, Deutschlands und Frankreichs zu ihrem dritten Versuch die blockierte Brücke wieder gängig zu machen. Was hat dieser Versuch gebracht? ❖ weiterlesen ►

Tod Baghdadi`s – Sieg der Gerechtigkeit?

1. November 2019 Kai

„Last night, the United States brought the world´s number one terrorist leader to justice.” So leitete US-Präsident Donald Trump seine triumphale Botschaft ein, mit der er vor einer Woche die Tötung des Chefideologen des „Islamischen Staates“ Abu Bakr al-Baghdadi’s durch ein Spezialkommando der US-Geheimdienste der Weltöffentlichkeit präsentierte. Es sei eine „große Nacht für die Vereinigten Staaten und für die Welt“ gewesen, so Trump weiter. „The ❖ weiterlesen ►

Syrien – Strudel der Stabilität

27. Oktober 2019 Kai

Was nach dem Abzug der Amerikaner aus dem Norden Syriens zu erwarten war, ist geschehen: Russland und die Türkei haben mit der Einrichtung einer „Sicherheitszone“ entlang der syrisch-türkischen Grenze Fakten geschaffen. Die Volksverteidungseinheiten der Kurden haben sich aus der Zone zurückgezogen. Das autonome Gebiet Rojava hat sich dem Schutz des syrischen Staates unterstellt. Hat Putin sich wieder einmal als Krisenmanager bewährt? Kann die friedliche Neuordnung des syrischen Raumes nunmehr beginnen? ❖ weiterlesen ►

Modell Syrien – hoffen auf Putin?

12. Oktober 2019 Kai

„Türkische Offensive in Syrien – Hoffen auf Putin“, mit dieser Schlagzeile überraschte die „Neue Osnabrücker Zeitung“ ihre Leserschaft am Tag des Einmarsches türkischer Truppen in die „Sicherheitszone“ zwischen der Türkei und Syrien, genauer zwischen der Türkei und den Gebieten der kurdischen Selbstverwaltungszone, Rojava, im Norden Syriens.[1] ❖ weiterlesen ►

Forum: Syrien – Rojava

10. Oktober 2019 Kai

Die Ereignisse in und um Syrien veranlassten uns, der Frage heute mögliche Alternativen nachzugehen. In Syrien laufen die Kraftlinien gegenwärtig in einer Weise zusammen, aus der strategische Weichenstellungen für die weitere Entwicklung der globalen Kräfteverhältnisse hervorgehen – sowohl innerhalb der herrschenden Mächte als in Hinsicht auf mögliche oder nötige alternative Perspektiven. ❖ weiterlesen ►

Moratorium zum INF-Vertragsende – oder Ring frei für Drohungen ohne Regeln?

28. September 2019 Kai

Der INF-Vertrag, also der Vertrag zur Abschaffung von landgestützten Mittelstreckenraketen mit der Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometer (engl.: Intermediate Range Nuclear Forces), ist Geschichte. Russland hat jetzt ein Moratorium für einen gegenseitigen Verzicht auf Mittelstreckenraketen vorgeschlagen. Die NATO hat diesen Vorschlag umgehend als nicht glaubwürdig abgelehnt. Droht jetzt ein Aufrüstungskampf ohne Regeln? ❖ weiterlesen ►

Putin zwischen Trump und Xi Jinping

18. August 2019 Kai

Die gegenwärtigen Unruhen in Moskau lassen eine Frage aufkommen, die über die aktuellen Ereignisse hinauszuführen geeignet ist: Welche Rolle spielt Russland in der Ablösung des Liberalismus? In der westlichen Presse erscheint es so, als würden mit der gewaltsamen Zurückweisung nach freiem Zugang zu den Moskauer Regionalwahlen jegliche freiheitlichen Regungen in Russland unterdrückt. Wladimir Putins Kritik an der „liberalen Idee“ und seine gleichzeitige verstärkte Hinwendung nach China hat dieser Sicht reichlich Nahrung gegeben. Eine genauere Betrachtung lässt allerdings eine andere, wenn auch paradoxe Perspektive erkennen. ❖ weiterlesen ►

Nach Auflösung des INF-Vertrages Wie weiter?

3. August 2019 Kai

Was bleibt zu tun, nachdem der Schutzraum, den der INF-Vertrag für Europa bildete, nunmehr weggefallen ist? Sich für die Erneuerung des Vertrages einsetzen? Einen erneuerten Vertrag gleicher Art ausweiten auf alle Länder, die landgestützte Potenziale unterhalten? Seine ersatzlose Streichung ohne weitere Reaktion einfach hinnehmen? ❖ weiterlesen ►

Ordnungsrufe aus Moskau – Anmerkungen zu einer überfälligen Offenbarung

5. Juli 2019 Kai

Als Wladimir Putin im Vorfeld der soeben durchgeführten G20-Tagung Redakteure der Londoner Financial Times in den Kreml einlud, um der Welt mitzuteilen, dass er die „liberale Idee“, insbesondere den „Multikulturalismus“ für „völlig überlebt“ halte, ging ein Aufschrei der Empörung durch die westlichen Medien. Aber hat jemand genauer nach Putins Botschaft gefragt? ❖ weiterlesen ►