Artikel zur Lage

Putin bildet Vertrauen

Seit dem 4. Juli hat Russland, legitimiert durch eine Volksbefragung, eine erneuerte Magna Charta. Sie ermöglicht es Wladimir Putin, sich über das jetzige Mandat hinaus bis 2036 für weitere Amtsperioden wählen zu lassen. Zugleich schränken die Änderungen die Macht des Präsidenten für die Zukunft ein, also auch für Putin, sollte der 2024 erneut ins Amt kommen. Was ist von diesem offensichtlichen Widerspruch zu halten? ❖ weiterlesen ►

Analysen

Russland unter Corona – Hält der Putinsche Konsens?

Wohin geht Russland in der Coronakrise? Es sieht alles so aus, als werde Russland von der Krise besonders betroffen. Muss Russland sich auf sich selbst zurückziehen? Soziale Fragen rücken gegenüber außenpolitischen in den Vordergrund. Harte Methoden bei der Kontrolle der Quarantäne mischen sich mit einer überraschenden Abgabe von Kompetenzen Präsident Putins an die Regionen. Wohin führt dieser Weg? ❖ weiterlesen ►

Artikel zur Lage

Russland: Vorauseilende Stabilisierung

Noch hat sich die Erregung nicht gelegt, die Russlands Debatte um eine Verfassungsreform in den letzten Wochen hervorrief, da folgt mit dem jüngsten Beschluss der Staatsduma, Wladimir Putin eine weitere Amtszeit zu ermöglichen, schon die nächste Überraschung. Sie lässt fast alles bisher dazu Geschriebene zu Makulatur werden. ❖ weiterlesen ►

Analysen

Poker, Schach oder GO – Nach welchen Regeln wird zukünftig gespielt?

Auf der Bühne der alljährlichen Münchner Sicherheitskonferenz konnte man dieser Tage Zeuge einer interessanten Inszenierung werden. Auf dem Plan stand dort die schwierige Frage der globalen Transformation in Zeiten schwindender westlicher Dominanz. Im Klartext: Nach wessen Regeln  soll in Zukunft gespielt werden, wenn die bisherigen Regeln verfallen? Drei Varianten standen im Hauptprogramm: Poker à la Trump, Schach à la Putin und – neu im Programm – GO à la Xi Jinping. Alles bei großem Publikum.   ❖ weiterlesen ►

Analysen

Russlands paradoxe Rolle in der globalen Sicherheitskrise – eine überfällige Rückschau

Gut dreißig Jahre ist es jetzt her, dass Russland aus dem Korsett des einheitlichen sowjetischen Staates ausgebrochen ist. Nach einer Phase der Instabilität, in der es sich als Vielvölkerorganismus wiederbegegnete, ist sein gegenwärtiger Präsident, Wladimir Putin, inzwischen zum Verteidiger der kriselnden globalen Nationalstaatsordnung aufgestiegen, ohne den inzwischen „nichts mehr läuft“. Wie konnte es dazu kommen? Was kommt danach? ❖ weiterlesen ►

Artikel zur Lage

Noch einmal Rojawa – demokratischer Konföderalismus

Das zurückliegende Treffen des Forums hatte noch einmal „Rojawa“ zum Inhalt. Im ersten Treffen hatten wir die Frage gestellt, wie weit Leitideen von „Rojawa“ mit den von R. Steiner vor hundert Jahren vorgebrachten Ideen zur „Dreigliederung des sozialen Organismus“ vergleichbar sind und ob es da Anknüpfungspunkte gibt. Das Wichtigste fanden wir, ist die Tatsache, dass beide Ansätze aus einer grundsätzlichen Kritik des einheitlichen Nationalstaates hervorgehen, … ❖ weiterlesen ►

Artikel zur Lage

Trump und Putin – einerlei Maß?

Eine Frage trieb die westliche Propagandamaschine in den letzten Tagen wieder einmal auf Hochtouren: Hat Putin auf deutschem Boden einen georgischen Staatsbürger von seinen Geheimdiensten auf offener Straße ermorden lassen? Die diplomatischen und medialen Wellen, die aus dieser Frage hervorgingen, schäumten hoch und es drohten daraus neue Energien für die Bestärkung des Feindbildes Russland hervorzugehen, vor dessen Killern die Welt sich in Acht nehmen müsse. ❖ weiterlesen ►

Analysen

Ukraine – eine Brücke außer Funktion.

Viel Wind gab´s um den Normandie-Gipfel in Paris. Aber Aufwind? Seit 2014 ist die Ukraine als mögliche Brücke zwischen Ost und West blockiert. Jetzt trafen sich die Staatsoberhäupter der Ukraine, Russlands, Deutschlands und Frankreichs zu ihrem dritten Versuch die blockierte Brücke wieder gängig zu machen. Was hat dieser Versuch gebracht? ❖ weiterlesen ►

Artikel zur Lage

Syrien – Strudel der Stabilität

Was nach dem Abzug der Amerikaner aus dem Norden Syriens zu erwarten war, ist geschehen: Russland und die Türkei haben mit der Einrichtung einer „Sicherheitszone“ entlang der syrisch-türkischen Grenze Fakten geschaffen. Die Volksverteidungseinheiten der Kurden haben sich aus der Zone zurückgezogen. Das autonome Gebiet Rojava hat sich dem Schutz des syrischen Staates unterstellt. Hat Putin sich wieder einmal als Krisenmanager bewährt? Kann die friedliche Neuordnung des syrischen Raumes nunmehr beginnen? ❖ weiterlesen ►

Artikel zur Lage

Modell Syrien – hoffen auf Putin?

„Türkische Offensive in Syrien – Hoffen auf Putin“, mit dieser Schlagzeile überraschte die „Neue Osnabrücker Zeitung“ ihre Leserschaft am Tag des Einmarsches  türkischer Truppen in die „Sicherheitszone“  zwischen der Türkei und Syrien, genauer zwischen der Türkei und den Gebieten der kurdischen Selbstverwaltungszone, Rojava, im Norden Syriens.[1] ❖ weiterlesen ►

Artikel zur Lage

Moratorium zum INF-Vertragsende – oder Ring frei für Drohungen ohne Regeln?

Der INF-Vertrag, also der Vertrag zur Abschaffung von landgestützten Mittelstreckenraketen mit der Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometer (engl.: Intermediate Range Nuclear Forces), ist Geschichte. Russland hat jetzt ein Moratorium für einen gegenseitigen Verzicht auf Mittelstreckenraketen vorgeschlagen. Die NATO hat diesen Vorschlag umgehend als nicht glaubwürdig abgelehnt.  Droht jetzt ein Aufrüstungskampf ohne Regeln? ❖ weiterlesen ►

Analysen

Putin zwischen Trump und Xi Jinping

Die gegenwärtigen Unruhen in Moskau lassen eine Frage aufkommen, die über die aktuellen Ereignisse hinauszuführen geeignet ist: Welche Rolle spielt  Russland in der Ablösung des Liberalismus? In der westlichen Presse erscheint es so, als würden mit der gewaltsamen Zurückweisung nach freiem Zugang zu den Moskauer Regionalwahlen jegliche freiheitlichen Regungen in Russland unterdrückt. Wladimir Putins Kritik an der „liberalen Idee“ und seine gleichzeitige verstärkte Hinwendung nach China hat dieser Sicht reichlich Nahrung gegeben. Eine genauere Betrachtung lässt allerdings eine andere, wenn auch paradoxe Perspektive erkennen. ❖ weiterlesen ►

Artikel zur Lage

Ordnungsrufe  aus Moskau – Anmerkungen zu einer überfälligen Offenbarung

Als Wladimir Putin im Vorfeld der soeben durchgeführten G20-Tagung Redakteure der Londoner Financial Times in den Kreml einlud, um der Welt mitzuteilen, dass er die „liberale Idee“, insbesondere den „Multikulturalismus“ für „völlig überlebt“ halte, ging ein Aufschrei der Empörung durch die westlichen Medien. Aber hat jemand genauer nach Putins Botschaft gefragt? ❖ weiterlesen ►

Analysen

INF-Kündigung – Ende einer europäischen Illusion

Der INF-Vertrag wurde gekündigt. Beide Vertragspartner, zuerst die USA, danach Russland, haben erklärt, den Vertrag verlassen zu wollen. In einem halben Jahr soll die Kündigung wirksam werden. Europa, im engeren Sinne die herrschenden politischen Kreise der Europäischen Union erwachen aus einer Illusion, in der sie sich unter dem Schirm des globalen atomaren Patts in Sicherheit glaubten. Jetzt wird eine Aufrüstungsspirale befürchtet. ❖ weiterlesen ►

Allgemeines

Ukraine – aktuelle politische Eiertänze und langfristige Strategien

Was lange zu erwarten war, ist endlich geschehen: Petro Poroschenko, zurzeit noch Präsident der Ukraine, läuft der westlichen Politik aus dem Ruder. Mit der von ihm erlassenen Verordnung des Kriegszustandes wegen angeblicher russischer Bedrohung vergreift er sich nicht nur in der Dimension, indem er angesichts eines regelbaren Grenzkonfliktes nach dem Kriegsrecht greift, er entgleitet mit seinen Aufforderungen an die „westlichen Mächte“, ihn militärisch gegen Russland in diesem Konflikt zu unterstützen, offensichtlich auch den Gleisen westlicher Politik. ❖ weiterlesen ►

Analysen

Zum Frieden? Ja, bitte!

Zum Gedenken an den hundertsten Jahrestag des Kriegsendes von 1918 ist der neue Nationalismus, der sich mit Donald Trumps „Amerika first“ beschleunigt verbreitet, scharf in die Kritik gekommen. Bei der Gedenkfeier in Paris verurteilte Macron den neuen Nationalismus in Gegenwart Wladimir Putins und Donald Trumps. Wie ernst zu nehmen sind solche Auftritte, wenn Nationalismus nur durch Patriotismus ersetzt oder eine Ebene höher auf ‚Europäische Souveränität‘ verschoben wird und wenn zugleich eine europäische Armee gefordert wird? Wo liegen die Abgründe dieses Aufrufs? Wo die wirklichen Alternativen? ❖ weiterlesen ►

Allgemeines

Will Russland Europa schwächen?

Die Behauptung, Russland wolle Europa schwächen, wird in letzter Zeit auf dem Schauplatz der medialen Propaganda von westlicher Presse und von westlichen Politaktivisten zunehmend vorgetragen. Dazu sage ich ganz klar: Nein! Russland will Europa nicht schwächen. Russland kann ohne Europa nicht existieren, so wie Europa nicht ohne Russland. Darüber kann es keine zwei Meinungen geben. Die Frage ist allein: wie? ❖ weiterlesen ►

Allgemeines

62. Treffen des Forums integrierte Gesellschaft – Trump, Merkel, Putin

Liebe Freunde, liebe Freundinnen des Forums,

nachdem es beim zurückliegenden Treffen Ende August (Forum 61) eher beim Austausch sommerlicher Erlebnisse im sehr kleinen Kreis blieb, zielte das aktuelle Treffen unter dem knappen Thema „Trump, Merkel, Putin“ auf eine Bestandsaufnahme der gesellschaftlichen Großwetterlage.

Aber nicht über Trumps, Merkels oder Putins Aktivitäten fanden wir den Zugang zum Thema, sondern über die Frage, wie es in der gegenwärtigen Situation um die Frage der Solidarität in der Welt bestellt ist. Stimmt es, wenn allgemein von sozialer Spaltung, von einer allgemeinen Entsolidarisierung der Gesellschaft gesprochen wird, global, national, wie auch lokal? ❖ weiterlesen ►

Tagesthemen

Russland, Sommer 2018: Zu Besuch bei einem alten Freund.

Vorweg ein paar Informationen: Michail Juchma (82), ist vielfach prämierter Autor, Mitglied des russischen und tschuwaschischen Schriftstellerverbandes, Autor von Büchern zur tschuwaschischen und russischen Geschichte, Sammler von Märchen und vom Vergessen bedrohter alter Erzählungen der Völker Russlands, Autor vieler, über die Grenzen der tschuwaschischen Republik hinaus gesungener Lieder, Verfasser von Komödien und Kurzdramen, seit 1992 Begründer und Leiter des tschuwaschischen Kulturzentrums in Tscheboksary an der ❖ weiterlesen ►

Artikel zur Lage

Trump und Putin – ein prekäres Patt

Am 16. Juli dieses Jahres soll geschehen, was schon längst hätte geschehen sollen: der russische und der amerikanische Präsident wollen sich zu einem Zweiergipfel in Helsinki treffen. Die Wahl des Ortes darf man getrost als Botschaft verstehen, die von diesem Treffen ausgehen soll. ….
Das Treffen ist zweifellos zu begrüßen, ebenso wie das vorangegangene Treffen zwischen Trump und Kim Jong-un. Aber mehr noch als bei dem Treffen in Korea stellt sich die Frage, was tatsächlich bewegt werden wird. ❖ weiterlesen ►

Analysen

Krise des Nationalstaats – und neue Gliederung des sozialen Organismus. Blick auf eine mögliche Alternative zur multipolaren Unordnung

Die globale Ordnung ist im Umbruch. Neuer Nationalismus und Missachtung nationaler Souveränität durch das große Kapital lähmen sich gegenseitig. Die Notwendigkeit prinzipieller Veränderungen der Völker- und der ihr zugrunde liegenden Lebensordnung, die das Leben von dem Diktat einer alles deformierenden Ökonomie und dem Gespenst Orwellscher Staatsrealitäten befreien könnten, tritt immer drängender zutage. Die weitestreichende Perspektive liegt heute in einer Entflechtung des nationalen Einheitsstaates, in dem das Diktat der Ökonomie nicht weiter wie bisher konserviert wird. Sie bringt die nach dem ersten Weltkrieg aufgekommene Idee einer Dreigliederung des sozialen Organismus wieder in den Blick. Welche Botschaft enthält diese Idee für heute, nachdem bisherige Ansätze zur Überwindung der zerstörerischen Herrschaft des Kapitals nicht die Ergebnisse gebracht haben, für die immer wieder gekämpft wurde? ❖ weiterlesen ►

Analysen

Russland ohne Europa? Auf der Suche nach der „russischen Idee“ – oder ist Russland nationalistisch?

  Mit der vierten Amtszeit Wladimir Putins tritt Russland in eine neue Phase seiner nachsowjetischen Entwicklung ein. Zweifellos ist Putins Wiederwahl ein Ausdruck davon, dass die russische Bevölkerung in ihrer großen Mehrheit nach wie vor Stabilität sucht. Und nicht zu Unrecht muss das Votum für ihn auch als Votum für eine stärkere Besinnung Russlands auf einen vom Westen unabhängigen eigenen Weg verstanden werden. Putin wird ❖ weiterlesen ►

Analysen

Herrschaft des Mutmaßlichen – über die Chancen in einer prekären Stagnation

Über 100 Raketen wurden in der Nacht vom 13. auf den 14. April von amerikanischen, britischen und französischen Stationen auf den souveränen Staat Syrien abgeschossen, um Syrien für einen ‚mutmaßlichen‘ Giftgaseinsatz in der Stadt Duoma zu ‚bestrafen‘. Deutsches Militär war nicht beteiligt, Deutschland unterstütze den Angriff jedoch, wie Kanzlerin Merkel vor und nach dem Bombardement ausdrücklich erklärte.[1] Desgleichen die Spitzen der Europäischen Union. Ebenso die ❖ weiterlesen ►