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Russlands Asienpolitik – „Achse der Stabilität“, statt „Achse des Bösen“.

Sechzehn Staaten Asiens und Nordafrikas trafen sich zum ersten Gipfel einer „Konferenz für Zusammenarbeit und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien“ (CICA) am 4. Juni in Alma Ata: Aserbeidschan, Afghanistan, Ägypten, Israel, Indien, Iran, Kasachstan, Kirgisien, China, Mongolei, Pakistan, Palästina, Russland, Tadschikistan, Türkei und Usbekistan. Ein stattliche Liste. Nur ein paar Tage, ❖ weiterlesen ►

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Russland: Partei „Eurasien“ gegründet Vom Think-Tank zur politischen Kraft?

Am 30. Mai, passend zum Besuch des US-Präsidenten in Moskau, fand dort auch die Gründung einer Partei „Eurasien“ statt. Gründer und Leiter der Partei ist Alexander Dugin, seinem Selbstverständnis nach „Geopolitiker“, der sich als Kontrapart zu den US-Strategen Brzezinski, Kissinger oder Huntington versteht. Ende der achtziger, noch Anfang der neunziger ❖ weiterlesen ►

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Wird Putin jetzt Amerikaner?

Unübersehbar! Die Sympthome putinscher Westorientierung häufen sich. Es begann mit dem Beitritt Russlands zur „Allianz gegen den Terror“ nach dem 11.09.2001. Es folgte Wladimir Putins Auftritt vor dem deutschen Bundestag im September, die aktive Unterstützung des amerikanischen Feldzugs gegen Bin Ladin und die Taliban, die milde Zur-Kenntnisnahme der Stationierung US-amerikanischer ❖ weiterlesen ►

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Kalte Füße bei der NATO?

Merkwürdig ist es schon, was da gegenwärtig aus NATO-Kreisen in die Öffentlichkeit dringt: Endlich hat man Russland so weit, dass es bereit ist, als zwanzigstes Mitglied ins Boot der NATO mit einzusteigen, da kommen Klagen aus Washington wie aus den europäischen Hauptstädten: Die Amerikaner befürchten eine Lähmung der Entscheidungsfähigkeit der ❖ weiterlesen ►

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G.W. Bush in Moskau – strategische Streicheleinheiten für Wladimir Putin?

Amerikas zentrales geostrategisches Ziel in Europa lasse sich ganz einfach zusammenfassen, schreibt US-Alt-Stratege Zbigniew Brzezinski in seinem Buch „Die einzige Weltmacht“. Durch eine glaubwürdigere transatlantische Partnerschaft müsse der „Brückenkopf der USA auf dem eurasischen Kontinent so gefestigt werden, daß ein wachsendes Europa ein brauchbares Sprungbrett werden“ könne, von dem aus ❖ weiterlesen ►

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Jiang Zemin und Putin – Deutschlands neue Rolle

Die öffentlich bekannt gewordenen Ergebnisse der soeben abgeschlossenen Staatsbesuche des russischen wie des chinesischen Präsidenten in Deutschland sind schnell zusammengefasst: Wladimir Putin verließ Deutschland in der Gewissheit, Russlands Schulden um mehrere Millionen verringert zu haben. Mit 500 Millionen Euro, die Russland an Deutschland zahlen wird, statt der bisher geforderten 6,4 ❖ weiterlesen ►

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Aktiengesellschaft „IRMEN“ Ausnahme oder Beispiel für einen neuen Weg der Mischwirtschaft?

Im tiefen Sibirien, anderthalb Autostunden von der sibirischen Metropole Nowosibirsk nach Süden, liegt am Ufer des zum Obschen Meer gestauten Ob die geschlossene Aktiengesellschaft (AOST) IRMEN. Sie gilt nicht nur als erfolgreichstes Agrarkombinat der Region von Nowosibirsk, ja Russlands; sie gilt darüber hinaus als Musterbetrieb für einen erfolgreichen Weg zwischen ❖ weiterlesen ►

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Apropos Terror: Ein Friedenspreis für Memorial und vielerlei Maß

Der „Lew-Kopelew-Preis für Frieden und Menschenrechte“ ging soeben an die russische Organisation zur Verteidigung der Menschenrechte „Memorial“. In seiner Laudatio in Köln, dem ehemaligen Wohnsitz des verstorbenen Lew Kopelew, würdigte der deutsche Bundespräsident Johannes Rau „Memorial“ als „wichtigsten Pionier der demokratischen Entwicklung Russlands“. „Memorial“ erhalte den Preis für die Aufarbeitung ❖ weiterlesen ►

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Russland wieder Supermacht oder Protagonist einer neuen multipolaren Ordnung?

Anmerkungen zur aktuellen Diskussion um die NATO-Reform und die Perspektiven der „Allianz gegen den Terror“ Die aktuelle Debatte um die engere „Einbindung“ Russlands in die NATO, ebenso wie die von Russland geduldete Militärpräsenz der USA in Zentralasien und neuerdings auch in Georgien lassen den Eindruck entstehen, als sei Russland inzwischen ❖ weiterlesen ►

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Das Ende von TW-6 Putins erster sichtbarer Fehler?

Wladimir Putin, Meister asiatischer Kampfkunst, hat sich der Auseinandersetzung mit seinen innenpolitischen Gegnern bis vor kurzem keine erkennbaren Fehler erlaubt: herauslocken, täuschen, drohen, ausweichen, lächeln – das waren die Manöver, die ihn von einem Mr. Nobody zum Führer der autoritären Modernisierung aufsteigen ließen, welche gegenwärtig Russland bestimmt. Den letzten Erfolg ❖ weiterlesen ►

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Tschetschenien – nur noch Banditen?

Seit Anfang Januar gibt es in Tschetschenien, so der russische Generalstabschef Kwaschnin keine Rebelleneinheiten mehr, sondern nur noch versprengte Banditen. Diese Meldung geht gleich doppelt an den Tatsachen vorbei: Erstens erließ der Innenminister Ruschailo gleich zu Beginn des Krieges im August 1999 den internen Befehl 541: Den Tschetschenen seien harte ❖ weiterlesen ►

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Putins humanitäre Hilfe

Will man den Worten trauen, die der Welt zur Zeit von Politikern mitgeteilt werden, so schickt sich Russlands Präsident Wladimir Putin soeben an, Amerika humanitäre Hilfe bei der Bewältigung ihrer aktuellen Krise leisten zu wollen. Was für ein Salto! Eben noch waren es die US-Amerikaner, die Russland aus humanitären Gründen ❖ weiterlesen ►

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Russlands Übergänge: Der Westen auf dem Prüfstand IWF, Weltbank und andere im Zugzwang?

Tokio Juli 1993, Weltwirtschaftsgipfel der G-7-Staaten. Hat Boris Jelzin es geschafft? Eine halbe Million Unternehmen habe man bereits privatisiert, die Inflation unter Kontrolle gebracht, der Rubel stabilisiere sich, so konnte man ihn dort vernehmen. Mit Dank nahm er ein neuerliches Versprechen auf Einrichtung eines mit drei Milliarden Dollar veranschlagten Privatisierungsfonds ❖ weiterlesen ►

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Der Ton wird rauer Gas-Russland und Öl-NATO Im Kampf um die Neuaufteilung der Welt.

(Schriftliche Fassung eines Vortrages auf dem Kasseler Friedensforum: „Die Welt nach Bush“, vom 5. – 7-.12.2008) Kai Ehlers Liebe Freunde, liebe Freundinnen, Ziel dieses Beitrages ist es, über den bloßen Wunsch nach Veränderung hinaus, weiterführende Argumente dafür zu liefern, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen heute keine Utopie mehr ist, oder wenn ❖ weiterlesen ►