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Thesen Positionen

Russland: Putins 2. Rochade – „Traum am Rande des Faschismus“?

Es war kaum zu glauben: Eine Woche nach der Wahl zur russischen Duma war plötzlich Ruhe an der Front der Russlandkritik, nachdem zunächst eine Welle bissiger Kommentare durch die Medien geschwappt war, die „Putins bestellten Sieg“ in den unterschiedlichsten Tönen anprangerten. Lange nicht Gehörtes ging vor sich; westliche Politiker lobten Russland: Gernot Erler, deutscher Staatsminister im Auswärtigen Amt, ortete in der „Berliner Zeitung“ gar eine ❖ weiterlesen ►

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Artikel zur Lage

Wahlen in Russland – ein Mandat wofür?

Russland hat gewählt. Die von Putin angeführte Partei erhielt mit 63,5% der abgegebenen Stimmen, bei 60% Walbeteiligung, die absolute Mehrheit. Aber was war das? Eine Wahl? Oder vielleicht eher ein Referendum wie die russische Tageszeitung „Wedemosti“ fragt? Verlief die Wahl korrekt oder war sie ein gigantischer Betrug? Die Bewertungen gehen so weit auseinander wie Russland groß ist. KP-Chef Szuganow spricht von gigantischer Fälschung und will ❖ weiterlesen ►

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Vorträge, dokumentiert

Kongress solidarische Ökonomie 24. – 26.11.2007 – Workshop 40

Kai Ehlers: Grundeinkommen für alle – Sprungbrett in eine integrierte Gesellschaft Vorstellung eines Buches. Eine intensive Debatte zum Umbau des Sozialstaats hat in unserem Lande begonnen. Die Forderung nach Einführung eines allgemeinen Grundeinkommens als existenzielle Absicherung gewinnt zunehmend an öffentlichem Interesse. In der Beurteilung, ob ein solches Grundeinkommen tatsächlich möglich wäre und wenn, dann wie gehen die Ansichten der Befürworter jedoch weit auseinander. Auf der ❖ weiterlesen ►

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Vorträge, dokumentiert

Kongress Solidarische & Ökonomie 24.-26.11.2007 – Workshop 20

Referent: Kai Ehlers Impulse für solidarisches Wirtschaften aus der DDR und Russland? Der Workshop sollte die Erfahrungen aus der Privatisierung der kollektiven Wirtschaftsstrukturen Russlands und der DDR thematisieren und der Frage nachgehen, was daraus für die Entwicklung solidarischer Wirtschafs- und Lebensformen folgt, was davon zu verwerfen, was daraus zu lernen sein könnte. Dabei war von der Tatsache auszugehen, dass die nach-sowjetische Umwandlung nicht so stattgefunden ❖ weiterlesen ►

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Artikel zur Lage

Putin: Der richtige Mann zur richtigen Zeit am richtigen Platz?

Darf man so über Putin schreiben? Zugegeben, es gibt Gründe zu zögern, aber Tatsachen müssen Tatsachen bleiben, gerade wenn versucht wird sie zu vernebeln und zu verdrehen wie beispielsweise jetzt gerade wieder unter der Schlagzeile: „Wie Putin, Chavez und die Scheichs den Ölpreis hochtreiben“, unter der „Spiegel-online“ kürzlich über die steigenden Öl-Preise berichtete. Tatsache ist, dass Wladimir Putin bis heute über ein „Rating“ zwischen 60 ❖ weiterlesen ►

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Artikel zur Lage

25.9.2007 Die Wunder von Stammheim – Geschichte einer Verdrängung

Am Morgen des 18.10.1977 wurde die Welt durch die Nachricht überrascht, in der JVA Stuttgart-Stammheim seien die RAF Gefangenen Jan Carl Raspe angeschossen und sterbend, Andreas Baader erschossen, Gudrun Ensslin erhängt und Irmgard Möller durch Messerstiche schwer verletzt in ihren Zellen aufgefunden worden. Mord oder Selbstmord? Diese Fragen sind bis heute umstritten. Mit dem Tod der prominenten Gefangenen ging die letzte große Befreiungsaktion der zweiten ❖ weiterlesen ►

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Artikel zur Lage

Putins Rochade

Überraschend, ohne vorhergehende Kritik an dem amtierenden Ministerpräsidenten Michail Fradkow, trat in der letzten Woche Russlands Regierung zurück. Russlands Präsident Putin ernannte umgehend Viktor Subkow zum neuen Ministerpräsidenten; die Duma stimmte der Ernennung innerhalb von zwei Tagen mit großer Mehrheit zu. Subkow selbst kündigte an, er werde sich hauptsächlich dem Kampf gegen Korruption wie der „Stärkung der sozialen Sphäre“ widmen. Einige Minister des früheren Kabinetts ❖ weiterlesen ►

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Persönliches

Neue Heimat, neue Kultur. Porträt des Schriftstellers Kai Ehlers und der Künstlerin Frederike von Dall ´Armi

In: KursKontakte, Zeitchrift für neue Denk- und Lebensqweisen, 152, August/September 2007

Kulturkreatives Spektrum – Wandel zum Integralen

Wer sind die „Kulturkreativen“, die allmählich auch von den Mainstream-Medien wahrgenommen werden? Ist es tatsächlich ein Drittel unserer Bevölkerung – wie die jüngste Studie für Frankreich
zeigt –, das sich nicht mehr mit dem vorherrschenden materialistisch-naturwissenschaftlichen Weltbild identifiziert, sondern nach ganzheitlichen Erfahrungen und neuen Werten sucht? In einigen Zeitschriften der Mediengruppe Kulturell Kreative erscheinen in loser Folge Porträts von Persönlichkeiten, die man
als „Kulturkreative“ bezeichnen könnte – und das sind Menschen aus allen gesellschaftlichen Schichten und Bereichen. Dies ist der dreiundzwanzigste Beitrag dieser Serie in KursKontakte. Weitere
Porträts finden Sie auf www.kulturkreativ.net. ❖ weiterlesen ►

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Mit mir geführte Gespräche

Neue Heimat, Neue Kultur

Hamburg im Sommer1950. Den sechsjährigen Kai Ehlers zieht es mit Macht zu seiner Mama. Zwar musste er schon zu Bett gehen, während sie noch einmal das Haus verlassen hat, um Bekannte in der neuen Reihenhaus-Siedlung zu besuchen – aber Kai kann nun einfach nicht mehr auf sie verzichten. In der Dämmerung steigt er aus seinem Bettchen, klemmt sich die Decke unter den Arm und verlässt ❖ weiterlesen ►

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Mit mir geführte Gespräche

Gespräch mit Kai Ehlers zum Thema: Lebensformen und sozio-politische Organisation; Transformationsprozesse und neue Alternativen am Beispiel des Engagements Deutschland/Mongolei. Bewegungen zwischen Theorie und Praxis mit Annette Stock

Anlässlich des 5. Mongolei-Festivals in Schlangenbad-Bärstadt Gespräch mit Anette Stock Ist eine Kombination aus Kapitalismus, Kommunismus und Sozialismus in der Praxis z. B. in der Mongolei, möglich? Nein, keine Kombination auch keine Synthese sondern eine Weiterentwicklung von dem, was Gesellschaft, bzw. soziales Leben, eigentlich sein kann. Das bedeutet, Man muß auf der einen Seite begreifen, dass der Sowjetismus als Krise zeigt, dass dieser Weg so ❖ weiterlesen ►

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Artikel zur Lage

Gezielter Todesschuß – für wen?

Mit den „klassischen Mitteln der Polizei“, erklärte der deutsche Innenminister Wolfgang Schäuble im Juli diesen Jahres, sei die Bekämpfung des internationalen Terrorismus nicht mehr zu meistern. Die Möglichkeit des „gezielten Todesschusses“ müsse daher im Grundgesetz verankert werden. Eine kleine Welle offizieller Empörung antwortete diesem Vorstoß; wogegen richtet sich die Empörung? Gegen die Legitimierung des Todesschussses? Wohl kaum; der gezielte Todesschuß wurde 1973 als „finaler Rettungsschuß“ ❖ weiterlesen ►

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Artikel zur Lage

Notizen über mich selbst „Gesättigt und versorgt träumten wir von einer konsumfreien Welt“,

in: Alles schien möglich, 60 Sechziger über die 60ziger Jagre und was aus ihnen wurde., Der grüne Zweig 252, Herausgegeben von Werner Pieper. Wenn ich gebeten werde zu erzählen, wie es damals – in den 60ern – war, komme ich immer in Verlegenheit: Womit beginnen? Es gibt so viele Türen, durch die man gehen kann. Es gibt so viele Arten, wie man erzählen kann. Soll ❖ weiterlesen ►

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Artikel zur Lage

Unbewältigte Geschichte – aufgerüstete Normalität. Mord an Jürgen Ponto, Stammheim, „Deutscher Herbst“

Dreißig Jahre ist es her, doch eher verdrängt als bewältigt: Am 30. Juli 1977 wird Jürgen Ponto, Vorstandssprecher der Dresdner Bank, in seiner Wohnung von einem RAF-Kommando erschossen. Beteiligt sind Susanne Albrecht, Brigitte Mohnhaupt, Christian Klar und als Fahrer des Fluchtwagens Peter-Jürgen Book. Am Tag darauf bekennt sich eine „Befreiungsbewegung Aktion Roter Morgen“ zu der Tat. Sie nennt Ponto einen dieser „Typen, die in der ❖ weiterlesen ►

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Artikel zur Lage

Raketenstreit: Wille zur Hoffnung

Am 30. und 31. Juli sollen in Washington neue Zeichen im Raketenstreit gesetzt werden. Amerikaner und Russen wollen verhandeln. Moskau rechnet mit einem »positiven Ergebnis«. Was immer das sein könnte – schön wär´s. Man möchte es glauben; allen voran offenbar die russische Delegation. Zwar hat Präsident Putin, nachdem der US-Senat die Stationierung in Osteuropa jüngst zum staatspolitischen Ziel erhoben hat, mit einem Erlass reagiert, der ❖ weiterlesen ►

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Artikel zur Lage

Raketenstreit: Was will Putin?

Der G8-Gipfel vom Anfang Juni brachte neben einigen unverbindlichen Harmoniebezeugungen in Sachen Klimaschutz, Afrikahilfe und anderem eine für alle Seiten verblüffende Wendung: Störenfried Wladimir Putin, auf dessen Abwehr der US-amerikanischen Raketenpläne sich die politische Berichterstattung im Vorweg des Gipfels bereits eingeschossen hatte, überraschte George W. Bush während des Gipfels mit dem Vorschlag, Russland und die USA könnten alternativ zu Standorten in Polen und Tschechien einen ❖ weiterlesen ►

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Artikel zur Lage

Russland: Weltmacht auf Rohstoffen (Anlässlich des G8-Gipfels in Heiligendamm)

Devisen aus dem Gas- und Ölgeschäft waren bereits für die Sowjetunion ein festes Grundeinkommen. Öl und Gas überquerten die Gräben des Kalten Krieges ohne Unterbrechung. Die Auflösung der UdSSR ließ diese Brücke einbrechen. Die Einnahmen sanken auf 20% ihres Umfanges. Die Privatisierung der Öl- und Gasförderung leitete auch die wenigen Einnahmen noch an den Kassen des Staates vorbei in private Taschen und wurde von dort ❖ weiterlesen ►

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Artikel zur Lage

EU in Nöten: Menschenrechte und polnisches Fleisch – oder was geschah in Samara?

Glaubt man der Presse, dann hat sich bei dem deutsch-russischen Gipfeltreffen in Samara ein „Neuer Realismus“ hergestellt. Andere Meldungen sprechen von „schwerer Krise“ zwischen EU und Russland. Kritisiert wird ein „imperiales“, „arrogantes“ Auftreten Wladimir Putins, der die EU zu spalten versuche und die Menschenrechte verletze. Die Eu-Politik müsse sich darauf einstellen. Andererseits verstehe man ihn, so wird die deutsche Delegation zitiert, weil er „neues Selbstbewusstsein“ ❖ weiterlesen ►

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Artikel zur Lage

Wer und was Ist in Russland heute Opposition?

In den letzten Wochen war viel von der Opposition in Russland die Rede. Gemeint war in der Regel der „Marsch der Unzufriedenen“ mit Gary Kasparow an der Spitze und Boris Beresowski zur Seite, der von seinem Londoner Exil aus zum gewaltsamen Sturz des „Regimes“ aufrief. Aber ist dies „die“ russische Opposition? Sicher nicht. Wer von der Opposition in Russland sprechen will, muss mehr in den ❖ weiterlesen ►

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Artikel zur Lage

Putins Schwerpunkte: Anmerkungen zu seiner Jahresbotschaft an die Nation.

Am Donnerstag der letzten Aprilwoche, wegen der Begräbnisfeierlichkeiten für Boris Jelzin um einen Tag verschoben, lud Wladimir Putin zur Jahresbotschaft in den Kreml. Versammelt waren Duma-Abgeordnete, Mitglieder des Föderationsrates, alle Minister, die Spitzen der Justiz, der Wahlkommission, des Rechnungshofes, die Mitglieder des Staatsrates und die Führer der größeren Konfessionen. Anwesend waren auch die Mitglieder der Gesellschaftskammer, die als Hüterin der Presse- und der Meinungsfreiheit agiert. ❖ weiterlesen ►

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Artikel zur Lage

Boris Jelzin – Lebensdaten eines Staatsanarchisten

De mortiis nihil nisi bene – über die Toten nichts als nur Gutes. Das haben wir in der Schule gelernt, gleich ob Russen, Deutsche oder Europäer. An diese Traditionen wollen wir uns halten, auch Boris Jelzin gegenüber, der am 23. April aus dem Leben schied. Wir halten uns daran, auch wenn er im Schatten, den sein Nachfolger Putin inzwischen wirft, in letzter Zeit nur noch ❖ weiterlesen ►

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Artikel zur Lage

Sturm im Wasserglas – oder Russland in Aufruhr?

Aufruhr in St. Petersburg und in Moskau. Aus der Provinz herbei gekarrte Polizei-Spezialeinheiten prügeln nicht genehmigte Demonstrationen der radikalen Opposition nieder. Man braucht nicht viel, um dieses Vorgehen der russischen Behörden falsch zu finden. Nicht verwunderlich ist ebenso, dass die Moskauer und St. Petersburger Polizeieinsätze den „entschiedenen Protest“ westlicher Politiker hervorriefen und die westlichen Medien zu Skandalberichten veranlassten, die in Forderungen danach gipfeln, die deutsch-russische ❖ weiterlesen ►

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Allgemeines

Quo vadis Europa? Irrwege und Auswege.

Quo vadis Europa? Irrwege und Auswege. Reader zur Konferenz „Eu global – fatal 2“, Stuttgart 30.und 31.März 2007; Herausgegeben von Attac EU-AG Stuttgart und Region ISBN 978-3-00-022080-7, 10 € regulär, 15€ Soli Darin ein Referat von mir, S. 40 ff „Die europäische Union zwischen Russland und den USA.“

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Artikel zur Lage

Berliner Erklärung: Pfeifen im Raketenwalde?

Beeindruckend, was da in Berlin am Wochenende von den siebenundzwanzig Mitgliedern der Europäischen Union unterschrieben wurde: „Wir haben mit der europäischen Einigung unsere Lehren aus blutigen Auseinandersetzungen und leidvoller Geschichte gezogen. Wir leben heute miteinander, wie es nie zuvor möglich war. Wir Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union sind zu unserem Glück vereint.“ Wunderbar! Was für ein großes Wir! Das weckt Erinnerungen und soll es ❖ weiterlesen ►

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Artikel zur Lage

Kritische Solidarität in Memoriam Anna Politkowskaja

Zum 20.3.2007 ruft die Peter-Weiß-Stiftung für Kunst und Politik, Berlin unter dem Stichwort zweiter „Jahrestag der politischen Lüge“ zu einer weltweiten Lesung in Memoriam Anna Politkowskaja auf. Rund fünfzig Organisationen folgen dem Aufruf allein in Deutschland, darüber hinaus etliche Dutzend im Ausland. Es sollen Texte aus dem Buch Anna Politkowskajas: „Tschetschenien, die Wahrheit über den Krieg“ verlesen werden. Literaten wie Elfriede Jelinek und andere werden ❖ weiterlesen ►

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Artikel zur Lage

US-Raketen auch im Kaukasus: Unter den US-Schirm kriechen oder nicht?

Nach Polen und der tschechischen Republik wollen die USA nun auch den Kaukasus als Basis für die Aufstellung von Mittelstrecken-Raketen nutzen. Einen bestimmten Ort nannte US-Generalleutnant Henry Obering, der diese Absicht in Brüssel Anfang Februar bekanntgab, allerdings nicht. So wie zuvor schon die Anfragen der USA an Polen und die tschechische Republik, so sorgte auch dieser Vorstoß der USA jetzt für Konflikte. Azerbeidschan, Georgien, von ❖ weiterlesen ►