Europa

Wohin geht die europäische Reise? Zur Verwirklichung des europäischen Traums von Menschenrecht und Menschenwürde? Oder in die neo-imperiale Wirklichkeit der Europäischen Union, deren Realität in die agressive globale Konkurrenz führt? Oder vielleicht in ein Europa der Regionen, das die Tendenzen der Re-Nationalisierung in einer sozio-kulturellen Öffnung zu einer neuen Gliederung Europas überwindet und sich in eine multikulturelle globale Neuordnung einfügt? Wie kann eine Demokratisierung Europas aussehen, die mehr ist als eine formaldemokratische Mehrheitsdiktatur?

Forum 104: Wohin treibt Europa?

21. Juni 2023 Kai

Liebe Freundinnen, liebe Freunde, Der Krieg in der Ukraine hat uns weiter im Griff, auch wenn absehbar ist, dass die Front gegen Russland nicht die Resultate bringt, die ihre Betreiber sich wünschen. Es zeigt sich: Russland ist nicht zu „vernichten“, findet zudem Rückhalt aus den westkritischen Teilen der Welt; die Ukraine verblutet in Versuchen, in die Offensive zu kommen; Europa, insbesondere Deutschland, verliert zusehends wirtschaftliche ❖ weiterlesen ►

Zum Frieden? Ja, bitte!

21. November 2018 Kai

Zum Gedenken an den hundertsten Jahrestag des Kriegsendes von 1918 ist der neue Nationalismus, der sich mit Donald Trumps „Amerika first“ beschleunigt verbreitet, scharf in die Kritik gekommen. Bei der Gedenkfeier in Paris verurteilte Macron den neuen Nationalismus in Gegenwart Wladimir Putins und Donald Trumps. Wie ernst zu nehmen sind solche Auftritte, wenn Nationalismus nur durch Patriotismus ersetzt oder eine Ebene höher auf ‚Europäische Souveränität‘ verschoben wird und wenn zugleich eine europäische Armee gefordert wird? Wo liegen die Abgründe dieses Aufrufs? Wo die wirklichen Alternativen? ❖ weiterlesen ►

Europa oder Deutschland first? – Anmerkungen zu einer Scheinalternative im Asylstreit

20. Juni 2018 Kai

Europa retten? Deutschland retten? Vor wem? Es scheint, dass die in den zurückliegenden Jahren allgegenwärtige ‚russische Bedrohung‘ in Deutschland und Europa zurzeit von einem Problem in den Hintergrund gedrängt wird, von dem in staatstragenden Kreisen offenbar noch mehr als von der ‚russischen Gefahr‘ befürchtet wird, dass es die Einheit Europas, zumindest die Regierungsfähigkeit der Großen Koalition Deutschlands sprengen könnte. ❖ weiterlesen ►

Krise des Nationalstaats – und neue Gliederung des sozialen Organismus. Blick auf eine mögliche Alternative zur multipolaren Unordnung

12. Juni 2018 Kai

Die globale Ordnung ist im Umbruch. Neuer Nationalismus und Missachtung nationaler Souveränität durch das große Kapital lähmen sich gegenseitig. Die Notwendigkeit prinzipieller Veränderungen der Völker- und der ihr zugrunde liegenden Lebensordnung, die das Leben von dem Diktat einer alles deformierenden Ökonomie und dem Gespenst Orwellscher Staatsrealitäten befreien könnten, tritt immer drängender zutage. Die weitestreichende Perspektive liegt heute in einer Entflechtung des nationalen Einheitsstaates, in dem das Diktat der Ökonomie nicht weiter wie bisher konserviert wird. Sie bringt die nach dem ersten Weltkrieg aufgekommene Idee einer Dreigliederung des sozialen Organismus wieder in den Blick. Welche Botschaft enthält diese Idee für heute, nachdem bisherige Ansätze zur Überwindung der zerstörerischen Herrschaft des Kapitals nicht die Ergebnisse gebracht haben, für die immer wieder gekämpft wurde? ❖ weiterlesen ►

Putins Rosen, Merkels Lächeln – ein Pfingstwunder oder ein Versprechen?

21. Mai 2018 Kai

Man möchte sich die Augen reiben angesichts der aktuellen Reisetätigkeit deutscher Politikerinnen und Politiker in Richtung Russland…, begleitet von wohlwollenden Kommentaren aus der zweiten Reihe des politischen Establishments, der Wirtschaft und der Medien aus Deutschland wie auch aus dem europäischen Raum. Hat der provozierende Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran eine neue Phase deutsch-russischer und darüber hinaus europäisch russischer Beziehungen eingeleitet? Man möchte es glauben. ❖ weiterlesen ►

Europa verteidigen? – ja, aber gegen wen und wofür? Föderalistisches Pro gegen nationalistisches Contra

13. März 2017 Kai

In letzter Zeit ist viel davon die Rede, Europa verteidigen zu müssen. Allen voran schlägt die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel ein „Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten“ vor. In ihrem Schlepptau folgt die Verteidigungsministerin Ursula v. d. Leyen mit Aufrüstungsphantasien für die Bundeswehr. Der Kommissionspräsident der Europäischen Union Claude Juncker fordert die Mitglieder der Union zur Diskussion einer „Effektivisierung“ der Gemeinschaft durch deren „Differenzierung“ auf, lässt dabei ❖ weiterlesen ►

EU – Brexit – Tür auf für eine Föderalisierung europäischer Regionen? Schlaglicht auf eine historische Tendenz.

25. Juni 2016 Kai

Ein demokratisches Europa föderal verbundener Regionen, in dem die Menschen selbstbestimmt in kooperativer Gemeinschaft und Wohlstand miteinander leben können, ist eine wunderbare Vision. Was hat der Austritt der Briten aus der „Europäischen Union“ mit einer solchen Vision zu tun? Fördert er sie, schädigt er sie oder zerstört er sie gar? Spekulieren über die nächsten konkreten Folgen des britischen Referendums macht wenig Sinn. Sehr viel mehr ❖ weiterlesen ►

Ukraine und Griechenland als aktueller Prüfstein der Rolle Europas – Forumsdiskussion

30. Juni 2015 Kai

Schafft ein, zwei, drei viele Allmenden Bericht vom 47. „Forum integrierte Gesellschaft“ am Sonntag, 21. Juni 2015 Hallo allerseits, liebe Freundinnen und Freunde des Forums integrierte Gesellschaft. Die zurückliegende Runde des Forums konnte dem Thema, das sie sich gestellt hatte, sehr viel intensiver zu Leibe rücken als das beim vorigen Mal der Fall war. Hatte sich das Gespräch letztes Mal in einer Polarisierung zwischen allgemeinen ❖ weiterlesen ►

Ukraine und Griechenland als aktueller Prüfstein der Rolle Europas – die andere Sicht. (Pressetext)

25. Juni 2015 Kai

Zwei Botschaften der deutschen Kanzlerin begleiten zurzeit die Politik der Europäischen Union in Bezug auf Griechenland und die Ukraine. Die eine lautet: „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa.“ Die andere verspricht: In der Ukraine werden die europäischen Werte verteidigt. … Wer tiefer gräbt, stößt auf genauere Beschreibungen der Werte, die die deutsche Kanzlerin schützen, verteidigen und erweitern möchte.

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Feinderklärung – wofür, bitte?

21. Mai 2014 Kai

Nun endlich ist es klar heraus: „Spiegel online“, allen übrigen gleichlautenden Medien voran, hat es soeben verkündet: „Die Europäische Union hat einen Feind, zum ersten Mal in ihrer Geschichte.“

Anlass dieser Feststellung ist der in Kiew von dem US-Historiker Timothy Snyder initiierte Kongress „Thinking together“

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Brüssel – geopolitische Kameraderie

28. März 2014 Kai

EU/USA-Gipfel: Hände schütteln, neue Freundschaft, Bündnispflege. Die Mainstream-Medien melden unisono: Obama, Van Rompuy und Barroso einig gegenüber Russland. Lassen wir alle diplomatischen Schnörkel weg, konzentrieren wir uns für einen Moment nur auf die zentrale Botschaft des Tages. Was soll der Öffentlichkeit als Ergebnis der Ukraine/Krim-Krise jetzt verkauft werden?

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Vom europäischen Traum zur Europäischen Union

10. März 2014 Kai

Krisen kennzeichnen unsere heutige Welt – Afghanistan, Nordafrika, Syrien, Somalia, um nur einige zu nennen. Wir leben mit ihnen. Jetzt aber die Ukraine! Seit Monaten fressen sich die Proteste auf dem „Euromaidan“ ins öffentliche Bewußtsein. Inzwischen beherrscht die Ukrainische Krise die internationale Diplomatie, Weltkriegsszenarien werden entworfen. Was ist an dieser Krise so besonders, dass sie alle anderen Krisenherde derart überragt?

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Zur Debatte: Europa der Regionen

23. November 2013 Kai

‚Was ist eine Region?` Wie kann ein Europa aussehen, in dem die Bevölkerung nicht dem Diktat der Banken und Monopole unterworfen wird, aber andererseits auch nicht auf historisch zurückliegende Stufen der Kleinstaaterei, des Nationalismus und Lokalpatriotismus zurückfällt?

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Die Eurasische Union zwischen EU und SOZ

20. März 2013 Kai

Die Gründung der Eurasischen Union ist die neueste Wendung im Prozess einer ins Globale erweiterten Perestroika. Besorgte Fragen tauchen auf, welche Auswirkungen diese Entwicklung auf die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Rußland, insbesondere auf die zwischen Deutschland und Rußland haben werde…

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Für ein Europa der Regionen

12. Juni 2012 Kai

Liebe Freundinnen, liebe Freunde des Forums integrierte Gesellschaft – Unser Treffen zur „Charta für ein Europa der Regionen“ war ernüchternd und anregend zugleich: Ernüchternd, weil die Diskussion um die Vorlage sich, klar gesprochen, von Frage zu Frage hangelte, eine offener, ungelöster, widersprüchlicher als die nächste, anregend eben deshalb – eben weil die Fragen nach einem demokratischen Entwicklungsweg Europas durch den Entwurf für diese „Charta“ sehr grundsätzlich angesprochen werden.

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Russland Teil Europas? Oder auch: Russland zwischen USA, EU und China.

2. Februar 2011 Kai

Ist Russland Teil Europas? Wie weit reicht Europa? Wie weit die USA?

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Schrumpft Europa?

2. Februar 2011 Kai

Die Statistiken sind eindeutig; Europa schrumpft. Aber sind Zahlen alles?

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EU – Russland: Schluss mit Ping-Pong?

15. November 2008 Kai

EU-Ratspräsident Sarkozy schlug auf dem EU-Russland-Gipfel in Nizza vor, demnächst Gespräche über einen Gesamteuropäischen Sicherheitsvertrag mit Russland zu führen, statt sich weiter über Raketenstationierungen zu zerstreiten. Damit griff er, wie die FAZ korrekt berichtet, eine Idee des russischen Präsidenten Medwedew auf, der im Juni des Jahres angeregt hatte, einen neuen Vertrag über kollektive Sicherheit in Europa zu entwickeln. Sarkozy möchte diesen Plan nunmehr im Juni ❖ weiterlesen ►

Quo vadis Europa? Irrwege und Auswege.

29. März 2007 Kai

Quo vadis Europa? Irrwege und Auswege. Reader zur Konferenz „Eu global – fatal 2“, Stuttgart 30.und 31.März 2007; Herausgegeben von Attac EU-AG Stuttgart und Region ISBN 978-3-00-022080-7, 10 € regulär, 15€ Soli Darin ein Referat von mir, S. 40 ff „Die europäische Union zwischen Russland und den USA.“

Russland – Europa: Osterweiterung der unerwarteten Art

6. November 2006 Kai

Bemerkenswerte Dinge spielen sich zwischen Russland und der EU ab, ohne dass die Öffentlichkeit beider Länder, ausgelastet mit verständlichen, aber vordergründigen Kritiken an Wladimir Putin und abgelenkt durch das Riesenprojekt der Ost-See-Pipeline es richtig realisiert: Mitte Oktober wurde von der russischen Regierung in aller Stille ein Gesetz zur Schaffung von Sonderwirtschaftszonen in Hafen.- und Flughafenbereichen Russlands beschlossen. Danach sollen für einen Zeitraum von neunundvierzig Jahren ❖ weiterlesen ►

Europa – Modell oder Festung?

17. Mai 2003 Kai

Europa ist ins Gerede gekommen. Vom alten Europa wird gesprochen, vom neuen, von europäischer Schwäche, von notwendiger europäischer Stärke. Der Euro ist dabei, den Dollar zu überholen, aber die europäischen Kernwirtschaften sind in der Krise. Was ist los mit Europa? Ist Europa das Modell für die Gesellschaft von morgen oder ist es ein Überbleibsel von gestern, das sich gegen den Fortschritt der Globalisierung abschottet? Europäische ❖ weiterlesen ►

„Europa, ein Vogel Strauss“? – Anmerkungen zu einem Text von André Glucksmann

14. April 2003 Kai

Unter der Überschrift „Europa, ein Vogel Strauss“ konnte man vor wenigen Tagen einen Kommentar des französischen Philosophen André Glucksmann zum IRAK-Krieg lesen („Die Welt, 12.3.2003). Darin wirft er der Koalition der „Kriegsgegner“ vor, die Augen vor der Realität des weltweiten Terrors zu verschließen. Der Philosoph geht scharf mit den „Heuchlern“ der „Friedenskoalition“ ins Gericht; er erinnert an den Krieg Wladimir Putins in Tschetschenien, an das ❖ weiterlesen ►