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Wird Putin jetzt Amerikaner?

Unübersehbar! Die Sympthome putinscher Westorientierung häufen sich. Es begann mit dem Beitritt Russlands zur „Allianz gegen den Terror“ nach dem 11.09.2001. Es folgte Wladimir Putins Auftritt vor dem deutschen Bundestag im September, die aktive Unterstützung des amerikanischen Feldzugs gegen Bin Ladin und die Taliban, die milde Zur-Kenntnisnahme der Stationierung US-amerikanischer Truppen in Usbekistan, die Besänftigung russischer Militärs, die das US-Engagement in Georgien als Beeinträchtigung russischer ❖ weiterlesen ►

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Kalte Füße bei der NATO?

Merkwürdig ist es schon, was da gegenwärtig aus NATO-Kreisen in die Öffentlichkeit dringt: Endlich hat man Russland so weit, dass es bereit ist, als zwanzigstes Mitglied ins Boot der NATO mit einzusteigen, da kommen Klagen aus Washington wie aus den europäischen Hauptstädten: Die Amerikaner befürchten eine Lähmung der Entscheidungsfähigkeit der NATO-Gremien, die Europäer, allen voran die Deutschen sehen die Gefahr, dass Moskau und Washington in ❖ weiterlesen ►

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G.W. Bush in Moskau – strategische Streicheleinheiten für Wladimir Putin?

Amerikas zentrales geostrategisches Ziel in Europa lasse sich ganz einfach zusammenfassen, schreibt US-Alt-Stratege Zbigniew Brzezinski in seinem Buch „Die einzige Weltmacht“. Durch eine glaubwürdigere transatlantische Partnerschaft müsse der „Brückenkopf der USA auf dem eurasischen Kontinent so gefestigt werden, daß ein wachsendes Europa ein brauchbares Sprungbrett werden“ könne, von dem aus sich eine „internationale Ordnung der Demokratie und Zusammenarbeit nach Eurasien hinein ausbreiten“ lasse. Langfristig, fährt ❖ weiterlesen ►

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Im Russland Putins – kein Platz mehr für die Rechte?

Der 20. April 2002, der Tag an dem Adolf Hitler geboren wurde, war in diesem Jahr auch in Russland Anlass zur Sorge: Krawalle von Nazi-Skins waren zu befürchten. Kaukasier, Asiaten, abfällig unter „Tschornije“ subsumiert, Schwarze, „Nicht-Russen“, „Nicht-Weiße“, mussten Angst haben, an diesem Tag auf der Straße totgeschlagen zu werden, so wie es im letzten Jahr geschah. Organisationen wie die Kaukasische Gesellschaft und andere ethnische orientierte ❖ weiterlesen ►

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Wladimir Putins autoritäre Modernisierung

Russland ist wieder da! Seit dem großen Finanzkrach von 1998 nimmt das Land keine Kredite mehr vom Internationalen Währungsfonds (IWF) entgegen; im April erklärte Russland seine Absicht, nunmehr an die Begleichung seiner Auslandschulden zu gehen; in der NATO möchte der russische Präsident Russland als 20stes Mitglied sehen, statt weiterhin den ungeliebten Partner des NATO-Rates abzugeben. Endlich, so Wladimir Putin, habe der Westen nicht nur die ❖ weiterlesen ►

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Jiang Zemin und Putin – Deutschlands neue Rolle

Die öffentlich bekannt gewordenen Ergebnisse der soeben abgeschlossenen Staatsbesuche des russischen wie des chinesischen Präsidenten in Deutschland sind schnell zusammengefasst: Wladimir Putin verließ Deutschland in der Gewissheit, Russlands Schulden um mehrere Millionen verringert zu haben. Mit 500 Millionen Euro, die Russland an Deutschland zahlen wird, statt der bisher geforderten 6,4 Milliarden Transferrubel, berechnet als 6,5 Millairden Dollar, wurde dieses leidige Thema abgelegt. Dazu wurden langfristige ❖ weiterlesen ►

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Apropos Terror: Ein Friedenspreis für Memorial und vielerlei Maß

Der „Lew-Kopelew-Preis für Frieden und Menschenrechte“ ging soeben an die russische Organisation zur Verteidigung der Menschenrechte „Memorial“. In seiner Laudatio in Köln, dem ehemaligen Wohnsitz des verstorbenen Lew Kopelew, würdigte der deutsche Bundespräsident Johannes Rau „Memorial“ als „wichtigsten Pionier der demokratischen Entwicklung Russlands“. „Memorial“ erhalte den Preis für die Aufarbeitung des Stalinismus und die Wahrung der Menschenrechte, fügte das Lew-Kopelew-Forum hinzu. Bravo, kann man da ❖ weiterlesen ►

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Aktiengesellschaft „IRMEN“ Ausnahme oder Beispiel für einen neuen Weg der Mischwirtschaft?

Im tiefen Sibirien, anderthalb Autostunden von der sibirischen Metropole Nowosibirsk nach Süden, liegt am Ufer des zum Obschen Meer gestauten Ob die geschlossene Aktiengesellschaft (AOST) IRMEN. Sie gilt nicht nur als erfolgreichstes Agrarkombinat der Region von Nowosibirsk, ja Russlands; sie gilt darüber hinaus als Musterbetrieb für einen erfolgreichen Weg zwischen früheren sozialistischem und heutigen marktwirtschaftlichem Management und neuen Formen der Kooperation zwischen Stadt und Land, ❖ weiterlesen ►

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Russland wieder Supermacht oder Protagonist einer neuen multipolaren Ordnung?

Anmerkungen zur aktuellen Diskussion um die NATO-Reform und die Perspektiven der „Allianz gegen den Terror“ Die aktuelle Debatte um die engere „Einbindung“ Russlands in die NATO, ebenso wie die von Russland geduldete Militärpräsenz der USA in Zentralasien und neuerdings auch in Georgien lassen den Eindruck entstehen, als sei Russland inzwischen nicht nur zu einem Teil Europas, sondern des Westens überhaupt geworden. Aus der Umgebung des ❖ weiterlesen ►

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Im Russland Putins – kein Platz mehr für die Rechte?

Kann es einen Nationalismus neben Wladimir Putin geben? 1985, als Michail Gorbatschow den sowjetischen Juden als Ersten die Genehmigung zur Ausreise erteilte, 1989 als er der deutschen Einigung zustimme, 1991 als Boris Jelzin die Sowjetunion auflöste – da schwappte eine Welle des Nationalismus und des Antisemitismus durch die russische Gesellschaft. Bilder marschierender russischer Nazis schockierten die westliche Presse. Die „Pamjat“-Gruppen des Monarchisten und Antisemiten Dimitri ❖ weiterlesen ►

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Artikel zur Lage

Das Ende von TW-6 Putins erster sichtbarer Fehler?

Wladimir Putin, Meister asiatischer Kampfkunst, hat sich der Auseinandersetzung mit seinen innenpolitischen Gegnern bis vor kurzem keine erkennbaren Fehler erlaubt: herauslocken, täuschen, drohen, ausweichen, lächeln – das waren die Manöver, die ihn von einem Mr. Nobody zum Führer der autoritären Modernisierung aufsteigen ließen, welche gegenwärtig Russland bestimmt. Den letzten Erfolg dieser Art erzielte der Präsident im Juni letzten Jahres, als er den zum Symbol des ❖ weiterlesen ►

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Tschetschenien – nur noch Banditen?

Seit Anfang Januar gibt es in Tschetschenien, so der russische Generalstabschef Kwaschnin keine Rebelleneinheiten mehr, sondern nur noch versprengte Banditen. Diese Meldung geht gleich doppelt an den Tatsachen vorbei: Erstens erließ der Innenminister Ruschailo gleich zu Beginn des Krieges im August 1999 den internen Befehl 541: Den Tschetschenen seien harte Lebens- und Arbeitsbedingungen zu schaffen, ihre polizeiliche Anmeldung einzuschränken oder zu verhindern, ihre Wohnungen und ❖ weiterlesen ►

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Thesen Positionen

Vom technischen zum moralischen Fortschritt?

Gedanken erstmals vorgelegt anlässlich eines Seminars der Europäischen Akademie Waren/Müritz über „Religiöse Erneuerung in Russland“ im Dezember 2001 1. Russland, die nachsowjetische Entwicklung, steht exemplarisch für einen Prozess der religiösen Erneuerung, der überall in der heutigen Welt zu beobachten ist. In Russland ist dieser Prozess auf Grund der besonderen Bedingungen der russisch-sowjetischen Geschichte besonders deutlich. Die besonderen Bedingungen liegen in dem gleichzeitigen Nebeneinander der unterschiedlichsten ❖ weiterlesen ►

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Thesen Positionen

Wieder Frau sein – Rückschritt oder Fortschritt?

Thesen für das Abschlussgespräch des Seminars: „Russland – Krise des Patriarchats oder heimliches Matriarchat?“ vom 5,10. – 7.10. in der Akademie Sankelmark 1. Die Krise des russischen Patriarchats ist Teil einer weltweiten Krise des Patriarchats. In Russland tritt diese Krise zur Zeit besonders scharf hervor. Sie äußert sich in einer allseitigen und tiefen Zerrüttung der herrschenden gesellschaftlichen Verhältnisse, ist in ihrem Wesen aber ein Wachstumsprozess. ❖ weiterlesen ►

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Artikel zur Lage

Putins humanitäre Hilfe

Will man den Worten trauen, die der Welt zur Zeit von Politikern mitgeteilt werden, so schickt sich Russlands Präsident Wladimir Putin soeben an, Amerika humanitäre Hilfe bei der Bewältigung ihrer aktuellen Krise leisten zu wollen. Was für ein Salto! Eben noch waren es die US-Amerikaner, die Russland aus humanitären Gründen mit Krediten und den Segnungen des „american way of life“ versorgten; eben noch war es ❖ weiterlesen ►

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Artikel zur Lage

Aus gegebenem Anlass: Alternativen entwickeln

Die Ereignisse seit dem 11.9.2001 geben nicht nur der Weltpolik neue Impulse, sie verlangen von jedem Einzelnen neue Entscheidungen. Es reicht nicht für oder gegen Terror zu sein, für oder gegen militärische Reaktionen der USA und ihrer Verbündeten: Über berechtigtes Mitleidens für die Opfer des Terrors, wie auch des jetzt einsetzenden Gegenterrors hinaus, stellt sich die Frage nach Alternativen. Die können nur in der Herausbildung ❖ weiterlesen ►

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Sind wir alle Terroristen? Alternativen entwickeln

„Wer nicht für Amerika ist, ist für den Terror“ – das ist die zentrale Botschaft, die George W. Bushs in seiner Rede vor dem amerikanischen Kongress am 20. September der Welt mitteilte. Im Übrigen bekräftigte er die Anschuldigungen gegen Usama Bin Laden. Beweise legte der Redner nicht vor. Wie auch? Ohne Gerichtsverhandlung wird es keine Beweise geben. Und von Gerichtsverhandlung ist gegenwärtig keine Rede. Stattdessen ❖ weiterlesen ►

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Artikel zur Lage

Amerikanischer Krieg oder multipolare Weltordnung?

Amerikas Präsident erklärte den Krieg. Es soll ein langer Krieg gegen den Terrorismus und seine Helfer werden, um weitere Anschläge wie die auf das World Trade Center und das Pentagon vom 11.9.2001 ein für allemal zu verhindern. Es gehe nicht darum, so der stellvertretende Verteidigungsminister der USA, Paul Wolfowitz, einzelne Personen zu bestrafen, sondern Staaten und Systeme „auszuschalten“, die den Terrorismus unterstützten. Vierundreißig solcher Staaten ❖ weiterlesen ►

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Thesen Positionen

Aus Anlass der Anschläge vom 11.9.2001: Nicht „Schulterschluß“ und Konfrontation…

Alternativen entwickeln Der „Schulterschluss“ der „zivilisierten“ gegen die „unzivilisierte“ Welt, wie in Christian Semmler kritisiert, also des „Westens“ gegen den „unterentwickelten“ Rest des Globus ist ganz sicher nicht die Reaktion, die hilfreich ist, den Knoten zu lösen, der mit den Terroranschlägen in New York und Washington ins Licht der Weltöffentlichkeit getreten ist. Wir brauchen stattdessen Differenzierungen, um die Entwicklungswege zu fördern, die einer zivilisierten Lösung ❖ weiterlesen ►

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Thesen Positionen

Globalisierung und Identität

Thesen Erstmals vorgelegt anlässlich eines Seminares vom 23.-25.11.20001 der evangelischen Akademie Mecklenburg-Vorpommern: „Altai – Wiege der Völker und letzte ökologische Zuflucht?“ 1. Mit dem Ende der Sowjetunion ist die polarisierte Welt des 20. Jahrhunderts in Bewegung geraten. 2. Das sah zunächst aus wie ein Siegeszug des Kapitalismus und der sog. westlichen Zivilisation, insonderheit der USA. Tatsächlich ging die Krise der Sowjetunion der Krise des Westens, ❖ weiterlesen ►

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Thesen Positionen

Aufbruch in eine multipolare Welt?

Thesen für ein Seminar in Sankelmark vom 6. – 8. 10. 2000 1. Das Ende der Sowjetunion ist gleichbedeutend mit dem Ende der bipolaren Weltordnung, welche die Welt seit 1917 in zwei Systemlager teilte. 2. Die Aufhebung der Systemteilung ist ein Wachstumsprozess, der die Grenzen der Systemteilung von innen heraus sprengte. Das gilt für die Sowjetunion selbst, deren Regionen eine eigene Entwicklungsdynamik entfalteten und es ❖ weiterlesen ►

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Analysen

Putin und Beresovski – zwei Reformer der besonderen Art

Rückwärts zum Zentralstaat? Regionen, Föderalismus, Völker, Globalisierung. Rückwärts zum Zentralstaat? Anfang Juni 2000 legte die Kreml-Administration der Staatsduma eine Gesetzesvorlage vor, der zufolge der russische Präsident zukünftig das Recht haben soll, die Gouverneure der Regionen zu ernennen und abzusetzen, wenn sie gegen Föderationsgesetze verstoßen. Die gewählten Gouverneure sollen aus ihrem seit 1993 bestehenden Machtzentrum, dem Oberhaus der russischen Volksvertretung, Föderationsrat genannt, ausziehen und durch ständige ❖ weiterlesen ►

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Thesen Positionen

Der mongolische Vorhang – Anregungen für eine positive Kritik der Globalisierung

Der mongolische Vorhang – Anregungen für eine positive Kritik der Globalisierung Der Osten spielt in der linken Solidaritätsbewegung allem Gerede über Globalisierung zum Trotz bisher nahezu keine Rolle. Haben diejenigen Recht, die den Grund dafür in einem „linken Rassismus“ sehen und die eine linke Position zu Menschenrechten und humanitären Aktionen einfordern? Die Frage ist dazu geeignet, bisher gültige Kategorien durcheinanderzuwirbeln: „Linke“ Menschenrechte? „Linker“ Rassismus? „Linke“ ❖ weiterlesen ►

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Analysen

Russland nach der Wahl – Vor einer zweiten Welle der Privatisierung

An der zukünftigen Weichenstellung Russlands wurde lange hantiert. Aber erst nach der Wahl des neuen Präsidenten kann der Zug jetzt abgepfiffen werden. Jenseits aller Annahmen jedoch, die den Zweck des Tandems Medwjedew-Putin allein im Machterhalt sehen wollen und sich in Spekulationen ergehen, wie lange es halten könne, wann und wie Putin wieder antreten werde, geht es keineswegs um pure Stabilisierung des „Systems Putin“. Es geht ❖ weiterlesen ►

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Tagesthemen

RUSSLAND nach der Wahl:: Ruhe vor dem Sturm? Probleme in den Regionen?

Die Machtübergabe ist reibungslos erfolgt. Doch weit entfernt davon, Ruhe zu schaffen, könnte das Programm der neuen Führung direkt in neue Konflikte münden. Denn nachdem die Privatisierung der Produktionsmittel weitgehend abgeschlossen ist, muss nun das kommunale und soziale Leben privatisiert werden. Dies könnte zu schweren Auseinandersetzungen in den russischen Regionen führen. Am Wahlsonntag überraschte die Meldung, dass nicht nur der Präsident neu gewählt wurde, sondern ❖ weiterlesen ►