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Flüchtlinge: … an die Wurzel gehen

Inzwischen mag man es kaum noch aussprechen: Den Ursachen, warum Menschen zu Zehntausenden und in zunehmender Zahl ihre Heimat verlassen ist nicht mit Aufforderungen an die Türkei, die Grenzen zu schließen, ist nicht mit schnellerer „Abfertigung“ an den Grenzübergängen, selbst nicht mit Reduzierung der deutschen „Willkommenskultur“ durch Leistungskürzungen für die Flüchtlinge u.ä. beizukommen, sondern …ja, wo hört man, wo liest man etwas über dieses „Sondern“ ❖ weiterlesen ►

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DEUTSCH – EUROPÄISCHE SCHWANENGESÄNGE: Der Tag als die Einsicht kam …

Deutsch-Europäische Schwanengesänge Der Tag als die Einsicht kam … Das muss man gelesen haben. Das reißt sogar Kranke vom Lager: In der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, dem deutschen Kampfblatt der EU-Kampagne gegen die „Bedrohung aus Russland“, vorgetragen von einem der schärfsten Vollstrecker dieses Kurses, Reinhard Veser, war am. Freitag, d. 25.09.2015 auf S. 10, unter der Überschrift „Eine Misserfolgsgeschichte – Ukraine-Konflikt und Flüchtlingskrise: Die EU formuliert ❖ weiterlesen ►

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Ukraine und Griechenland als aktueller Prüfstein der Rolle Europas – die andere Sicht. (Pressetext)

Zwei Botschaften der deutschen Kanzlerin begleiten zurzeit die Politik der Europäischen Union in Bezug auf Griechenland und die Ukraine. Die eine lautet: „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa.“ Die andere verspricht: In der Ukraine werden die europäischen Werte verteidigt. … Wer tiefer gräbt, stößt auf genauere Beschreibungen der Werte, die die deutsche Kanzlerin schützen, verteidigen und erweitern möchte.

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NATO, Steinmeier, Poroschenko und das Friedensgerassel

Erinnern wir uns: Die Ukraine wurde von der EU im Herbst 2013 in die Alternative des Entweder-Oder getrieben: entweder mit der eurasischen oder mit der Europäischen Union. Das Ergebnis liegt offen vor aller Augen: Spaltung der Ukraine in drei Teile: Kiew, Osten und die an Russland übergegangene Krim. Ein weiterer Zerfall des Landes droht, wenn nicht endlich der Dialog zwischen den nach Autonomie strebenden östlichen ❖ weiterlesen ►

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Kurze Anmerkung: Maidan im menschenrechtlichen Schleier

Nun sollten die Kritiker doch endlich Ruhe geben, nicht wahr?  Zum 1. April  legte ein „Internationales Expertenteam“ des Europäischen Rates eine Untersuchung zu dem Massaker auf dem Maidan vom 20. Februar 2014 vor, das zum Sturz von Viktor Janukowytsch und seiner Regierung führte. Die Untersuchung der Experten, eingeleitet im Namen des Europäischen Menschenrechtsgerichtes im Februar 2014, kommt zu einer harten Kritik an der Bereitschaft der ❖ weiterlesen ►

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Nachdenkliches aus der Werkstatt: Europas (Volks)Tribune – ein allgemeiner Trend?

Nachdenkliches aus der Werkstatt: Europas (Volks)Tribune – ein allgemeiner Trend? Das Thema ist gut für einen Streit. Und nicht nur für einen. Zunächst geht es darum, zu klären, wovon die Rede sein soll: Vom geographischen Europa – bis zum Ural, wie die traditionelle Einteilung unserer Schulbücher reicht? Vom Kulturraum Europa, der an der russischen Grenze endet – oder reicht er doch bis Wladiwostok? Von der ❖ weiterlesen ►

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Keine Provokation, eine Botschaft: Text von Boris Kagarlitzki

Übersetzung und Vortext von Kai Ehlers

Am 5.3.2015 veröffentlichte die Internet-Plattform „Rabkor“ (Moskau) den Kommentar von Boris Kagarlitzki, Leiter des Moskauer Instituts für die Erforschung  der Globalisierung und sozialer Bewegungen (IGSO) in Moskau, unter dem oben stehenden Titel „Keine Provokation, eine Botschaft“. Wie dem Artikel klar zu entnehmen, skizziert Kagarlitzki darin den Gedanken, dass der Mord an Boris Nemzow als Botschaft regierungsnaher Kräfte an den russischen Präsidenten zu verstehen sei, dass es Zeit für einen Führungswechsel an der Spitze der russischen Regierung sein könnte.

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Nemzow und Putin – Opfer und Täter?

Boris Nemzow wurde erschossen. Wurde Wladimir Putin damit gestärkt oder  geschwächt? Spekuliert wird, was das Zeug hält. Es ist ein Strudel, der abwärts zieht. Es ist ein Ereignis, das einen Punkt setzt, dessen weitreichende Folgen aber zugleich nicht absehbar sind. Man muss sich fragen, was das alles bedeutet. Die Mehrheit der Kommentare bewegt sich auf der Ebene geiler Neugier, auf der Ebene von Gerüchten, von ❖ weiterlesen ►

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Mord an Boris Nemzow – Absage an Pawlowsche Reflexe – eine fast persönliche Erklärung

Der russische Oppositionspolitiker Boris Nemzow wurde soeben nachts auf offener Straße gemeuchelt. Eine schändliche Tat! Ich verurteile sie ohne jede Einschränkung! Seiner Familie, seinen Freunden, allen, die durch den Mord schockiert sind, gehört mein uneingeschränktes Mitgefühl. Soweit bisher erkennbar, waren Leute am Werk, denen an einer Aufheizung der politischen Situation im Lande und in den Beziehungen zwischen Russland und dem Westen gelegen ist. Denkbar ist ❖ weiterlesen ►

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22. Februar in Kiew: Kein Memorial, nur eine Frage: was hat´s gebracht?

22. Februar vor einem Jahr in Kiew: Ließen wir alle Polemiken beiseite; beschrieben wir nur, was an diesem Tag vor einem Jahr faktisch geschah, dann klänge das ungefähr so: Nachdem der über Monate gewachsene Protest gegen eine  korrupte Regierung und die Forderung nach Westöffnung des Landes im Rahmen des von der EU angebotenen Assoziierungsvertrages am 21. Februar in einem Massaker gipfelte, wurde der amtierende Präsident ❖ weiterlesen ►

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Minsk II – was gut ist und was besser sein könnte

Halten wir uns knapp: Gut ist es und für die Menschen in der Ukraine eine Hoffnung, dass verhandelt wurde, und zwar nicht über Waffenlieferungen an Kiew, sondern über Wege zur friedlichen Lösung der Konflikte des Landes. Gut ist, dass an diesen Gesprächen nicht nur die Präsidenten Kiews, Russlands, Frankreichs und ihre Stäbe teilnahmen, sondern auch die Vertreter der Volksrepubliken, wenn auch immer noch am Katzentisch.

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Achtung – Mythen um die Ukraine

Kaum ein Jahr ist seit dem politischen Umsturz in Kiew vergangen und schon verwandeln sich die damaligen Vorgänge und ihre Folgen in Mythen, die das Zeug haben, Geschichte zu erklären, bevor sie stattgefunden hat. Die wichtigsten sollen hier aufgezeigt werden.

 

Mythos eins: Russland führt Krieg gegen die Ukraine:

Diese Behauptung führt konsequent dahin, dass Angela Merkel und François  Hollande heute vor aller Welt in der Pose von Schlichtern auftreten können,

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Ukrainische Groteskereien: „Wenn Poroschenko kommt, werden wir sprechen.“

In den Schlagzeilen deutscher Medien wurde gemeldet: „Pro-russische Rebellen starten Großoffensive.“ (Focus) „Separatistenführer will keine Friedensgespräche“ (FAZ), „Separatistenführer lehnt Gespräche mit Kiew ab“ Spiegel-online). (focus) Der deutsche Außenminister Steinmeier wird dazu mit dem Vorwurf der „Kriegstreiberei“ an die Adresse der Donezker Führung zitiert. …  Damit war der Waffenstill von beiden Seiten beendet. … Aber, bitte! Sachartschenko kündigte keineswegs nur die neue Offensive an.

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Poroschenkos blutige Märchenstunde

Zeitgleich mit der Wiederaufnahme des Artilleriebeschusses der Städte Donezk und Lugansk,  das heißt der faktischen Kündigung des Minsker Abkommens durch eine erneute Offensive Kiews gegen die Volksrepubliken Donezk und Lugansk, veröffentlichte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ vom 19.01.2015 einen Aufruf an Europa.

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Fragen an Angela Merkel

Ein „Signal der Solidarität und Entschlossenheit“ über „nationale, Partei- und Religionsgrenzen hinweg“, erklärt Angela Merkels eingangs, sei von dem Trauermarsch in Berlin und der Mahnwache vor dem Brandenburger Tor ausgegangen. In diesen Tagen spüre man: „Die Freiheit, das ist für die allermeisten Menschen  ein Lebensbedürfnis. Wir sind uns bewusst, dass die von früheren Generationen erkämpfte Religions-, Meinungs- und Pressefreiheit nicht für alle Zeiten garantiert ist, sondern  dass jede Generation neu für diese Werte eintreten muss.“ – Laut gebrüllt, Löwin! möchte man sagen!

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Minsker Vexierbild – Einladung zu genauerer Betrachtung

Am Anfang des Jahres 2015 steht ein Vexierbild. Auf den ersten Blick zeigt es den ukrainischen Präsidenten Poroschenko, der zur Fortsetzung der Minsker Gespräche nach Astana, in die Hauptstadt Kasachstans einlud. Im „Normandie-Format“, also ohne die USA, sollten dort Wladimir Putin, Angela Merkel, François Hollande und Poroschenko selbst am 15. Januar Gespräche zu Lösung der ukrainischen Krise führen.

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Putin ist kein Sozialist – Anmerkungen zum Lärm um Front National

Putin ist kein Sozialist – Anmerkungen zum Lärm um Front National Die Gewährung eines Kredites über neun Millionen Euro an den Front National durch eine tschechisch-russische Bank (FCRB) hat einen Sturm der Entrüstung in der deutschen Öffentlichkeit hervorgerufen. Für viele Menschen ist Wladimir Putins Gefährlichkeit damit endgültig  bewiesen. „Der Deal mit Moskau“, war in „Spiegel-online“ zu lesen, „schürt Befürchtungen, Putins Russland  finanziere  gezielt populistische  Parteien ❖ weiterlesen ►

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Ukraine: Die andere Wahl

Ukraine: Die andere Wahl Am Sonntag, dem 2.November 2014 wurde im Osten der Ukraine gewählt, nachdem eine Woche vorher die von Kiew durchgeführte Westwahl über die Bühne gegangen ist. Viele Aspekte sind zu beleuchten, um eine Vorstellung zu gewinnen, worauf die ganze Situation hinausläuft.  Betrachten wir zunächst die Ergebnisse, bevor wir die Hintergründe  sortieren. Obwohl weiter geschossen wurde, wurde gewählt. Das von den Veranstaltern der ❖ weiterlesen ►

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Ukraine: Westwahl erfolgt – Problem gelöst?

Die vorgezogenen Wahlen zum Kiewer Parlament vom 26.10.2014 lassen ein interessantes Dejà vue  aufkommen. Erinnern wir uns: 1991, die Sowjetunion wurde aufgelöst. Francis Fukuyama schrieb, das Ende der Geschichte sei gekommen, Demokratie habe sich als Ordnungsmodell endgültig durchgesetzt. In ähnlicher Manier erklären die westlichen Regierenden und die regierungstreuen Medien heute, in den soeben in der Ukraine durchgeführten Wahlen habe die Ukraine und mit ihr der Westen heute die „Abkehr vom autoritären russischen Modell besiegelt“.

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Ukraine – steht etwas zur Wahl?

Ukraine – steht etwas zur Wahl? Gut ein Jahr nach dem Eintritt der Ukraine in ihre Maidan-Turbulenzen soll nun mit einer-vorgezogenen Parlamentswahl neue Legitimität hergestellt werden, während trotz vereinbarter Waffenruhe gleichzeitig weiter Krieg geführt wird. Was steht zur Wahl? Machen wir es kurz, ohne uns in Einzelheiten zu verlieren.   Ungeachtet der verwirrenden Vielzahl von Parteien, Wahlblöcken und Einzelkandidaten, die jetzt antreten, manche Quellen sprechen ❖ weiterlesen ►

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Apropos UN-Gipfel: Sprachregelungen -Pfui deibel!

Apropos UN-Gipfel: Sprachregelungen – Pfui deibel!   Sorry, liebe Leserinnen und Leser – ich kann mir diese bittere Anmerkung zu den weltpolitischen Sprachregelungen der letzten Tage nicht verkneifen. BILD-online titelte am Vorabend der UN-Vollversammlung: „UN-Gipfel in New York: Was tut die Welt gegen Isis, Ebola und Putin?“   Einen Tag später referierte die FAZ die Kernbotschaft Barak Obamas vor der UNO so: „Es gebe ‚ein  ❖ weiterlesen ►

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Proschenkos famoser Friedensplan – aktuell wie nie zuvor?

Poroschenko´s famoser Friedensplan – aktuell wie nie zuvor? Der Ukrainische Präsident Poroschenko hat nach dem Treffen in Minsk den Plan, den er einen Friedensplan nennt, aktualisiert. In fünfzehn Punkten trägt er vor, wie er sich einen Weg zum Frieden und den Frieden selbst vorstellt. [i]  Ein genaues Hinsehen läßt die fünfzehn Punkte allerdings auf einen einzigen zusammenschrumpfen: Frieden wird es nach Poroschenkos Vorstellungen nur geben, ❖ weiterlesen ►

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Brief aus Russland – Eindrücke von der anderen Seite

Liebe Freunde zu Hause in Deutschland, liebe Freundinnen, erlaubt mir heute bitte ein paar persönliche Worte zur gegenwärtigen Lage aus Russland, wo ich nich zur Zeit aufhalte.

Weit entrfernt  von den Redaktionen, aus denen gegenwärtig der Welt mitgeteilt wird, was Russland alles zu tun hat, um nicht als Agressor zu gelten, erlebe ich hier zur Zeit einen bemerkenswert ruhigen Alltag.

Bemerkenswert deswegen, weil ja die Athmosphäre von Eskalationselementen nur so schwirrt, die uns zur Zerit aus jeder Ecke der Welt entgegenkommen

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