Wir erleben heute eine Zeitenwende in der globalen Politik, die radikale Rechte feiert weltweite Erfolge. Politiker werden gewählt, die radikal und ausschließlich die Privilegien ihres eigenen Landes durchsetzen wollen, das Nationalgefühl stärken und alte Ressentiments neu beleben. Was sind die Ursachen für diese weltweite Entwicklung? ❖ weiterlesen ►
„Vom einheitlichen Nationalstaat zum Staat als Rechtsgemeinschaft – was kann das bedeuten?“ So lautete die Fragestellung der letzten Runde des „Forums integrierte Gesellschaft“. Das Gespräch drehte sich um die Kernfrage, was eine Beschränkung des Staates auf rechtliche Aufgaben bedeuten würde, genauer, was man sich unter einem „Staat als Rechtsgemeinschaft“ vorstellen müsse, die das ökonomisch dominierte Monopol des einheitlichen Nationalstaates hinter sich lässt. ❖ weiterlesen ►
Für dieses Treffen war das Thema „Vom einheitlichen Nationalstaat zum Rechtsstaat“ angesagt. Auf Grund der Vorgänge um Venezuela, der Kündigung des INF-Vertrags durch die USA wie auch durch Russland und die daraus resultierende Furcht vieler Menschen vor einer jetzt möglicherweise wachsenden Kriegsgefahr einigten wir uns, das angesagte Thema des Staates auf das nächste Treffen zu verschieben und uns zunächst den aktuellen politischen Fragen zuzuwenden, einfach, um zu verstehen, was sich ereignet. ❖ weiterlesen ►
Der INF-Vertrag wurde gekündigt. Beide Vertragspartner, zuerst die USA, danach Russland, haben erklärt, den Vertrag verlassen zu wollen. In einem halben Jahr soll die Kündigung wirksam werden. Europa, im engeren Sinne die herrschenden politischen Kreise der Europäischen Union erwachen aus einer Illusion, in der sie sich unter dem Schirm des globalen atomaren Patts in Sicherheit glaubten. Jetzt wird eine Aufrüstungsspirale befürchtet. ❖ weiterlesen ►
Ein irritierendes Bild entsteht gegenwärtig vor den Augen der Weltöffentlichkeit: Venezuela, vielen Menschen auf Grund seiner reichen Erdölvorkommen noch als Gesellschaft in Erinnerung, die Wohlfahrtsgeschenke an die Bevölkerung verteilen konnte, ist in krasses Elend abgesunken. Mord, Raub, Totschlag, Hunger und staatlicher Terror gegen die Opposition bestimmen den Alltag. Ein Bürgerkrieg schwelt schon lange und droht jetzt offen auszubrechen.
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Kapital ohne Kapitalismus. Ist das eine sinnlose Formulierung, nachdem die sozialistische Utopie mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und dem Sieg des Kapitalismus endete? Ist es eine notwendige Forderung, nachdem erkennbar wird, dass der heute sich ausbreitende Turbokapitalismus die Krise des Sozialismus nur noch zur generellen Krise des Kapitalismus vertieft? Aber wenn nicht so und auch nicht so, dann wie anders? Wo beginnen, wenn man sich nicht in längst bekannten Endlosschleifen müde laufen will? ❖ weiterlesen ►
„Korrekt“ findet Wladimir Putin den von Donald Trump angekündigten Rückzug amerikanischen Militärs aus Syrien. Verraten fühlen sich westliche Partner der USA, die sich plötzlich ihrer Schutzmacht beraubt sehen. Was wird man finden, wenn sich der Rauch der ersten Stunde gelichtet haben wird? ❖ weiterlesen ►
Dass der Nationalstaat in der Krise ist, ist kein Geheimnis mehr. Zentralistische und nationalistische Tendenzen eskalieren sich gegenseitig. Entflechtung, Dezentralisierung, Demokratisierung stehen als Notwendigkeit auf der TO. Zu neuer Aktualität kommt damit auch die Idee, wirtschaftliches und geistiges Leben als Bereiche zu entwickeln, die selbstverwaltet, grenzüberschreitend in gegenseitiger Förderung wirken können, ohne vom Staat monopolisiert zu werden. Staat könnte sich auf Pflege des Rechtslebens konzentrieren. Wie aktuell sind solche Ideen heute? ❖ weiterlesen ►
Was lange zu erwarten war, ist endlich geschehen: Petro Poroschenko, zurzeit noch Präsident der Ukraine, läuft der westlichen Politik aus dem Ruder. Mit der von ihm erlassenen Verordnung des Kriegszustandes wegen angeblicher russischer Bedrohung vergreift er sich nicht nur in der Dimension, indem er angesichts eines regelbaren Grenzkonfliktes nach dem Kriegsrecht greift, er entgleitet mit seinen Aufforderungen an die „westlichen Mächte“, ihn militärisch gegen Russland in diesem Konflikt zu unterstützen, offensichtlich auch den Gleisen westlicher Politik. ❖ weiterlesen ►
Zum Gedenken an den hundertsten Jahrestag des Kriegsendes von 1918 ist der neue Nationalismus, der sich mit Donald Trumps „Amerika first“ beschleunigt verbreitet, scharf in die Kritik gekommen. Bei der Gedenkfeier in Paris verurteilte Macron den neuen Nationalismus in Gegenwart Wladimir Putins und Donald Trumps. Wie ernst zu nehmen sind solche Auftritte, wenn Nationalismus nur durch Patriotismus ersetzt oder eine Ebene höher auf ‚Europäische Souveränität‘ verschoben wird und wenn zugleich eine europäische Armee gefordert wird? Wo liegen die Abgründe dieses Aufrufs? Wo die wirklichen Alternativen? ❖ weiterlesen ►
Gibt es für Deutsche in der heutigen Weltentwicklung eine besondere Aufgabe, könnte oder dürfte es sie geben, die nicht in alte oder neue nationalistische Muster abgleitet? Das ist, zugegeben, eine heikle Frage, die nur mit Behutsamkeit anzufassen ist. Um es gleich vorweg zu sagen: Wir kamen weder zerknirscht noch zu besonders aktivem Deutschsein angestachelt aus dieser Runde, vielmehr mit dem klaren Impuls, Antworten auf diese Frage nicht im Deutschsein, sondern in der Suche nach dem Menschwerden zu finden. Das ist natürlich ein schwieriger, widersprüchlicher Weg… ❖ weiterlesen ►
Unter der Frage „Meinst Du, die Russen wollen Krieg“? habe ich im Städtchen Gadebusch am Freitag Abend, dem 2.11.2018 einen Vortrag gehalten. Gekommen waren zwischen 40 und 50 Menschen, die wissen wollten, was von der Aufkündigung des INF-Vertrages durch Donald Trump ausgeht. Der Vortrag kreiste um das gegenwärtige prekäre Patt, dessen Pole Trump und Putin repräsentieren. Unter dem Link ‚Weiterlesen‘ kann man sich diesen Beitrag anhören. ❖ weiterlesen ►
Die Behauptung, Russland wolle Europa schwächen, wird in letzter Zeit auf dem Schauplatz der medialen Propaganda von westlicher Presse und von westlichen Politaktivisten zunehmend vorgetragen. Dazu sage ich ganz klar: Nein! Russland will Europa nicht schwächen. Russland kann ohne Europa nicht existieren, so wie Europa nicht ohne Russland. Darüber kann es keine zwei Meinungen geben. Die Frage ist allein: wie? ❖ weiterlesen ►
Das Thema unseres Workshops, wie es im Programm ausgeschrieben ist, lautet: „Russland als Krisenmanager der postsowjetischen (Un)ordnung“. Ich möchte es auf die Frage hin konkretisieren: „Will Russland Europa schwächen?“ Diese Behauptung wird in letzter Zeit zunehmend auf dem Schauplatz der medialen Propaganda von westlicher Presse und von westlichen Politaktivisten vorgetragen. Dazu sage ich ganz klar: Nein! Russland will Europa nicht schwächen. Russland kann ohne ❖ weiterlesen ►
Liebe Freunde, liebe Freundinnen des Forums,
nachdem es beim zurückliegenden Treffen Ende August (Forum 61) eher beim Austausch sommerlicher Erlebnisse im sehr kleinen Kreis blieb, zielte das aktuelle Treffen unter dem knappen Thema „Trump, Merkel, Putin“ auf eine Bestandsaufnahme der gesellschaftlichen Großwetterlage.
Aber nicht über Trumps, Merkels oder Putins Aktivitäten fanden wir den Zugang zum Thema, sondern über die Frage, wie es in der gegenwärtigen Situation um die Frage der Solidarität in der Welt bestellt ist. Stimmt es, wenn allgemein von sozialer Spaltung, von einer allgemeinen Entsolidarisierung der Gesellschaft gesprochen wird, global, national, wie auch lokal? ❖ weiterlesen ►
Russlands Führung ist dabei, das letzte Tabu aus der Sowjetzeit brechen zu wollen. Sie will das Rentenalter, das seit den Tagen der Oktoberrevolution für Frauen bei 55, für Männer bei 60 Jahren lag, in Zukunft auf 60 Jahre für Frauen und 65 für Männer anheben. Ist Russland für eine solche Entwicklung bereit? ❖ weiterlesen ►
Wer nach dem Treffen der deutschen Bundeskanzlerin und des russischen Präsidenten in Sotchi im Mai dieses Jahres und dem Folgetreffen vor ein paar Wochen in Meseburg die Erklärungen der beiden auf sich wirken ließ, die sie vor dem Eintritt in die Gespräche vor der Presse abgaben, hätte sich der Hoffnung hingeben können, dass nun wieder eine Phase engerer deutsch-russischer Beziehungen eingeleitet werde. Erklärte Angela Merkel ❖ weiterlesen ►
Quer zu allen anderen Ereignissen, welche die Welt zurzeit beunruhigen, wehen im „Weißen Haus“ und darum herum zurzeit bemerkenswerte Winde. Ein „hoher Mitarbeiter“, so meldete es die „New York Times“ vor ein paar Tagen, klärte die amerikanische und die Weltöffentlichkeit mit einem anonymen Text darüber auf, dass es eine „stille Widerstandsbewegung innerhalb der Regierung“ gegen Trump gebe. Sie sei bemüht, dessen erratische Unberechenbarkeit im Interesse des „beständigen Staates“, gemeint sind selbstverständlich „die Amerikaner“, die USA, zu korrigieren. ❖ weiterlesen ►
Vorweg ein paar Informationen: Michail Juchma (82), ist vielfach prämierter Autor, Mitglied des russischen und tschuwaschischen Schriftstellerverbandes, Autor von Büchern zur tschuwaschischen und russischen Geschichte, Sammler von Märchen und vom Vergessen bedrohter alter Erzählungen der Völker Russlands, Autor vieler, über die Grenzen der tschuwaschischen Republik hinaus gesungener Lieder, Verfasser von Komödien und Kurzdramen, seit 1992 Begründer und Leiter des tschuwaschischen Kulturzentrums in Tscheboksary an der ❖ weiterlesen ►
Am 16. Juli dieses Jahres soll geschehen, was schon längst hätte geschehen sollen: der russische und der amerikanische Präsident wollen sich zu einem Zweiergipfel in Helsinki treffen. Die Wahl des Ortes darf man getrost als Botschaft verstehen, die von diesem Treffen ausgehen soll. ….
Das Treffen ist zweifellos zu begrüßen, ebenso wie das vorangegangene Treffen zwischen Trump und Kim Jong-un. Aber mehr noch als bei dem Treffen in Korea stellt sich die Frage, was tatsächlich bewegt werden wird. ❖ weiterlesen ►
Das zurückliegende Treffen war auf eine scheinbar ganz unpolitische, aber doch höchst explosive Frage gerichtet, nämlich darauf, zu klären, was unter dem Begriff eines „ethischen Individualismus“ in Abgrenzung zu Scheinalternativen wie Egoismus oder Altruismus, bzw. Nationalismus oder Globalismus zu verstehen ist. ❖ weiterlesen ►
Europa retten? Deutschland retten? Vor wem? Es scheint, dass die in den zurückliegenden Jahren allgegenwärtige ‚russische Bedrohung‘ in Deutschland und Europa zurzeit von einem Problem in den Hintergrund gedrängt wird, von dem in staatstragenden Kreisen offenbar noch mehr als von der ‚russischen Gefahr‘ befürchtet wird, dass es die Einheit Europas, zumindest die Regierungsfähigkeit der Großen Koalition Deutschlands sprengen könnte. ❖ weiterlesen ►
Die globale Ordnung ist im Umbruch. Neuer Nationalismus und Missachtung nationaler Souveränität durch das große Kapital lähmen sich gegenseitig. Die Notwendigkeit prinzipieller Veränderungen der Völker- und der ihr zugrunde liegenden Lebensordnung, die das Leben von dem Diktat einer alles deformierenden Ökonomie und dem Gespenst Orwellscher Staatsrealitäten befreien könnten, tritt immer drängender zutage. Die weitestreichende Perspektive liegt heute in einer Entflechtung des nationalen Einheitsstaates, in dem das Diktat der Ökonomie nicht weiter wie bisher konserviert wird. Sie bringt die nach dem ersten Weltkrieg aufgekommene Idee einer Dreigliederung des sozialen Organismus wieder in den Blick. Welche Botschaft enthält diese Idee für heute, nachdem bisherige Ansätze zur Überwindung der zerstörerischen Herrschaft des Kapitals nicht die Ergebnisse gebracht haben, für die immer wieder gekämpft wurde? ❖ weiterlesen ►
Man möchte sich die Augen reiben angesichts der aktuellen Reisetätigkeit deutscher Politikerinnen und Politiker in Richtung Russland…, begleitet von wohlwollenden Kommentaren aus der zweiten Reihe des politischen Establishments, der Wirtschaft und der Medien aus Deutschland wie auch aus dem europäischen Raum. Hat der provozierende Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran eine neue Phase deutsch-russischer und darüber hinaus europäisch russischer Beziehungen eingeleitet? Man möchte es glauben. ❖ weiterlesen ►
Thema des Treffens war die Rolle Deutschlands in den gegenwärtigen globalen Konflikten, konkret die Frage, ob eine deutsche Neutralität denkbar und machbar ist, wenn Ost und West in der Weise aufeinanderprallen, wie es zurzeit der Fall ist.
Was wäre unter Neutralität zu verstehen, wenn sie aus mehr bestehen sollte, als ein Sich-Heraushalten aus Konflikten? ❖ weiterlesen ►
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