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Analysen

Der Fall Chodorkowski oder Russlands neue Rolle im aktualisierten „Great game“

Drei Anmerkungen vorweg: Erstens: Russlands Präsident Wladimir Putin und Russlands reichster Oligarch Chodorkowski sind keine prinzipiellen Gegner. Putins „gelenkte Demokratie“ und Chodorkowskis „legalisierte Privatisierung“ sind zwei Seiten eines Russland, das um seine Identität als moderne Gesellschaft ringt. Insofern liegt die Kandidatur eines reuigen Chodorkowski für die zu 2008 anstehende Wahl eines neuen Präsidenten Russlands durchaus im Bereich des Möglichen. Eine Beobachtung der Auseinandersetzung zwischen diesen ❖ weiterlesen ►

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Artikel zur Lage

Der Fall Chodorkowski oder Russlands neue Rolle im aktualisierten „Great game“

Drei Anmerkungen vorweg: Erstens: Russlands Präsident Wladimir Putin und Russlands reichster Oligarch Chodorkowski sind keine prinzipiellen Gegner. Putins „gelenkte Demokratie“ und Chodorkowskis „legalisierte Privatisierung“ sind zwei Seiten eines Russland, das um seine Identität als moderne Gesellschaft ringt. Insofern liegt die Kandidatur eines reuigen Chodorkowski für die zu 2008 anstehende Wahl eines neuen Präsidenten Russlands durchaus im Bereich des Möglichen. Eine Beobachtung der Auseinandersetzung zwischen diesen ❖ weiterlesen ►

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NGOs in Russland: Achtung: Grenzüberschreitung?

Wiederholt kündigte Wladimir Putin im Laufe des letzten Jahres schärfere Kontrollen der Arbeit russischer und ausländischer NGOs in Russland an. Nach den Ereignissen von Beslan im September 2003 sprach er offen von „ausländischen Mächten, die uns zum Spielball Ihrer Interessen machen“ wollen. In seiner Rede an die Nation vom Anfang des Jahres 2005 erklärte er, die Interventionen des Auslands, die über NGOs getätigt würden, seien ❖ weiterlesen ►

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Artikel zur Lage

Seebeben an der Ostsee?

Seit Anfang Dezember ist die Welt mit einem Vorgang konfrontiert, der die vertrauten politischen Koordinaten nachhaltig verändern könnte: Der Bau einer Gas-Pipeline vom russischen Wyborg zum deutschen Greifswald quer durch die Ostsee wurde offiziell in Angriff genommen. Anwesend waren der neue deutsche Wirtschaftsminister Klos, der Chef des russischen Gas-Konzerns Miller Gasprom sowie weitere Vertreter der von Schröder und Putin eingeleiteten deutsch-russischen Energiepartnerschaft. Das Projekt wird ❖ weiterlesen ►

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Artikel zur Lage

Anmerkungen zum Grundeinkommen?

Der Gedanke eines bedingungslosen Grundeinkommens ist keine neue Erfindung. Schon unsere Vorfahren kannten es: Wer Mitglied des Clans, des Stammes, der Dorfgemeinschaft war, der war schon dadurch grundversorgt, allerdings nicht ohne die Verpflichtung, sich irgendwie nützlich in die Gemeinschaft einzubringen und sei es als Hirte für die auf der Almende gemeinschaftlich gehaltenen Tiere. Nur wer – aus welchen Gründen auch immer – für vogelfrei erklärt ❖ weiterlesen ►

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Artikel zur Lage

Russland: Erneuerung á la Chodorkowski?

Michail Chodorkowski, für die einen ein Symbol des nach-sowjetischen Raubtier-Kapitalismus, für die anderen ein Märtyrer der Menschenrechte, hat sich aus seiner soeben angetretenen Lagerhaft nahe der sibirischen Stadt Tschita mit einem „Programm der radikalen Modernisierung Russlands bis zum Jahr 2020“ zu Wort gemeldet. Bei aufmerksamem Lesen der russischen Presse kann man zugleich erfahren, daß Chodorkowski entgegen Spekulationen, die russische Regierung wolle ihn nach dem Prozess ❖ weiterlesen ►

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Artikel zur Lage

Grosny, Naltschik usw.?

Am 13.10. 2005 wurde die Stadt Naltschik in Südrussland Schauplatz heftiger Kämpfe zwischen islamistischen Kämpfern und russischen Truppen; Es war der größte Zwischenfall seit der Katastrophe von Beslan, unterschied sich aber von den Ereignissen von Beslan in einem entscheidenden Punkt: Es gab keine Geiselnahme, sondern offene Kämpfe. 50 bis 80 Angreifer lieferten sich Gefechte mit ca. 1000 russischen Uniformierten, Ergebnis: 12 tote Zivilisten, 35 tote ❖ weiterlesen ►

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Artikel zur Lage

Organisation und Verteilung in der Grundeinkommensgesellschaft oder auch: Begriffe neu denken

Die Debatte um die Krise der Lohnarbeitsgesellschaft hat eine neue Intensität erreicht. Dabei rückt die Forderung nach Einführung eines Grundeinkommens als mögliche Lösung des Problems zunehmend in den Vordergrund. Der Kongress, der im Oktober 2005 in Wien zu diesem Thema stattfand, hat Menschen aus verschiedenen Lagern zusammengeführt. Das wundert nicht, ist die Aktualität des Themas Grundeinkommen doch so offensichtlich wie die dahinter stehende Krise der ❖ weiterlesen ►

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Artikel zur Lage

Weiterungen zur Frage des Grundeinkommens

Anmerkungen zu einem Text von Katja Kipping und Ronald Blaschke (in Sozialismus Heft 10/2005) Vielen Dank an Katja Kipping und Ronald Blaschke für ihre Klarstellungen in dem Artikel: „Und es geht doch um… Das Gespenst des Grundeinkommens.“ Was sie gegen die Positionen von Jörg Schindler und Kolja Möller vorbringen, scheint mir weitgehend klar zu sein. Die Debatte um ein „Ende der Arbeit“ ist zwar nicht ❖ weiterlesen ►

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Artikel zur Lage

Aus der Not eine Tugend machen. Exemplarische Entwicklungsimpulse aus der russischen Welt jenseits des Kapitalismus

Die Tatsachen sind schon tausende Male benannt: Idee und Praxis des auf Lohnarbeit aufgebauten Sozialstaates befinden sich in einer existenziellen Krise. Widerstand gegen materielle und geistige Verelendung ist notwendig. Alternativen müssen her. Aber welche? Vor allem: Wie sieht die soziale Form aus, in der sie entwickelt werden können? Alle immanenten Auswege sind verstellt: Die Verteidigung des Sozialstaats durch traditionelle gewerkschaftliche Lohn- und Tarifkämpfe führt nur ❖ weiterlesen ►

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Allgemeines

Russland – Aufbruch oder Umbruch?

Zwischen alter Macht und neuer Ordnung. Gespräche und Impressionen Aus dem Klappentext: Russland – ein Land im Übergang! Doch mit welchem Ziel? Putins Kurs der autoritären Modernisierung bedroht traditionelle Überlebenskräfte, die sich aus Jahrhunderte langer Bewältigung von materieller Not und politischer Verwirrung herausgebildet haben und die sich auch in der gegenwärtigen Krise bewähren. Kai Ehlers leuchtet hinter die Fassade westlicher Berichterstattung und zeigt uns ein ❖ weiterlesen ►

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Allgemeines

Permanenter Krieg oder nachhaltiger Frieden? Interessen, Mächte und Gegenkräfte der Weltpolitik Herausgeber Ralph-M. Luedtke/Peter Strutynski Verlag Winfried Jenior, Kassel 2005 Kontakt: www.uni-kassel.de/FB5/frieden Darin die Aufsätze: . Domino im Kaukasus – Filetstücke auf dem eurasischen Schachbrett . Russkland – Entwicklungsland neuen Typs?

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Artikel zur Lage

Zurück zum Sozialismus? Nein, vorwärts zum sozialen Staat

Die Wahl zum deutschen Bundestag 2005 hat eine historische Zäsur sichtbar werden lassen, die sich lange vorbereitet hatte. Dem entfesselten Kapitalismus, der sich seit der Auflösung der Sowjetunion im Namen der Globalisierung natürliche und menschliche Ressourcen in brutalster Weise unterwirft, ist in Deutschland ein Stoppschild entgegengestellt worden, das seine Vertreter nicht ohne Folgen überfahren können. Das gilt für die Vertreter des Kapitals selbst, für unser ❖ weiterlesen ►

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Artikel zur Lage

Russland-Politik der EU: Vorne lächeln, hinten zündeln.

Zum 60. Jahrestag des Kriegsendes wurde allenthalben Frieden und Partnerschaft beschworen. US-Präsident Bush, ebenso wie Gerhard Schröder eilten zur Siegesfreier nach Moskau. Die Siegesparade auf dem roten Platz stand demonstrativ unter dem Zeichen der Versöhnung. Der russische Präsident Putin durfte vom Roten Platz aus unwidersprochen der Opfer gedenken, die die sowjetische Bevölkerung für die Befreiung Europas vom Faschismus brachte und die Verdienste hervorheben, welche die ❖ weiterlesen ►

Themenhefte

Themenheft 17: OST-West-Dialog Projektmappe II

THEMENHEFT  17: OST-West-Dialog Projektmappe II Im vorliegenden Themenheft lesen Sie von einer Reise, die ich vom 4. – 19. Februar 2005 nach Ulaanbaatar, in die Hauptstadt der Mongolei, unternommen habe. Mit dieser Reise verbanden sich mehrere Ziele, die zusammen ein ziemlich dick geschnürtes Paket ergaben. Zwei voll gepackte Wochen standen bevor. Im Einzelnen ging es um folgende Themen: 1. Die mongolischen Partner zu finden und ❖ weiterlesen ►

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Artikel zur Lage

Umsturz in Kirgisien: Keine Rosen, keine Tulpen..

Das Muster des Umsturzes in Kirgisien schien das Gleiche zu sein wie zuvor in Georgien und danach in der Ukraine: OSZE-Beobachter erklären einen ersten Wahldurchgang der Parlamentswahlen vom 27. Februar für nicht fair, einen zweiten kritisiert die EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner als Manipulation, die kirgisische Opposition sieht sich gestärkt. Aber dann läuft alles ein bisschen anders als nach dem erprobten Schema: Keine wochenlangen Demonstrationen einer friedlichen ❖ weiterlesen ►

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Allgemeines

Losarbeiten – Arbeitslos

Losarbeiten – Arbeitslos Globalisierungskritik und die Krise der Arbeitsgesellschaft Herausgeber: Andreas Exner, Judith Sauer, Pia Lichtblau, Nora Hangel, Veronika Schweiger, Stefan Schneider – In Kooperation mit Attac, Verlag Unrast, Münster 2005 Adresse des Verlages: www.unrast-verlag.de Darin der Aufsatz: Aus der Not eine Tugend machen, Exemplarische Entwicklungsimpulse aus der russischen Welt jenseits des Kapitalismus

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Bio-Bibliographisches

Profil: Bio- und Bibliografisches

Ich wurde am 19.4. 1944 in Brüx (bei Prag) geboren. Nach dem Abitur im Jahre 1964 habe ich Germanistik, Publizistik und Theaterwissenschaft zunächst in Göttingen, ab 1968 in Berlin studiert. Im Zuge der 68er Bewegung ging ich in die journalistische und politische Praxis. Heute bin ich als selbstständiger Forscher, Buchautor, Presse- und Rundfunkpublizist sowie mit Vorträgen, Seminaren, Workshops und Projekten bei Bildungsakademien, freien Trägern, politischen Gruppen in Deutschland und Russland tätig. Der Schwerpunkt meiner Arbeit liegt auf den Wandlungen im nachsowjetischen Raum und deren lokalen wie auch globalen Folgen, denen ich durch Untersuchungen, Gespräche und Aktivitäten vor Ort nachgehe. ❖ weiterlesen ►

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Artikel zur Lage

Ukraine nach der Wahl: Halbzeit an den kaukasischen Front

Die erste Schlacht ist geschlagen. Der westorientierte Kandidat Viktor Juschtschenko konnte die Nachwahl mit 52,02 % für sich entscheiden; sein Konkurrent Viktor Janukowitsch blieb mit 44,16 Stimmen zurück. Ein Plus für beide und für die politische Kultur im Lande: die Wahl fand ohne bemerkenswerte Zwischenfälle statt Nach kurzem Zögern erkannte auch Janukowitsch das Ergebnis faktisch an, indem er von seinem bisherigen Amt als Regierungschef zurücktrat ❖ weiterlesen ►