Guten Abend allerseits! Ich freue mich, dass ich heute Abend wieder bei Ihnen sein kann, obwohl der Anlass kein ein erfreulicher ist und ich auch nicht jeden Tag Gelegenheit habe, in einer Versammlung wie dieser zu sprechen. Unser heutiges Thema ist der Krieg in der Ukraine und seine Folgen. Das Thema haben wir vor Wochen festgelegt. Inzwischen sind weitere aktuelle Unruhen dazugekommen, die mit ❖ weiterlesen ►
Nach der Eingliederung von vier „Subjekten“ aus dem bisherigen ukrainischen Staatsverband in die Russische Föderation, nach der Rede Wladimir Putins anlässlich dieses Vorgangs, mit der Russland sich vom Westen verabschiedet und nach den Erklärungen der Ukraine und ihrer Unterstützer, diesen Vorgang niemals anerkennen zu wollen, steht die Frage: Wie geht es weiter? ❖ weiterlesen ►
Begann der Krieg am 24. Februar 2022, als russische Truppen die Grenze zur Ukraine überschritten? Begann er am dreiundzwanzigsten, als der ukrainische Präsident Selenski in Erwartung des russischen Einmarsches mobilisierte? Am zweiundzwanzigsten, als Russland die beiden Republiken Donezk und Lugans anerkannte und sich zu deren Verteidigung verpflichtete? In den Monaten zuvor… ❖ weiterlesen ►
Was ist die Ukraine? Ein Land der Vielfalt. Ein Land der Möglichkeiten, das eine reiche Geschichte als Brücke zwischen Osten und Westen hat und diese Rolle auch heute einnehmen könnte. Warum es nach dem „Maidan“ 2014 anders kam, ist aus diesem Vortrag zu enttnehmen, in dem die Konfrontationslinien, die heute zum Kieg in der Ukraine geführt haben, deutlich werden. Der Blick zurück mag ein besser erklären, was heute dort geschieht. ❖ weiterlesen ►
Weißrussland ist nicht die Ukraine und 2020 ist nicht 2014. Was heißt das? Es heißt, dass es keinen Sinn macht, sich von vorschnellen Vergleichen in Panik treiben zu lassen. Weißrussland ist zwar, wie seinerzeit die Ukraine, ein Splitter aus der Explosion der Sowjetunion. Aber die beiden Splitter unterscheiden sich doch erheblich. – Hier ein paar knappe Striche zu dieser Frage. ❖ weiterlesen ►
Auf der Bühne der alljährlichen Münchner Sicherheitskonferenz konnte man dieser Tage Zeuge einer interessanten Inszenierung werden. Auf dem Plan stand dort die schwierige Frage der globalen Transformation in Zeiten schwindender westlicher Dominanz. Im Klartext: Nach wessen Regeln soll in Zukunft gespielt werden, wenn die bisherigen Regeln verfallen? Drei Varianten standen im Hauptprogramm: Poker à la Trump, Schach à la Putin und – neu im Programm – GO à la Xi Jinping. Alles bei großem Publikum. ❖ weiterlesen ►
Die gegenwärtigen Unruhen in Moskau lassen eine Frage aufkommen, die über die aktuellen Ereignisse hinauszuführen geeignet ist: Welche Rolle spielt Russland in der Ablösung des Liberalismus? In der westlichen Presse erscheint es so, als würden mit der gewaltsamen Zurückweisung nach freiem Zugang zu den Moskauer Regionalwahlen jegliche freiheitlichen Regungen in Russland unterdrückt. Wladimir Putins Kritik an der „liberalen Idee“ und seine gleichzeitige verstärkte Hinwendung nach China hat dieser Sicht reichlich Nahrung gegeben. Eine genauere Betrachtung lässt allerdings eine andere, wenn auch paradoxe Perspektive erkennen. ❖ weiterlesen ►
Was lange zu erwarten war, ist endlich geschehen: Petro Poroschenko, zurzeit noch Präsident der Ukraine, läuft der westlichen Politik aus dem Ruder. Mit der von ihm erlassenen Verordnung des Kriegszustandes wegen angeblicher russischer Bedrohung vergreift er sich nicht nur in der Dimension, indem er angesichts eines regelbaren Grenzkonfliktes nach dem Kriegsrecht greift, er entgleitet mit seinen Aufforderungen an die „westlichen Mächte“, ihn militärisch gegen Russland in diesem Konflikt zu unterstützen, offensichtlich auch den Gleisen westlicher Politik. ❖ weiterlesen ►
Mit der vierten Amtszeit Wladimir Putins tritt Russland in eine neue Phase seiner nachsowjetischen Entwicklung ein. Zweifellos ist Putins Wiederwahl ein Ausdruck davon, dass die russische Bevölkerung in ihrer großen Mehrheit nach wie vor Stabilität sucht. Und nicht zu Unrecht muss das Votum für ihn auch als Votum für eine stärkere Besinnung Russlands auf einen vom Westen unabhängigen eigenen Weg verstanden werden. Putin wird ❖ weiterlesen ►
Beim GO, dem in Asien beliebten strategischen Brettspiel geht es beim wechselseitigen Besetzen der Spielfläche durch schwarze oder weiße Steinchen um Geländegewinn. Dabei kann ein Steinchen, zur rechten Zeit an die richtige Stelle gesetzt, auf einen Schlag die eben noch dominante Farbe des Feldes umschlagen lassen, wenn die so eingekreisten Steinchen des Gegners aus dem Feld genommen werden. Plötzlich tritt eine vorher gewachsene, aber übersehene ❖ weiterlesen ►
Unsere Welt steht vor einem Entwicklungssprung: Immer weniger Menschen verfügen über immer effektivere Mittel zur Produktion gesellschaftlichen Reichtums, während immer mehr Menschen gerade durch diesen Reichtum als ‚Überflüssige‘ ausgeschlossen oder gar nicht erst zur Teilhabe zugelassen werden. Das Aufkommen von Milliarden Menschen, die freigesetzt, denen aber zugleich die Lebensgrundlagen entzogen werden, rückt den ‚turning point‘, an dem das Profitprinzip dem Solidarprinzip weichen müsste, unmissverständlich vor ❖ weiterlesen ►
De mortuis nihil nisi bene – über Verstorbene nur Gutes! Diese Regel aus der Zeit des römischen Imperiums mag auch für Zbigniew Brzezinski, eine der Ikonen des US-Imperiums gelten, der jetzt nach lebenslangem Einsatz für die amerikanische „supremacy“ im Alter von 89 Jahren verstarb. Möge er endlich den Frieden finden, den er sein Leben lang nicht finden konnte – der Nachwelt bleibt überlassen, sich mit ❖ weiterlesen ►
Wer die Welt beherrschen will, muss Eurasien beherrschen. Wer Eurasien beherrschen will, muss das eurasische Herzland, Russland beherrschen. Wer Russland beherrschen will, muss die Ukraine aus dem Einflussbereich Russlands lösen, denn – wiederholen wir die Feststellung Zbigniew Brzezinskis, die angesichts der Vorgänge um die Ukraine nicht oft genug wiederholt werden kann: „Ohne die Ukraine ist Russland kein eurasisches Reich mehr.“[1] Nach diesem, dem Britischen Commonwealth ❖ weiterlesen ►
Zugegeben, die Fragestellung ist vermessen. Während in Kiew mit einem „Marsch der Würde“ der demokratische Erfolg des Maidan beschworen wurde, allen voran unter Teilnahme des gegenwärtigen deutschen Bundespräsidenten Joachim Gauck, während sich in Moskau, organisiert von aktiven Vaterlandsverteidigern, Zehntausende unter aufgebrachten Rufen „Kein Maidan in Russland“, „Keine Ukrainisierung in Russland“ zum Protest gegen die „Faschisten“ in Kiew versammelten, während in Sewastopol tags darauf der 23. ❖ weiterlesen ►
Ein Jahr nach dem 22. Februar 2014, an dem der Maidan zum Fanal wurde, wenige Tage nach der Niederlage der Kiewer Offensive gegen den Osten des Landes, am Wendepunkt der Frage, ob es weitere Eskalationen mit internationaler Ausweitung geben wird oder eine (zumindest vorläufige) Runde politischer Verhandlungen, ist es angebracht, angesichts der immer wieder durch neue Legenden erweiterten Mythen um den ukrainischen Krieg einige Tatsachen in Erinnerung zu rufen.
Wer die Bilder vom Treffen der beiden Präsidenten, Janukowytsch und Putin, gesehen hat, die sich gegenseitig in bester Laune zuzwinkern, der weiß, daß in Moskau etwas vereinbart wurde, was außerhalb der üblichen Spielregeln heutiger Politik liegt.
Etwas, scheint es, hat Gauck nicht verstanden. …Wer der Frage nachgeht, was das sein könnte, trifft auf das Problem des Strategiewechsels, der sich in der US-Politik seit Beginn der zweiten Amtszeit Barak Obamas vollzieht…
Aufruhr in der Ukraine. Hunderttausende auf den Straßen. Julia Timoschenko wirft dem Präsidenten „Verrat der nationalen Interessen der Ukraine“ vor. Was hält davon einer nüchternen Bestandsaufnahme der Situation der Ukraine stand?
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