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Aus der Not eine Tugend machen. Exemplarische Entwicklungsimpulse aus der russischen Welt jenseits des Kapitalismus

Die Tatsachen sind schon tausende Male benannt: Idee und Praxis des auf Lohnarbeit aufgebauten Sozialstaates befinden sich in einer existenziellen Krise. Widerstand gegen materielle und geistige Verelendung ist notwendig. Alternativen müssen her. Aber welche? Vor allem: Wie sieht die soziale Form aus, in der sie entwickelt werden können? Alle immanenten Auswege sind verstellt: Die Verteidigung des Sozialstaats durch traditionelle gewerkschaftliche Lohn- und Tarifkämpfe führt nur ❖ weiterlesen ►

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Zurück zum Sozialismus? Nein, vorwärts zum sozialen Staat

Die Wahl zum deutschen Bundestag 2005 hat eine historische Zäsur sichtbar werden lassen, die sich lange vorbereitet hatte. Dem entfesselten Kapitalismus, der sich seit der Auflösung der Sowjetunion im Namen der Globalisierung natürliche und menschliche Ressourcen in brutalster Weise unterwirft, ist in Deutschland ein Stoppschild entgegengestellt worden, das seine Vertreter nicht ohne Folgen überfahren können. Das gilt für die Vertreter des Kapitals selbst, für unser ❖ weiterlesen ►

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Russland-Politik der EU: Vorne lächeln, hinten zündeln.

Zum 60. Jahrestag des Kriegsendes wurde allenthalben Frieden und Partnerschaft beschworen. US-Präsident Bush, ebenso wie Gerhard Schröder eilten zur Siegesfreier nach Moskau. Die Siegesparade auf dem roten Platz stand demonstrativ unter dem Zeichen der Versöhnung. Der russische Präsident Putin durfte vom Roten Platz aus unwidersprochen der Opfer gedenken, die die sowjetische Bevölkerung für die Befreiung Europas vom Faschismus brachte und die Verdienste hervorheben, welche die ❖ weiterlesen ►

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Umsturz in Kirgisien: Keine Rosen, keine Tulpen..

Das Muster des Umsturzes in Kirgisien schien das Gleiche zu sein wie zuvor in Georgien und danach in der Ukraine: OSZE-Beobachter erklären einen ersten Wahldurchgang der Parlamentswahlen vom 27. Februar für nicht fair, einen zweiten kritisiert die EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner als Manipulation, die kirgisische Opposition sieht sich gestärkt. Aber dann läuft alles ein bisschen anders als nach dem erprobten Schema: Keine wochenlangen Demonstrationen einer friedlichen ❖ weiterlesen ►

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Ukraine nach der Wahl: Halbzeit an den kaukasischen Front

Die erste Schlacht ist geschlagen. Der westorientierte Kandidat Viktor Juschtschenko konnte die Nachwahl mit 52,02 % für sich entscheiden; sein Konkurrent Viktor Janukowitsch blieb mit 44,16 Stimmen zurück. Ein Plus für beide und für die politische Kultur im Lande: die Wahl fand ohne bemerkenswerte Zwischenfälle statt Nach kurzem Zögern erkannte auch Janukowitsch das Ergebnis faktisch an, indem er von seinem bisherigen Amt als Regierungschef zurücktrat ❖ weiterlesen ►

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Jukos-Versteigerung – wem gehört Russland und wer benutzt Chodorkowski?

Am Wochenende wurde der russische Öl-Konzern Yukos zwangsversteigert, genauer sein ertragreichster Teil Yuganskneftgas. Er wurde für ca. sieben Milliarden Euro von einer bisher unbekannten Baikal Finance Group übernommen. Große Bewegungen sind diesem Ereignis vorhergegangen: Die russische Regierung erklärte, so die Steuerschulden des Konzerns eintreiben zu müssen. US-Gerichte dagegen hatten die Versteigerung auf Antrag von US-amerikanischen Jukos-Eignern mit einem Verbot belegt, das sie mit „Gläubigerschutz“ und ❖ weiterlesen ►

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Überrascht von Putins Offenheit?

Konkrete Beschlüsse über eine kaukasische Krisen-Versammlung, über russische Truppenabzüge aus Tschetschenien, Rücknahme von NATO-Posten in Aserbeidschan, Georgien oder der Ukraine, gar über die Einrichtung einer UN-Schutz- oder Entwicklungszone in Tschetschenien wird man vergeblich auf dem Kommuniqué der deutsch-russischen Verhandlungen suchen. Und doch ist die Schleswig-Holsteinischen Ministerpräsidentin Heide Simonis zu verstehen, die sich überrascht von Putins Offenheit zeigte. Putins demonstrativ erklärte Bereitschaft, die „Berliner Vorschläge für ❖ weiterlesen ►

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Ukraine: Sieg der Demokratie?

Es scheint vollbracht. Die Genugtuung ist nicht zu überhören. Der ukrainische Präsident Kutschma erkennt das Urteil des obersten Gerichtes an, die Stichwahl zu wiederholen. Die streitenden Parteien haben sich darauf geeinigt, im Parlament über ein Paket von Forderungen beider Seiten abzustimmen. Juschtschenkos erwartet die Entlassung der Regierung Janukowitschs sowie eine Neubesetzung des Landeswahlausschusses und eine Änderung des Wahlrechtes noch vor dem genannten Termin für die ❖ weiterlesen ►

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Ukraine –schon wieder Putin?

Die Wahl in der Ukraine brachte nicht den Mann ins Präsidentenamt, den der Westen und die west-orientierte Opposition erwartet hatte: Statt des Liberalen Juschtschenko rief die zentrale Wahlkommission den konservativen Janukowitsch zum Wahlsieger aus, den Wladimir Putin zuvor mit zwei persönlichen Besuchen in Kiew als seinen Wunschkandidaten unterstützt hatte und dem er noch vor der amtlichen Bestätigung zu seinem Wahlsieg gratulierte. Statistische Hochrechnungen hatten vor ❖ weiterlesen ►

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Russland: Ein Entwicklungsland neuen Typs? Eine Betrachtung zu Russlands Wachstumskräften

Seit zwanzig Jahren befindet sich Russland in der Krise. Von Europa wird es als kranker Mann der Globalisierung wahrgenommen. Wie seinerzeit Oswald Spengler vom „Untergang des Abendlandes“ sprechen manche Leute in und außerhalb Russlands heute gern vom „Untergang Russlands“, wobei unklar bleibt, was damit gemeint ist: das sowjetische Russland, das zaristische, das gegenwärtige – oder überhaupt Russland? Ich möchte dem die Beobachtung entgegensetzen, dass in ❖ weiterlesen ►

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Nach Beslan: Russlands Medienwächter: Mit oder ohne Putin?

Die Katastrophe von Beslan brachte an den Tag, was Russlands Medienwächter schon lange beklagen: Die Medien des Landes waren nicht in der Lage, die Ereignisse angemessen zu erfassen. Die lange eingefahrene Mischung aus Selbstzensur und bürokratischer Behinderung ließ nicht nur ein regierungsfrommes, sondern ein falsches, ja, provokativ verlogenes Bild der Vorgänge entstehen, das nicht unwesentlich zur Katastrophe mit beigetragen hat. Erst Wochen nach den Ereignissen ❖ weiterlesen ►

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Kein starker Staat – keine gemeinsame Front

Putins Kriegserklärung gegen den internationalen Terrorismus ist nicht, was sie auf den ersten Blick zu sein scheint: Sie ist kein Akt der Stärke, weder innen-, noch außenpolitisch. Sie ist Ausdruck einer gefährlichen Schwäche Russlands, das sich auf den verzweifelten Alleingang eines isolationistischen Weges begibt. In seiner TV-Rede zu Beslan, deren zentraler Gedanke ist: „Wir waren schwach und Schwache werden geschlagen“, fordert Wladimir Putin als Ausweg ❖ weiterlesen ►

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Hamburg/Russland: Alternativtreffen zum 4. Petersburger Dialog: NGOs und Bürgerstiftungen in der Sackgasse?

Parallel zur Eröffnung des 4. St. Petersburger Dialogs, der am 9. 9. in Hamburg von Bürgermeister Ole van Beust eröffnet wurde, trafen sich ein Dutzend nicht-staatliche Organisationen und Stiftungen in den Räumen der Patriotischen Gesellschaft in Hamburg zu einer alternativen Beratung über die aktuelle Perspektive der Arbeit von NGOs und Bürgerstiftungen in Russland. Geladen hatten der deutsch-russische Austausch, die Böll-Stiftung, Amnesty International, die Robert Bosch-Stiftung ❖ weiterlesen ►

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Für eine andere Globalisierung, für weniger Staat, aber mehr soziale Gerechtigkeit, gegen die Entwicklung eines präventiven Sicherheitsstaates

Zur Diskussion sozialer und demokratischer Alternativen Im Prozess der Globalisierung treten heute, ungeachtet aller Besonderheiten der einzelnen Länder, immer deutlicher die Grundzüge hervor, die der Modernisierung im einen wie im anderen Lande gemeinsam sind. Besonders deutlich wird das im Vergleich mit dem russischen, wie generell den nachsowjetischen Versuchen, das wissenschaftlich-technische Fortschrittsbild des Sozialismus gegen eine Modernisierung westlichen Zuschnitts auszutauschen. Kern all dieser Entwicklungen ist der ❖ weiterlesen ►

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Beslan: Wer sind die Opfer? Wer sind die Täter?

In Beslan, Nord-Ossetien haben Geiselnehmer zum 1. September eine ganze Schule (Männer, Frauen und Kinder) als Geiseln genommen – im Ergebnis sind über 300 Menschen tot; die Zahlen schwanken noch. die Aktion war nach Berichten von Augenzeugen brutal und rücksichtslos. Ihr Ende war, wie es scheint, Ergebnis einer unkontrollierbaren Eskalation. Die Reaktion der Mächtigen ist einhellig: Öffentlich demonstrierte Gebete für die Kinder zum einen und ❖ weiterlesen ►

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Offener Brief an Putin: Dummheit, Aggression oder beides?

Es wird gezündelt: Westliche „Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens“ haben einen offenen Brief an Wladimir Putin verfasst, in dem sie ihm vorhalten, den demokratischen Weg verlassen zu haben. Während der Westen, allen voran die USA, sich rund um den Globus um die die Einführung der Demokratie bemühten, sei er dabei, in Russland wieder eine Diktatur einzuführen. Die Initiative zu diesem Brief ist von „amerikanischen Kreisen“ ausgegangen, ❖ weiterlesen ►

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Thesen Positionen

Globalisierung –aber wie? Für eine andere Globalisierung, für weniger Staat, aber mehr soziale Gerechtigkeit, gegen die Entwicklung eines präventiven Sicherheitsstaates

Im Prozess der Globalisierung treten heute, ungeachtet aller Besonderheiten der einzelnen Länder, immer deutlicher die Grundzüge hervor, die der Modernisierung im einen wie im anderen Lande gemeinsam sind. Besonders deutlich wird das im Vergleich mit dem russischen, wie generell den nachsowjetischen Versuchen, das wissenschaftlich-technische Fortschrittsbild des Sozialismus gegen eine Modernisierung westlichen Zuschnitts auszutauschen. Kern all dieser Entwicklungen ist der Funktionswandel des Staates, das Ende des Sozial- und Fürsorgestaates alten patriarchalen Typs vor dem Hintergrund der generellen Krise des industriellen Wachstumsmodells und die damit verbundene sich überall ankündigende andere Organisation der Arbeit und der Familie. ❖ weiterlesen ►

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Moskau, gegen den Strich gebürstet

Still war es im wilden Russland geworden. Wladimir Putins autoritäre Modernisierung schimmerte schon im Glanz des neuen russischen BOOMs. Erst vor einem Monat hatte die internationale Rating-Agentur Moody´s Russland unter die Kategorie der soliden Schuldner eingereiht. Noch vor zwei Wochen war Jukos der Liebling der russischen Börse; Jukos-Aktien hatten ihren Jahreshöchststand bei 650 Punkten erreicht. In diese Stille platzte die Neuigkeit von der Verhaftung Michail ❖ weiterlesen ►

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Sieg des Faktischen

Die Dumawahlen brachten es an den Tag: Russland ist veränderungsmüde. Der Sieg ging an „Russlands Einheit“, die Partei der Macht, die für die Zementierung der Verhältnisse steht, die aus der Überführung der Sowjetunion in eine marktwirtschaftlich orientierte Gesellschaft entstanden sind. Verlierer sind die Kräfte, die nach wie vor auf Veränderung drängen. Das sind zum einen die Liberalen der Partei „Jabloko“ und die Ultra-Liberalen der „Union ❖ weiterlesen ►

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Putin beruhigt

Die Verhaftung des Ölmagnaten Michail Chodorowski, Chef des ÖL-Riesen Yukos, lässt die Wellen hochschlagen. Noch letzte Woche war Yukos der Liebling der russischen Börse; Yukos-Aktien hatten ihren Jahreshöchststand bei 650 Punkten erreicht. Erst vor einem Monat hatte die internationale Rating-Agentur Moody´s Russland unter die Kategorie der soliden Schuldner eingereiht. „Russland im BOOM“ titelte das deutsche Wirtschaftsblatt Ost-West-Contacte noch in der letzten Ausgabe. Nach der überraschenden ❖ weiterlesen ►

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Pressefreiheit –

Ein unpassender Begriff für Russland? Seit dem NTW-Skandal des Jahres 2001 gilt Russlands Pressefreiheit als erledigt. Die Abdrängung der NTW-Redaktion auf den Regionalsender TW-6, die Schließung der Zeitungen „Sewodnja“ und Itogi“, die Einschüchterung von „Radio Moskau“ und die Disziplinierung der Medien-Oligarchen Wladimir Gussinski und Boris Beresowski fügen sich in eine Reihe von Maßnahmen ein, die Russland unter Wladimir Putin heute bestimmen: Das ist zunächst der ❖ weiterlesen ►

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Russland – Vielvölkerstaat oder Staat vieler Völker?

Wer Russland denkt, denkt Vielvölkerstaat. Daran hat sich durch die Trennung der heutigen russländischen Föderation von den Ländern der „Gemeinschaft unabhängiger Staaten“ G.U.S. nichts Wesentliches geändert; auch in der heutigen russländischen Föderation leben mehr als fünfzig, manche sagen, mehr als hundert Völker; die Angaben hängen von den Kriterien ab, nach denen eine Gruppe von Menschen als Volk klassifiziert wird. In Sibirien und Fernost allein werden ❖ weiterlesen ►

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Terror, Anti-Terror – und dann?

Die letzten Tage sind von einer erneuten Welle von Terroranschlägen gezeichnet: Tschetschenien, Riad, Casablanca, Israel. Die Botschaft der Anschläge lautet: Es gibt keine Sicherheit. Die Vertreibung der Taliban, die Invasion in den Irak, das Referendum in Tschetschenien, die erneuten Friedensgespräche in Israel/Palästina haben nicht gebracht, was sie aus der Sicht der anti-terroristischen Kriegführung bringen sollten, eine Einschränkung des Terrors. Im Gegenteil, sie demonstrieren, dass der ❖ weiterlesen ►

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Europa – Modell oder Festung?

Europa ist ins Gerede gekommen. Vom alten Europa wird gesprochen, vom neuen, von europäischer Schwäche, von notwendiger europäischer Stärke. Der Euro ist dabei, den Dollar zu überholen, aber die europäischen Kernwirtschaften sind in der Krise. Was ist los mit Europa? Ist Europa das Modell für die Gesellschaft von morgen oder ist es ein Überbleibsel von gestern, das sich gegen den Fortschritt der Globalisierung abschottet? Europäische ❖ weiterlesen ►

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Der Mythos vom Blitzsieg

Der Sieg im Blitzkrieg, wie die US-Führung das Ergebnis ihrer Invasion in den IRAK ohne Scheu vor historischen Parallelen nennt, beginnt schon jetzt zum Mythos zu werden. Fronten verwischen sich. Der schnelle Sieg und die angeblich saubere Kriegsführung, nicht zuletzt auch die zu erwartenden Gewinne führen bisherige Gegner der Invasion an die Seite der USA, andere entwickeln ihren Zorn jetzt daran, daß das nächste Ziel, ❖ weiterlesen ►