April 2008 - Kai Ehlers

Putins Jahresbotschaft: Ein „strategischer Fehler“?

30. April 2008 Peter Sengelmann

Die Rede, die Wladimir Putin Ende April an die beiden Kammern des russischen Parlamentes hielt, sorgt weiter für außenpolitische Aufregung, obwohl sie sich vornehmlich innenpolitischen Themen Russlands widmet und eher ein Vermächtnis des scheidenden Präsidenten an seinen Nachfolger zu verstehen ist. Von „Neuer Eiszeit „ ist die Rede; Putin drohe dem Westen, konnte man in der FAZ lesen. NATO, ebenso wie EU-Spitzen drückten ihr „Bedauern“ ❖ weiterlesen ►

Medwjedews Programm – Start in eine zweite Welle der Privatisierung?

3. April 2008 Kai

In wenigen Tagen wird Dmitri Medwjedew offiziell in sein neues Amt als Präsident Russlands eingeführt. Zeit sich sein Programm genauer anzuschauen: In seinen Äußerungen zu der von ihm beabsichtigten Politik orientiert er auf ein Wachstum, das die gegenwärtige jährliche 7%-Marke noch übersteigen soll. Dabei will er sich aktiv der „Förderung der sozialen Sphäre“ widmen: Im Schweizer Davos versprach er den versammelten Vertretern des ausländischen Kapitals ❖ weiterlesen ►

Russland nach der Wahl – Vor einer zweiten Welle der Privatisierung

3. April 2008 Kai

An der zukünftigen Weichenstellung Russlands wurde lange hantiert. Aber erst nach der Wahl des neuen Präsidenten kann der Zug jetzt abgepfiffen werden. Jenseits aller Annahmen jedoch, die den Zweck des Tandems Medwjedew-Putin allein im Machterhalt sehen wollen und sich in Spekulationen ergehen, wie lange es halten könne, wann und wie Putin wieder antreten werde, geht es keineswegs um pure Stabilisierung des „Systems Putin“. Es geht ❖ weiterlesen ►