Analysen

Wladimir Putins Rolle im russischen Machtgefüge – eine notwendige Skizze

Überarbeitete und aktualisierte Fassung eines Vortrags, gehalten bei einer Veranstaltung der Marx-Engels-Stiftung in Kassel am 14.05.2022 Liebe Freundinnen, liebe Freunde. Um Putins Rolle in der Machtstruktur, in der Politik Russlands richtig einordnen zu können, reicht es nicht, ihn als „KGBtschik“ klein reden zu wollen, ebenso wenig ihn als demokratisch gewählten Präsidenten zu verharmlosen, noch weniger allerdings ihn als Faschisten zu dämonisieren, wie es gegenwärtig in ❖ weiterlesen ►

Artikel zur Lage

Russland – neue Verfassung und Massenproteste. Wie passt das zusammen?

Russland hat, legitimiert durch eine Volksbefragung, eine neue Verfassung. Sie ermöglicht Wladimir Putin zwei weitere Amtsperioden bis 2036. Andererseits schränken einige Änderungen die Macht des Präsidentenamtes für die Zukunft ein. Unmittelbar nach der Abstimmung wurde ein regionaler Gouverneur verhaftet. Zigtausende gingen gegen „Moskauer Willkür“ auf die Straße. Was ist von diesen Widersprüchen zuhalten? ❖ weiterlesen ►

Analysen

Russland unter Corona – Hält der Putinsche Konsens?

Wohin geht Russland in der Coronakrise? Es sieht alles so aus, als werde Russland von der Krise besonders betroffen. Muss Russland sich auf sich selbst zurückziehen? Soziale Fragen rücken gegenüber außenpolitischen in den Vordergrund. Harte Methoden bei der Kontrolle der Quarantäne mischen sich mit einer überraschenden Abgabe von Kompetenzen Präsident Putins an die Regionen. Wohin führt dieser Weg? ❖ weiterlesen ►

Allgemeines

Will Russland Europa schwächen?

Die Behauptung, Russland wolle Europa schwächen, wird in letzter Zeit auf dem Schauplatz der medialen Propaganda von westlicher Presse und von westlichen Politaktivisten zunehmend vorgetragen. Dazu sage ich ganz klar: Nein! Russland will Europa nicht schwächen. Russland kann ohne Europa nicht existieren, so wie Europa nicht ohne Russland. Darüber kann es keine zwei Meinungen geben. Die Frage ist allein: wie? ❖ weiterlesen ►

Allgemeines

Das Lindenblatt auf Putins Schulter – oder warum Putin auf Wahlkampfreisen geht

In Russland wird demnächst  ein neues Staatsoberhaupt gewählt.  Das neue wird das alte sein, Wladimir Putin. Das ist die allgemeine Erwartung, der man wohl zustimmen muss: Putin hat das Land stabilisiert. Er hat den Schuldendrachen besiegt, der Russland nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion in seinen Klauen hielt. Er hat die Zinsgier des internationalen Kapitals zurückgewiesen, als er bei seinem Amtsantritt weitere Kredite des IWF und ❖ weiterlesen ►

Kein Bild
Artikel zur Lage

Nemzow und Putin – Opfer und Täter?

Boris Nemzow wurde erschossen. Wurde Wladimir Putin damit gestärkt oder  geschwächt? Spekuliert wird, was das Zeug hält. Es ist ein Strudel, der abwärts zieht. Es ist ein Ereignis, das einen Punkt setzt, dessen weitreichende Folgen aber zugleich nicht absehbar sind. Man muss sich fragen, was das alles bedeutet. Die Mehrheit der Kommentare bewegt sich auf der Ebene geiler Neugier, auf der Ebene von Gerüchten, von ❖ weiterlesen ►

Kein Bild
Allgemeines

Was kommt nach Putin?

Was kommt nach Putin?

„Früher  konnte man ja bei der alten Sowjetunion mal die Hoffnung haben, dass sich Probleme bei den Herrschenden oder bei der sowjetischen Politik biologisch erledigen. Putin ist vergleichsweise jung, dynamisch.“ Mit diesem Satz, in dem das „leider“ nicht ausgesprochen, aber aus der Diktion mitzuhören war, resümierte Günther Jauch die von ihm am 17.11.2014 moderierte politische Gesprächsrunde über das von Hubert Seipel mit Wladimir Putin für die ARD geführte und in der Sendung besprochene Interview.

❖ weiterlesen ►