Furgal Archive - Kai Ehlers

Russland – neue Verfassung und Massenproteste. Wie passt das zusammen?

17. Juli 2020 Kai

Russland hat, legitimiert durch eine Volksbefragung, eine neue Verfassung. Sie ermöglicht Wladimir Putin zwei weitere Amtsperioden bis 2036. Andererseits schränken einige Änderungen die Macht des Präsidentenamtes für die Zukunft ein. Unmittelbar nach der Abstimmung wurde ein regionaler Gouverneur verhaftet. Zigtausende gingen gegen „Moskauer Willkür“ auf die Straße. Was ist von diesen Widersprüchen zuhalten? ❖ weiterlesen ►

Putin bildet Vertrauen

17. Juli 2020 Kai

Seit dem 4. Juli hat Russland, legitimiert durch eine Volksbefragung, eine erneuerte Magna Charta. Sie ermöglicht es Wladimir Putin, sich über das jetzige Mandat hinaus bis 2036 für weitere Amtsperioden wählen zu lassen. Zugleich schränken die Änderungen die Macht des Präsidenten für die Zukunft ein, also auch für Putin, sollte der 2024 erneut ins Amt kommen. Was ist von diesem offensichtlichen Widerspruch zu halten? ❖ weiterlesen ►