Nach der Kündigung des INF-Vertrages – Keine Atomwaffen in Mitteleuropa – für eine neue Entspannungspolitik

Der Vertrag zur Entfernung atomarer Mittelstreckenraketen aus Europa leistete seit 1987 ei­nen wichtigen Beitrag zu Stabilität und Sicherheit des Kontinents. Seine Aufkündigung zum 1.8.2019 – zunächst durch die USA, in Folge auch durch Russland – wird vermutlich zu neu­em atomaren Wettrüsten führen: Die Waffen werden modernisiert, die gegenseitigen Bedro­hungspotentiale weiter vergrößert, die Gefahr eines Atomkriegs wird erhöht.  Der Standort Büchel soll atomar  modernisiert, die Militärbasis Ramstein als Lage- und Kommandozen­trumzentrum der US-Armee weiter ausgebaut werden. Welche Möglichkeiten hätte die Bun­desregierung jetzt, um eine derartige Eskalation abzuwenden?

Eine anfängliche Politik der Entspannung gegenüber Russland wurde in den 90er Jahren auf Eis gelegt. Forschungskapazitäten zur Osteuropaforschung wurden abgebaut, Chancen der in­terkulturellen Begegnung wurden nicht genutzt – ein staatlich gefördertes deutsch-russisches Jugendwerk existiert bis heute nicht. Zwar wurden die Wirtschaftsbeziehungen auf niedrigem Niveau ausgebaut. Seit der Krimkrise aber sind die politischen Spannungen deutlich gestie­gen. Nicht nur vor dem Hintergrund einer atomaren Aufrüstung mit all ihren Risiken  scheint es dringend geboten, die Entspannungspolitik neu zu begründen. Welche Schritte scheinen rea­listisch? Wo liegen die Widerstände?  Was kann die Friedensbewegung dazu beitragen?

Darüber sprechen und diskutieren

Regina Hagen, Verantwortliche Redakteurin der Zeitschrift „Wissenschaft und Frieden“, Spre­cherin der Kampagne „Büchel ist überall“

Kai Ehlers , Russlandkorrespondent

Donnerstag 4. Juli 2019  18 Uhr im Studienhaus der VHS Raum 006

Es laden ein: Kölner Friedensforum, pax christi-Gruppe Köln, DFG-VK Köln, Friedensbil­dungswerk Köln