Forum Integrierte Gesellschaft

Die soziale Revolte in der Ukraine – was ist ihr Kern und wofür steht sie?

Nun ist morgen Weihnachtsabend und demnächst Sylvester, überhaupt kommt, einfach gesagt, die Jahreswende auf uns zu und sowohl hier bei uns als auch anderswo denkt manch eine/r über einen Neubeginn nach. Zumindest sind solche Versuche nicht auszuschließen.

Wir wollen unseren Bericht deshalb heute extrem kurz halten, indem wir uns auf das beschränken, was unbedingt ins nächste Jahr mitgenommen werden muss.

 

Das ist zum einen, ungeachtet aller später aufgesattelten Verzerrungen,  die Grundbotschaft des Ukrainischen  Maidan: Revolte für ein menschenwürdiges Leben, die Suche nach Selbstbestimmung und Souveränität sind gerechtfertigt.

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Allgemeines

Hamburger Friedensdemo am 13.12.2014: Stichworte zur Ukraine

Auf  Wunsch einiger TeilnehmerInnen gebe ich hier eine nachträgliche stichwortartige Zusammenfassung der Rede, die ich bei der Abschlußkundgebung der Hamburger Friedensdemo unter dem Motto: „Gemeinsam  für den Frieden. Friedenslogik statts Kriegsrethorik“ gehalten habe. Die Rede konzentriert sich darauf, die Hintergründe des Ukrainekonfliktes zu beleuchten. Sie tritt dem Mythos entgegen, der die neue Ost-West-Spannung mit der Eingliederung der Krim in die russische Föderation beginnen lässt.

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Tagesthemen

Anmerkungen zu einem Aufruf für eine „realitätsgerechte“ Russlandpolitik

Nach zwei der Öffentlichkeit bereits vorliegenden Aufrufen zum Frieden, einem Aufruf der neu entstehenden Friedensbewegung zu Demonstrationen in verschiedenen Städten am 13. 12. 2014, sowie einem danach veröffentlichten Appell von 64 Prominenten an Parlament und Bundesregierung zur Entwicklung einer Erneuerung der Entspannungspolitik liegt jetzt ein dritter Aufruf vor.

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Tagesthemen

Gegen den Krieg – können wir sachlich bleiben?

In wenigen Tagen, am 13.12.2014, wird es in verschiedenen deutschen Städten Demonstrationen für die Erhaltung des Friedens und die Rückkehr, bzw. den Aufbruch zu einem neuen Dialog mit Russland geben.

Passend zu diesem Anlass erschien vor wenigen Tagen der Aufruf von 64 Prominenten „Wieder Krieg in Europa? Nicht in unserem Namen!“, der zur Entwicklung einer neuen Entspannungspolitik gegenüber Russland aufruft.

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Tagesthemen

Regierungsbildung in Kiew – Aufbruch in die Revolte?

Eine Groteske wird soeben vor den Augen der Welt aufgeführt. Das Stück trägt den einfachen Titel: Die Verwandlung einer Umsturzregierung in ein modernes Protektorat. Inhalt: die  Übernahme der Ukraine in die Vormundschaft der USA, der Europäischen Union, des IWF und sonstiger internationaler Geldinstitute. „Die Regierung steht“, titelte „Die Welt“ und andere Leitmedien fielen in diesen Tenor ein. Zwar sei das, was sich im Zuge der ❖ weiterlesen ►

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Artikel zur Lage

Putin ist kein Sozialist – Anmerkungen zum Lärm um Front National

Putin ist kein Sozialist – Anmerkungen zum Lärm um Front National Die Gewährung eines Kredites über neun Millionen Euro an den Front National durch eine tschechisch-russische Bank (FCRB) hat einen Sturm der Entrüstung in der deutschen Öffentlichkeit hervorgerufen. Für viele Menschen ist Wladimir Putins Gefährlichkeit damit endgültig  bewiesen. „Der Deal mit Moskau“, war in „Spiegel-online“ zu lesen, „schürt Befürchtungen, Putins Russland  finanziere  gezielt populistische  Parteien ❖ weiterlesen ►

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Allgemeines

Was kommt nach Putin?

Was kommt nach Putin?

„Früher  konnte man ja bei der alten Sowjetunion mal die Hoffnung haben, dass sich Probleme bei den Herrschenden oder bei der sowjetischen Politik biologisch erledigen. Putin ist vergleichsweise jung, dynamisch.“ Mit diesem Satz, in dem das „leider“ nicht ausgesprochen, aber aus der Diktion mitzuhören war, resümierte Günther Jauch die von ihm am 17.11.2014 moderierte politische Gesprächsrunde über das von Hubert Seipel mit Wladimir Putin für die ARD geführte und in der Sendung besprochene Interview.

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Allgemeines

Sanktionen und Russlands Autarkie – hintergründige Betrachtungen statt vordergründiger Polemik

Sanktionen und Russlands Autarkie – hintergründige Betrachtungen statt vordergründiger Polemik Was geschieht, was bedeutet es, wenn Russland sich nicht mehr dafür entschuldigt, die seit der Auflösung der Sowjetunion bestehende Weltordnung verändern zu wollen, sondern demonstrativ Veränderungen fordert  und bewirkt – und dafür Anklagen, Kritik, propagandistische Anfeindungen, und nicht nur das, sondern auch Versuche des Westens erntet, Russland zu isolieren und im Sanktionskrieg zu schwächen?   ❖ weiterlesen ►

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Forum Integrierte Gesellschaft

Aspekte zur Frage der russischen Autarkie

Schafft ein, zwei, drei viele Allmenden Bericht vom 40. „Forum integrierte Gesellschaft“  am Samstag, 15.11.2014 Thema: Sanktionen und Russlands Autarkie   Liebe Freundinnen, liebe Freunde, liebe Interessierte, Unser letzter Bericht endete mit der Frage, was geschieht, was bedeutet es, wenn Russland sich nicht mehr dafür entschuldigt, die seit der Auflösung der Sowjetunion bestehende Weltordnung verändern zu wollen, sondern demonstrativ Veränderungen fordert  und bewirkt – und ❖ weiterlesen ►

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Artikel zur Lage

Ukraine: Die andere Wahl

Ukraine: Die andere Wahl Am Sonntag, dem 2.November 2014 wurde im Osten der Ukraine gewählt, nachdem eine Woche vorher die von Kiew durchgeführte Westwahl über die Bühne gegangen ist. Viele Aspekte sind zu beleuchten, um eine Vorstellung zu gewinnen, worauf die ganze Situation hinausläuft.  Betrachten wir zunächst die Ergebnisse, bevor wir die Hintergründe  sortieren. Obwohl weiter geschossen wurde, wurde gewählt. Das von den Veranstaltern der ❖ weiterlesen ►

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Artikel zur Lage

Ukraine: Westwahl erfolgt – Problem gelöst?

Die vorgezogenen Wahlen zum Kiewer Parlament vom 26.10.2014 lassen ein interessantes Dejà vue  aufkommen. Erinnern wir uns: 1991, die Sowjetunion wurde aufgelöst. Francis Fukuyama schrieb, das Ende der Geschichte sei gekommen, Demokratie habe sich als Ordnungsmodell endgültig durchgesetzt. In ähnlicher Manier erklären die westlichen Regierenden und die regierungstreuen Medien heute, in den soeben in der Ukraine durchgeführten Wahlen habe die Ukraine und mit ihr der Westen heute die „Abkehr vom autoritären russischen Modell besiegelt“.

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Forum Integrierte Gesellschaft

Ukraine: Bestandsaufnahme

Schafft ein, zwei, drei viele Allmenden Bericht vom 39. „Forum integrierte Gesellschaft“  am Samstag, 18.10.2014 Thema: Bestandsaufnahme Liebe Freundinnen, liebe Freunde, liebe Interessierte, drei Monate ist es schon wieder her, seit wir uns das letzte Mal bei Euch seitens des „Forums integrierte Gesellschaft“ gemeldet haben. Einige neue Teilnehmer/innen fanden sich zur Wiedereröffnung unserer Versammlungsjurte ein, nicht wenige Interessierte haben erstmals einen Platz auf der Verteilerliste ❖ weiterlesen ►

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Artikel zur Lage

Ukraine – steht etwas zur Wahl?

Ukraine – steht etwas zur Wahl? Gut ein Jahr nach dem Eintritt der Ukraine in ihre Maidan-Turbulenzen soll nun mit einer-vorgezogenen Parlamentswahl neue Legitimität hergestellt werden, während trotz vereinbarter Waffenruhe gleichzeitig weiter Krieg geführt wird. Was steht zur Wahl? Machen wir es kurz, ohne uns in Einzelheiten zu verlieren.   Ungeachtet der verwirrenden Vielzahl von Parteien, Wahlblöcken und Einzelkandidaten, die jetzt antreten, manche Quellen sprechen ❖ weiterlesen ►

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Artikel zur Lage

Apropos UN-Gipfel: Sprachregelungen -Pfui deibel!

Apropos UN-Gipfel: Sprachregelungen – Pfui deibel!   Sorry, liebe Leserinnen und Leser – ich kann mir diese bittere Anmerkung zu den weltpolitischen Sprachregelungen der letzten Tage nicht verkneifen. BILD-online titelte am Vorabend der UN-Vollversammlung: „UN-Gipfel in New York: Was tut die Welt gegen Isis, Ebola und Putin?“   Einen Tag später referierte die FAZ die Kernbotschaft Barak Obamas vor der UNO so: „Es gebe ‚ein  ❖ weiterlesen ►

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Analysen

Der lange Weg der Eindämmung – ein Weg wohin?

Im Konflikt um die Ukraine ist es ruhiger geworden. Was verspricht diese Ruhe, was wird, was kann sie halten? … Eine Waffenruhe zwischen den ukrainischen Konfliktparteien wurde vereinbart …  Aber zugleich sickern durch die verschiedensten Kanäle Nachrichten in diesen Friedensraum, die das pure Gegenteil beinhalten: Die Waffenruhe wird trotz Friedenspuffer gebrochen. Beide Seiten verdächtigen sich gegenseitig die Waffenruhe lediglich für eine Neuaufstellung ihrer Streitkräfte zu nutzen.

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Artikel zur Lage

Proschenkos famoser Friedensplan – aktuell wie nie zuvor?

Poroschenko´s famoser Friedensplan – aktuell wie nie zuvor? Der Ukrainische Präsident Poroschenko hat nach dem Treffen in Minsk den Plan, den er einen Friedensplan nennt, aktualisiert. In fünfzehn Punkten trägt er vor, wie er sich einen Weg zum Frieden und den Frieden selbst vorstellt. [i]  Ein genaues Hinsehen läßt die fünfzehn Punkte allerdings auf einen einzigen zusammenschrumpfen: Frieden wird es nach Poroschenkos Vorstellungen nur geben, ❖ weiterlesen ►

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Tagesthemen

Minsk – fast weniger als Nichts

Minsk – fast weniger als Nichts   Alle Welt wartete auf die Ergebnisse des Treffens in Minsk. Dem russischen TV war zu entnehmen, wie Wladimir Putin und Petro Poroschenko sich artig die Hand reichten.  Zugleich hörte man aus der Ukrainischen Rada den Parlamentsvorsitzenden Turtschinow, der mit finsterem Blick verkündete, dass er keine andere als eine militärische Lösung des Problems im Donbass sehe. Er sehe keine ❖ weiterlesen ►

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Tagesthemen

Deutsche Kanzlerin Merkel in Kiew – Signale der Zweideutigkeit

Deutsche Kanzlerin Merkel in Kiew – Signale der Zweideutigkeit   In Kiew angereist war die deutsche Kanzlerin, um „ein Zeichen der Solidarität“ zu setzen. Um keine Zweifel über den Charakter dieser Solidarität aufkommen zu lassen, inszenierte Berlin vor dem Einstieg der Kanzlerin ins Flugzeug ein Gespräch mit US-Präsident Barak Obama. Darin kamen die Kanzlerin und der Präsident überein Russland weiter unter Druck halten zu wollen. ❖ weiterlesen ►

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Artikel zur Lage

Brief aus Russland – Eindrücke von der anderen Seite

Liebe Freunde zu Hause in Deutschland, liebe Freundinnen, erlaubt mir heute bitte ein paar persönliche Worte zur gegenwärtigen Lage aus Russland, wo ich nich zur Zeit aufhalte.

Weit entrfernt  von den Redaktionen, aus denen gegenwärtig der Welt mitgeteilt wird, was Russland alles zu tun hat, um nicht als Agressor zu gelten, erlebe ich hier zur Zeit einen bemerkenswert ruhigen Alltag.

Bemerkenswert deswegen, weil ja die Athmosphäre von Eskalationselementen nur so schwirrt, die uns zur Zerit aus jeder Ecke der Welt entgegenkommen

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